"Ich gehe davon aus, dass wir die erforderliche Anzahl von Unterschriften für einen Bürgerentscheid zusammen bringen", unterstreicht Christiane Meyer, stellvertretende Vorsitzende des Bund Naturschutz in Ebermannstadt. Die Führung um Christian Heimbeck und Christiane Meyer ist zuversichtlich, den geplanten Edeka-Einkaufmarkt im Bereich "Frühgärten" zwischen Rüssenbach und Ebermannstadt noch verhindern zu können.
Am 30. November wollen die Naturschützer die Unterschriften an Bürgermeister Franz Josef Kraus übergeben. Dann muss der Stadtrat binnen vier Wochen entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Falls ja, muss ein Termin für die Abstimmung festgelegt werden. Die muss innerhalb von vier Wochen nach dem Stadtratsentscheid durchgeführt werden.
Zu Fall bringen will der Bund Naturschutz das Vorhaben, weil 5 500 Quadratmeter der Fläche, auf der das Einkaufszentrum entstehen soll, im Landschaftsschutzgebiet liegt. Der andere Teil sei ein größtenteils aufgelassener Spielplatz, argumentiert Heimbeck; seiner Meinung nach ein "völlig ungeeigneter Standort." Christiane Meyer vermisst eine Bedarfsanalyse. Sie hält einen weiteren Supermarkt in Ebermannstadt für überflüssig. Dieser Meinung seien auch Geschäftsleute, sagt Meyer, möchte aber keine Namen nennen.
Die Erschließung von der Bundesstraße aus sei schwierig, außerdem fehle der Nachweis der Unterversorgung, kritisiert der Bund Naturschutz. Es werde gegen Grundsätze der Bauleitplanung verstoßen.
Diese Aufregung kann der Geschäftsleiter der Stadt, Herbert Herlitz, nicht verstehen. Immerhin habe die Regierung von Oberfranken auf die Anfrage der Stadt vom 27. Juni, ob in dem Gebiet die Ansiedlung eines Supermarktes grundsätzlich möglich sei, keinerlei Einwände erhoben. Neben der Landesplanung habe auch der Naturschutzbeirat mit den Stimmen der Ebermannstadter Christian Rösch und Hans-Karl Thiem sein Einverständnis erteilt. Das fünfköpfige Gremium hatte die "Fettkleewiese", die bis zuletzt als Futterwiese für die Landwirtschaft genutzt wurde, als "ökologisch nicht besonders bedeutsam" eingestuft und einer Befreiung von der Landschafts-Schutzgebietsverordnung zugestimmt.
Die Landesplanungsstelle bei der Regierung von Oberfranken, die bei der Ansiedlung von Einzelhandelsprojekten zu beteiligen ist, habe sich zustimmend geäußert. Dann habe die Stadt die Planung in Auftrag gegeben, argumentiert Herlitz.
Bürgermeister Franz Josef Kraus erklärt: "Durch den Wegfall des Edeka-Marktes an der Milchhofstraße hat sich eine Unterversorgung der Gebiete Hasenberg und Diesbrunnen ergeben." Sowohl Edeka, als auch Rewe hätten für den neuen Standort großes Interesse gezeigt. Um einer Monopolisierung entgegenzuwirken, habe sich der Stadtrat am 24. Oktober für die Ansiedlung eines Edeka-Marktes ausgesprochen.
Da sich die Grundstücke im Eigentum der Stadt Ebermannstadt befänden, könne die Stadt auch wesentlichen Einfluß auf den Betreiber, die Sortimentsbereiche und die Gestaltung nehmen. Auch blieben die Grundstücke im Eigentum der Stadt. "Der Betreiber erhält ein 30-jähriges Erbpachtrecht mit Verlängerungsoption und zahlt dafür jährlich 66 500 Euro, wobei sich die Pacht über den Warenkorbindex anpasst", verdeutlicht Kraus.
Er erinnert, dass in einer vorgezogenen Bürgerbeteiligung, in der sämtliche Träger öffentlicher Belange angehört wurden, Einwände des Bund Naturschutz und der direkten Grundstücksanlieger vorgebracht wurden. Diese Anregungen seien in der Bauausschuss-Sitzung vom 26. September gewürdigt worden. Der Stadtrat habe sich in seiner Sitzung am 24. Oktober den Vorschlägen angeschlossen, die eine Ortseingrünung und einen Lärmschutzwall beinhalten.
Kraus verweist auch darauf dass in dem insgesamt 1550 Quadratmeter großen Lebensmittelmarkt mit vergrößerter Drogerieabteilung 20 bis 35 Arbeitsplätze entstehen. Es werde weder eine Elektro-, noch eine Bekleidungs-, noch eine Schuhabteilung geben.
Die Stadt Ebermannstadt verspricht sich durch die Ansiedlung des Edeka-Marktes eine Stärkung ihrer Zentrumsfunktion und eine teilweise Kompensation des Kaufkraftabflusses nach Forchheim. Bürgermeister Kraus macht auch keinen Hehl daraus, dass ihm der Standort des alten Edeka-Marktes lieber gewesen wäre. Dort habe es aber der Grundstückseigentümer versäumt, die notwendigen Flächen dazu zu kaufen, die Edeka für eine Vergrößerung gebraucht hätte, bedauert Kraus.
Dem Bürgerbegehren sieht Herbert Herlitz deshalb gelassen entgegen. Einen Antrag auf ein Bürgerbegehren zu unterschreiben sei eine Sache, zur Wahl zu gehen, eine ganz andere.