Gemeinde digital: nicht nur Störche online

Wer bisher über den Hype um die Digitalisierung eher gelächelt und die Allmacht des Internets auch schon mal verflucht hat: In der aktuellen Corona-Krise gäbe es ohne die Online-Welt den völligen Stillstand. Denn vieles, was im persönlichen Kontakt nicht mehr möglich ist, lässt sich per Computer erledigen. Eine der ersten Städte, die "digital" zur Chefsache erklärt haben, ist Nürnberg. Da gibt es schon seit 2003 ein digitales Rathaus.

Klaus Eisele, der Leiter des E-Government-Büros in Nürnberg, kann sich über das Thema Digitalisierung in Begeisterung reden. Denn schon der Name seiner Stabsstelle im Rathaus zeigt, dass Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung sich nicht darin erschöpfen kann, seitenlange Formulare zu scannen und als PDF einfach auf die Webseite zu stellen.

Energie und Geld sparen

"Digitalisierung", so sagt Eisele, ist ein Prozess, der in mehrere Richtungen wirkt: Zum einen soll der elektronische Zugang mehr Bürgernähe schaffen, Papierberge sollen verschwinden, Zeit, Energie und Geld gespart werden. "Das heißt aber eben im Umkehrschluss auch, dass man in der Verwaltung die Prozesse überdenken muss."

Begonnen hat man auch in Nürnberg wie in den meisten anderen Kommunen damit, Formulare online zu stellen, die der Bürger am Computer ausfüllen kann. Das erwies sich laut Eisele aber als wenig hilfreich: Die Formulare waren wenig nutzerfreundlich und zu komplex, bei der Nutzung gab es viele Fehlerquellen, für die Verwaltung wurde der Aufwand nicht nur nicht kleiner, sondern teilweise sogar noch größer.

In einem anderen, sehr viel kleineren Rathaus in Franken hat sich die Redaktion vom Digital-Paten die Praxis in der Frühphase des Internetzeitalters zeigen lassen. "Man könnte treffender von der digitalen Steinzeit reden", sagt der Verwaltungsangestellte, der nicht namentlich genannt werden will: In einem Archiv-Raum des Rathauses stehen reihenweise Ordner mit digitalen Akten.

Leichter als bei Asterix

"Wir haben die Online-Formulare ausgedruckt und auf Papier bearbeitet, nicht nur, aber auch, weil sie oft fehlerhaft waren", erzählt er. Und zieht aus der Schreibtischschublade den Comic-Band "Asterix erobert Rom" mit der legendären Szene, in der Asterix und Obelix durch ein römisches Verwaltungsgebäude irren, um den "Passierschein A 38" zu bekommen ...

Zurück ins Heute und nach Nürnberg. Der Internetauftritt der Stadt ist in Punkto Digitalisierung nicht eben bescheiden: "Nürnberg weiß, wie man Bürger glücklich macht: Sie können seit 2003 viele Behördengänge über das Internet erledigen. Und seit 2015 müssen Sie nicht einmal mehr persönlich unterschreiben - damit sparen Sie sich jede Menge Zeit und Nerven", schreibt das E-Büro.

Die Franken-Metropole stellt ihren Bürgern mehr als 400 Online-Angebote zur Verfügung, bei deren Nutzung 150 Digital-Assistenten helfen. Das Service-Portal heißt "Mein Nürnberg". Wer sich dort einmal registriert hat, kann die Dienste ohne umständliche Anmeldung und Autorisierung nutzen. "Und das rund um die Uhr, unabhängig von den Öffnungszeiten der Ämter", beschreibt das E-Büro diese Dienstleistung.

Die Besonderheit in Nürnberg ist die Möglichkeit, sich mit Hilfe des maschinenlesbaren Personalausweises anzumelden und eine elektronische Identität zu hinterlegen. Die gilt ebenso viel wie eine persönliche Unterschrift und wird von allen Behörden anerkannt. Der Vorteil: Viele Formulare, die der Bürger über das Portal "Mein Nürnberg" aufruft, sind bereits zu einem großen Teil individuell ausgefüllt. Man muss nicht wieder und wieder Name, Anschrift, Geburtsdatum und -ort etc. eintragen. Zu den Dienstleistungen, die Nürnberg elektronisch anbietet, gehören die Beantragung oder Verlängerung von Anwohnerparkausweisen, die Kfz-Abmeldung, Anmeldung oder Ummeldung zur Abfallbeseitigung, die Bestellung von Urkunden und Auskünfte aus dem Gewerberegister. "Mein Nürnberg" ist auch keine Einbahnstraße. Wer einen Antrag stellt, kann sich über das Portal jederzeit über den Stand der Bearbeitung informieren und online mit dem Sachbearbeiter Kontakt aufnehmen. Viele Bescheide werden auch nicht mehr mit der Post verschickt, sondern auf gleichem Weg online übermittelt - sofern der Bürger das möchte.

Röttenbach digital

Ist das alles auch sicher? Die Antwort aus dem E-Büro überrascht nicht: Die Daten sind im Rechenzentrum der Stadt Nürnberg gut aufgehoben, Missbrauch oder Datenverlust ausgeschlossen. Die Daten werden bei der Übermittlung verschlüsselt, Zugriff auf Vorgänge haben nur die Mitarbeiter, die unmittelbar mit dem Antrag zu tun haben. Und: Die elektronische Visitenkarte ist keine Verpflichtung auf Lebenszeit. Wer aus dem digitalen Rathaus aussteigen will, kann dies jederzeit tun, die E-Identität wird dann gelöscht.

In Röttenbach ist das Thema Digital auch aufgrund der aktuellen Situation sehr wichtig. "Bei uns kann man schon fast alles online machen", erklärt Bürgermeister Ludwig Wahl (Freie Wähler). So sei es zum Beispiel durch das Online-Buchungssystem auch möglich, dass sich ortsansässige Vereine und Institutionen verschiedene Räume, Veranstaltungsmaterialien oder auch den Gemeindebus ganz einfach online buchen können. Da sei die Gemeinde schon sehr gut aufgestellt.

Der Röttenbacher Bürgermeister wandte sich zum Beispiel auch mit einem kurzen Video-Statement nach den seit dem 20. März geltenden Ausgangsbeschränkungen an die Bürger. Aber auch das Mitteilungsblatt ist längst online, WLAN Hotspots, externe Links und weitere sinnvolle Informationsangebote sind auf der Homepage der Gemeinde verfügbar. Ebenso die verschiedenen "Röttenbach-Cams" auf denen die Störche beobachtet werden können, sind dort zu sehen. Dennoch: "Das Thema Home-Office stellt für uns momentan eine Herausforderung dar. Wir sind da gerade dabei, aktiv nachzubessern", so Wahl.

Anträge digital: Durch das bayernweite Bürgerserviceportal gibt es schon bis zu 70 Online-Angebote aus den Bereichen Einwohner-, Personenstands- und Kfz-Wesen. Der Online-Service wird in mehr als 350 Kommunen angeboten und umfasst zum Beispiel Online-Anträge wie Meldebescheinigung, Briefwahl-Anträge, Geburtsurkunden und Ähnliches.