War es nötig, dass der Stadtrat die Planung für die Außenanlagen rund ums Globe völlig neu vergibt? Michael Stoschek, einer der Gesellschafter der Globe-GmbH und über das Unternehmen Brose Mitsponsor der Pläne, bezweifelt das. Er sieht eher eine Intrige: Die Stadt wolle mit Macht einen anderen Plan, nur um ihm - Stoschek - und der Planerin Stefanie Jühling eins auszuwischen. Seiner Ansicht hätte es gereicht, nur die Ausführungsplanung an ein anderes Büro zu vergeben - so, wie beim Gebäude, dem Globe, auch. Seinen Unmut hat Stoschek in einem Brief an alle Stadtratsmitglieder vom 17. Januar sehr deutlich kundgetan.

Die Stadt hingegen stellt sich seit Mai 2021 auf den Standpunkt, dass die Regierung von Oberfranken es zur Vorgabe gemacht habe, die Planung neu auszuschreiben. Da geht es nicht um die Außenanlagen des Globe allein, sondern auch um die verkehrliche Erschließung und die Gestaltung der Grün- und Freiflächen im gesamten Güterbahnhofsareal. Dafür erhält die Stadt Fördermittel aus dem Programm "Stadtumbau West". Gefördert wird damit unter anderem die Altlastensanierung. Deshalb, so hat es die Regierung von Oberfranken vorige Woche bestätigt, besteht da eine Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung.

Aber hätte es auch eine komplett neue Planung für das Globe-Umfeld sein müssen? Diese Frage stellt Hans-Heinrich Eidt, langjähriger FDP-Stadtrat und seit Jahrzehnten gut bekannt mit Michael Stoschek. Eidt leitet zudem die Gemeinschaft Stadtbild Coburg, die zweimal von Stoschek Geld erhielt, um Häusersanierungen in Coburg zu unterstützen - zuletzt nach dem Brand in der Herrngasse 2012. Auch Eidt redet in seinem Antrag von "Steuerverschwendung" und verweist darauf, dass der Stadtrat bei der Übergabe der Pläne im Mai 2019 beschlossen habe, umzusetzen, was die Globe GmbH hatte entwerfen lassen.

Beschluss ist zwei Jahre her

Doch dieser Beschluss wurde im Januar 2020 gekippt. Zwar nicht heimlich, aber leise. Denn vordergründig war von "Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes; Erschließung Straßen/Wege/Plätze/Freianlagen; Durchführung des Vergabeverfahrens Generalplanungsleistungen" die Rede. Dass es dabei auch um den Globe-Umgriff ging, war der Präsentation zu entnehmen, die damals im Stadtrat gezeigt wurde. Die Planung sollte europaweit im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens ausgeschrieben werden. Sogar einen Zeitplan gab es: Frühestens im Dezember 2020 hätten die ersten Pläne vorliegen sollen. Im Stadtrat gab es keine Gegenstimme, auch nicht von Hans-Heinrich Eidt. Seine Anfrage "Wann ist dies im Stadtrat beschlossen worden?" kann also mit "23. Januar 2020" beantwortet werden.

Wir haben Hans-Heinrich Eidt gefragt, ob ihm damals klar war, was er da beschließt. Dazu sagt er nichts. Seine eigenen Fragen zum Vergabeverfahren von 2020 seien inzwischen von der Stadtverwaltung hinlänglich beantwortet, sagt Eidt - konkreter will er nicht werden: Die Gespräche seien vertraulich gewesen. Er verweist auf die offizielle Antwort, die heute in der Stadtratssitzung erfolgen soll.

Aber es scheint in der Frage Außenanlagen Globe weiteren Redebedarf zu geben: Der Stadtrat ist nämlich bereits informiert worden, dass es am 9. Februar eine Sondersitzung geben wird.

Drohte die Regierung?

Das Vergaberecht schreibt sehr genau vor, mit welchen Verfahren öffentliche Stellen ihre Aufträge vergeben dürfen. Ein Verhandlungsverfahren ist für so einen Fall wie die Planung des Güterbanhofsareals vorgeschrieben. Aus den Unterlagen zum Beschluss vom 23. Januar 2020 geht hervor, dass die Abteilung Stadtplanung deshalb mit der Regierung von Oberfranken in Kontakt war.

Aber hat die Regierung beziehungsweise die Abteilung Städtebauförderung bei der Regierung von Oberranken explizit verlangt, dass auch der relativ kleine Bereich rund ums Globe komplett neu geplant werden muss, obwohl es dafür doch schon einen Entwurf gab, den von 2019? Aus Insiderkreisen ist zu hören, dass genau das gefordert worden sei. Es sei gedroht worden, dass die Stadt sonst keine Städtebaufördermittel für die Neustrukturierung des Güterbahnhofsgeländes mehr erhalten würde.

Das wird allerdings so nicht offiziell bestätigt. Die Regierung von Oberfranken selbst verweist auf Anfrage auf die Gesetzeslage. Bislang flossen sechs Millionen Euro Städtebaufördermittel in Projekte am Güterbahnhofsgelände. Die und alle weiteren seien in Gefahr, wenn die Planung nicht korrekt ausgeschrieben werde. Auch die Stadtverwaltung hält sich bislang bedeckt und verweist lediglich auf die Rechtslage.

Rückgriff auf den ersten Plan?

Auch das Büro Jühling hätte den Auftrag bekommen können, das gesamte Güterbahnhofs-Areal planerisch zu gestalten. Nach Tageblatt-Informationen nahm es an dem Verhandlungsverfahren teil, kam aber am Ende nicht zum Zug. Das beauftragte Büro Därr aus Halle legte nun aber einen Entwurf für den Globe-Umgriff vor, der dem Jühling-Entwurf in Teilen widerspricht und den Stoschek für inakzeptabel hält, weil das Globe nicht mehr zur Geltung komme. Hans-Heinrich Eidt lobte den Entwurf in der Sitzung des Senats für Städtebau zwar als "großartig", will aber nun erreichen, dass Därr auf die Jühling-Pläne zurückgreift.

Erst die Planung "großartig" finden und dann einen gegenteiligen Antrag stellen? Von einem "Sinneswandel" will FDP-Stadtrat Hans-Heinrich Eidt da nicht sprechen oder gar, dass er sich als Ratsmitglied an den Wünschen von Michael Stoschek orientiere, dem Vorsitzenden der Brose-Gesellschafterversammlung. Dass der Jühling-Plan zur eltung komme, sei auch der Wille weiterer Bausenatsmitglieder, sagt Eidt. Petra Schneider (SPD) habe dies schon in der Sitzung des Städtebausenats gefordert. Mit ihr habe er den Antrag abgestimmt. Petra Schneider hatte von Anfang an gefordert, dass der Jühling-Plan umgesetzt wird.

Es gibt noch einen Punkt, nach dem Eidt fragt und den Stoschek kritisiert: Laut Schätzung zum Jühling-Entwurf würde die Gestaltung des Globe-Außenbereichs 3,5 Millionen Euro kosten. Därr kommt auf zehn Millionen Euro. Woran das nun liegt, will Eidt ebenfalls in der heutigen Sitzung beantwortet haben. Oder in der Sondersitzung am 9. Februar.

Die Stadtratssitzung am heutigen Donnerstag im Kongresshaus beginnt um 14 Uhr.