Ärger gab es im Vorfeld der Stadtratssitzung in Bad Rodach Anfang April, weil die Zuhörer im Haus des Gastes eine Weile auf den Einlass warten mussten. Die Stadt Bad Rodach nimmt nun Stellung zu diesem Vorgang.

Bei Stadtratssitzungen bestehe der Grundsatz der Öffentlichkeit. Die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung sei die Ausnahme und bedürfe der gesonderten Begründung. Sollten für einen Tagesordnungspunkt, der für den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vorgesehen ist, Anhaltspunkte bekannt werden, dass Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche Einzelner einer Beratung in öffentlicher Sitzung entgegenstehen, müsse die Möglichkeit gegeben sein, diesen Tagesordnungspunkt in die nicht öffentliche Sitzung zu verschieben, so die Verwaltung.

Regelung gilt seit 1953

Für diesen Fall sehe die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bad Rodach vor, dass vorweg unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten wird. Dieser Regelung zufolge, so die Stadt Bad Rodach in ihrer Erklärung, sei dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen ein nichtöffentlicher vorangestellt.

Diese Regelung gelte seit dem Jahr 1953. Lediglich in seltenen Ausnahmefällen habe ein solcher Tagesordnungspunkt mehr als drei Minuten Zeit in Anspruch genommen. Ein solcher Ausnahmefall sei bei der letzten Stadtratssitzung gegeben gewesen. Die Wartezeit möchte die Stadtverwaltung daher nicht als arrogantes Verhalten des Stadtrates gewertet sehen. Dennoch nimmt Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) diese Verzögerung zum Anlass, um den Sitzungsablauf zukünftig derart zu verändern, dass weiterhin ein nichtöffentlicher Sitzungsteil vor der öffentlichen Sitzung vorgesehen wird, dass für diesen aber eine halbe Stunde angesetzt wird. So soll vermieden werden, dass Besucher warten müssen.