OB mahnt Stadträte zur Verschwiegenheit
Autor: Simone Bastian
Coburg, Donnerstag, 16. Mai 2013
Stefan Stirtzel legte am Donnerstag als neues Mitglied des Coburger Stadtrats seinen Amtseid ab. Oberbürgermeister Norbert Kastner (SPD) nutzte die Gelegenheit, ausführlich die Pflichten eines Stadtratsmitglieds zu erläutern - vor allem die zur Verschwiegenheit.
Vertrauliche Inhalte haben vertraulich zu bleiben, betonte Kastner. Die Verschwiegenheitspflicht ("mit drei Ausrufezeichen!") gelte auch nach dem Ausscheiden aus dem Amt. Anlass für die mahnenden Worte war die Tatsache, dass bekannt geworden war, dass der Verwaltungssenat in nichtöffentlicher - also vertraulicher - Sitzung einen Geburtstagsempfang für Zweiten Bürgermeister Norbert Tessmer (SPD) genehmigt hatte. Tessmer hat die Feier danach jedoch abgelehnt.
Den Rest der Tagesordnung konnte der Stadtrat entspannt absolvieren. Das neue Stadtratsmitglied Stefan Stirtzel wird die CSU-Fraktion im Jugendhilfesenat vertreten und wurde als Pfleger für die städtische Kindertagesstätte Oberer Bürglaß 2 (Kinderhaus) bestellt.
Neuer Name, andere Satzung
Die Gesellschaft für das gemeinsame Regionalmanagement mit dem Landkreis muss einen neuen Namen erhalten, damit die
Genau darüber habe der Aufsichtsrat ausführlich diskutiert und im Protokoll festgehalten, dass die Zuständigkeit des Tourismusbetriebs nicht angetastet werde, sagte OB Kastner. Allerdings gebe es dem Tourismus dienliche Projekte, für die das Regionalmanagement Fördermittel beantragen kann, wie zum Beispiel das Radwegeprojekt.
Offen ist laut Kastner, ob der Klimaschutzmanager, der beim Regionalmanagement angesiedelt werden soll, auch kommt. Das hänge von Fördermitteln ab. Die Stabstelle Umwelt in der Stadtverwaltung sei dadurch nicht gefährdet. Es sei lediglich erwogen worden, die derzeit nicht besetzte Leitungsposition mit dem Klimaschutzmanager zu verbinden.