Mäßiges Wahlergebnis für den Coburger SPD-Chef
Autor: Simone Bastian
Coburg, Mittwoch, 28. November 2012
Bei seiner ersten Wiederwahl bekam Stefan Leistner auch einige Gegenstimmen. Sein Vorgänger Thomas Rausch, den er einst per Kampfabstimmung verdrängt hatte, feierte dagegen ein erstaunliches Comeback.
Stefan Leistner bleibt Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Coburg. Bei der Wahl am Dienstagabend in "Logans Einkehr" hatte der Jurist keinen Gegenkandidaten. Allerdings kassierte er neben 28 Ja- auch sieben Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Sein Vorgänger Thomas Rausch, der Leistner vor zwei Jahren in einer Kampfabstimmung unterlegen war, ist nun einer von neuerdings gleich fünf stellvertretenden Vorsitzenden. Rausch erhielt bei seiner Wahl 35 von 38 möglichen Stimmen.
Die fünf Stellvertreter wurden gewählt, weil mit Blick auf die vielen bevorstehenden Wahlen die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden soll, argumentierte Stefan Leistner.
Für den politischen Teil der Stadtverbandskonferenz waren andere zuständig.
Oberbürgermeister Norbert Kastner gab die Richtung vor - es ist die bekannte: "In Köpfe investieren statt in Steine." Allerdings nannte Kastner dann doch mehr Bau- als andere Projekte, auf die sich die Stadt in den nächsten Jahren konzentrieren müsse: Sanierung der Ketschenvorstadt, Fortführung der Modernisierung von Wüstenahorn mit dem Programm "Soziale Stadt", Bau einer neuen Dreifachsporthalle am Anger. Alles stehe freilich unter dem Vorbehalt, dass die Stadt sparen müsse. Auch der Bund spare. Und das gefährdet einiges von dem, was in Wüstenahorn geplant ist. "Das Bürgerhaus am Wolfgangsee wird es nur mit Fördermitteln geben."
Gegen Autos im Steinweg
Deutliche Worte wählte Kastner beim Thema Steinweg: Dort gebe es Einzelhändler, dort würden Menschen wohnen und zudem hätten sich dort zahlreiche Kneipen etabliert. "Das ist ein gewisses Konfliktpotenzial." Aber der Ruf nach einer früheren Sperrzeit oder die Freigabe der Fußgängerzone Steinweg für den Autoverkehr (beides beantragt von der CSU-Fraktion im Stadtrat) bringe da gar nichts. "Straftaten, Pöbeleien, Belästigungen sind zu ahnden", betonte der OB. Aber die wenigen Randalierer dürften aber nicht mit "den Tausenden" in einen Topf geworfen werden, die an den Wochenenden friedlich den Steinweg bevölkern. Eine Verlängerung der Sperrzeit würde das Problem nur verlagern, sagte Kastner. Und Autoverkehr im Steinweg hätte vermutlich zuallererst zur Folge, "dass dann die Cabrios mit aufgedrehter Musikanlage ihre Runden drehen". Kastners Fazit an die Adresse der CSU: "Es ist nicht seriös, solche Politik zu betreiben." Den gleichen Vorwurf erhob er in Sachen: Die CSU verlange immer, dass gekürzt werde, sage aber nie, wo.
Zweiter Bürgermeister Norbert Tessmer lieferte erfreuliche Zahlen aus dem sozialen Bereich. So liege etwa die aktuelle Arbeitslosenquote in der Stadt nur noch bei 5,3 Prozent. In Sachen Kinderbetreuung liege die Stadt weit vorne: 47 Prozent der Kinder unter drei Jahren haben einen Betreuungsplatz. "Damit wird die vorgegebene Quote um 35 Prozent übererfüllt!" Fraktionsvorsitzender Thomas Nowak verwies vor allem auf die immer stärker gepflegte Zusammenarbeit mit den SPD-Kommunalpolitikern im Landkreis.
KOMMENTAR
Nur keinen Zoff: Zehn Monate vor den Wahlen in Land und Bund sowie 15 Monate vor der Kommunalwahl will sich die Coburger SPD keine Personaldebatte leisten. Dass Stefan Leistner sich vor allem als Verwalter des Stadtverbands zu verstehen scheint, war den Delegierten keine Diskussion wert. Politik machen ja die beiden Norberts, Kastner und Tessmer, und die Stadtratsfraktion kümmert sich um die Verzahnung von Stadt- und Landkreispolitik.
Thomas Rausch darf sich als der heimliche Sieger des Abends fühlen: Während Leistner bei seiner Wiederwahl immerhin gut 25 Prozent der Delegierten nicht überzeugen konnte, kam sein Vorgänger auf eine Zustimmungsquote von rund 90 Prozent. Rausch hatte den Kommunalwahlkampf 2008 gemanagt und sich auch zumindest darum bemüht, dass der Stadtverband den einen oder anderen stadtpolitischen Impuls aussendet. Aber das scheint ohnehin kaum ein Ortsverein im Coburger SPD-Stadtverband als seine Aufgabe zu verstehen.
Der einzige, der sich hin und wieder zu Wort meldet, ist der von Mathias Eckardt geführte SPD-Ortsverein Coburg-Nord/Ost. Die übrigen beschränken sich aufs Notwendige und lassen diejenigen Politik machen, deren Job es ist als Bürgermeister und Stadträte.
Wie pragmatisch die Coburger SPD ist, zeigte sich beim Grußwort des Bundestagskandidaten Carl-Christian Dressel. Leistner hätte es verlesen sollen, weil Dressel in Sachen Wahlvorbereitung in Berlin weilte. Doch kaum einer wollte es hören: Es war den Versammlungsteilnehmern schlicht zu spät am Abend für noch eine Rede.