Zu einem Scharmützel kam es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Ebersdorf bei Coburg. Ein Protokoll von 2014 war wieder im Gespräch.
Zu einem Scharmützel kam es bei der Gemeinderatssitzung zwischen Bürgermeister Bernd Reisenweber (BG) und Gemeinderat Dennis Busch (Ausschussgemeinschaft) unter dem Tagesordnungspunkt "Modifizierung des Spiel-, Bolzplatzes und sonstiger Freizeitplätze". Während Reisenweber einzig einen Gemeinderatsbeschluss über die künftige Art und Anzahl der Plätze haben wollte, wollte Busch schon wissen, was mit dem Verkaufserlös aus dem Spiel- und Bolzplatz "Sonneberger Straße" geschieht. Für Reisenweber sollte es ein Grundsatzbeschluss werden, Busch dagegen meinte, ein Protokoll aus dem Jahr 2014, in dem es um eventuelle Verkaufserlöse ging, sei nicht richtig verfasst. Reisenweber hielt dagegen, dass der Gemeinderat das Protokoll so genehmigt habe. Grundstücksverkäufe würden ohnehin für neue Ausstattungen an Spielgeräten verwendet, worüber allerdings der Gemeinderat zu befinden habe.
"Wir werden hochwertig und gut bauen", meinte das Gemeindeoberhaupt.
Schließlich wurde bei der Gegenstimme von Busch beschlossen, die Plätze in der Sonneberger Straße, der Schlesierstraße und in Großgarnstadt einen Teilbereich im Schützenweg aufzulassen. Bestehen bleiben in Ebersdorf der Fun-Park, der Bolzplatz an der Grund- und Mittelschule, die Plätze in der Raiffeisen-, Berg-, Hinteren Wilhelmsstraße und Zeickhorner Straße, in Friesensdorf am Herrenbrunnen, in Frohnlach Neue Heimat, Am Festplatz und Am Weinberg, in Großgarnstadt im Schützenweg und in der Kirchstraße, in Kleingarnstadt in der Wasunger Staße und an der Gemeindeverbindungsstraße sowie in Oberfüllbach am Mühlweg.
Über den Umfang und die Ausgestaltung der Plätze werden gesondert Festlegungen getroffen.
Eine Gegenstimme
Einher geht mit diesem Beschluss die Abstimmung über die Änderung des Bebauungsplanes "Frohnberg II", der den besagten Kinderspielplatz "Sonneberger Straße" mit einer Größe von rund 3000 Quadratmetern beinhaltet. Durch die Umwandlung der Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Spielplatz" in "Allgemeines Wohngebiet" sollen ein Verkauf und eine Bebauung ermöglicht werden. Auch hierzu gab das Gremium bei einer Gegenstimme sein Einverständnis.
Bernd Reisenweber teilte mit, dass in den Kindertagesstätten keine Plätze mehr zur Verfügung stünden. Der geplante Umbau der Schule in Großgarnstadt sei mit 133.000 Euro zu teuer. Hinzu kämen noch die Kosten der Einrichtung, beziffert mit 1500 Euro pro Kind.
Auch eine Containerlösung sei verworfen worden. Die Kinder könnten auf Nachbarkindergärten in zumutbarer Entfernung vermittelt werden.
Bei der Rangfolge Kinderspielplatz steht die Gemeinde mit ihrem Projekt "Traumritter" derzeit auf dem 8. Platz, was einen Geldpreis von 5000 Euro bedeuten würde. Reisenweber bat um weitere Stimmabgaben. Näheres steht auf der Homepage der Gemeinde.
Dieses Jahr ist erstmals eine zentrale Bürgerversammlung in Form eines Frühschoppens vorgesehen, und zwar am 27. November ab 10 Uhr in der Kultur- und Sporthalle.
Die Nutzungsregeln und Kosten für die Überlassung und Benutzung der gemeindlichen Sport- und Mehrzweckhallen, des Lehrschwimmbeckens, der Freisportanlage und der sonstigen gemeindlichen Einrichtungen wurden neu gefasst und führen zu einer moderaten Erhöhung.
Auch die Richtlinien zur Förderung des Sports, der Jugend- und Sozialarbeit wurden im Hinblick auf die Finanzlage der Gemeinde neu festgelegt.
Kämmerer Tom Schultheiß zeichnete in seinem Halbjahresbericht über den Haushalt 2016 kein mehr so dramatisches Bild. "Die Lage ist nicht mehr so düster", meinte er, auch wenn auf der Ausgabenseite größte Disziplin angemahnt sei, so dass es im Vermögenshaushalt bisher noch keine größeren Ausgaben gab. Erfreulich ist, dass die Steuerbeteiligungen sich um 50.000 Euro erhöhten und dass die Hälfte der Gewerbesteuereinnahmen, angesetzt mit drei Millionen Euro, eingegangen ist.
Vorsicht, Lebensgefahr!
Die Elektrifizierung der ICE-Strecke hat begonnen. Die Oberleitungsanlage steht unter einer Spannung von 15.000 Volt.
Reisenweber warnte vor einer Annäherung, da Lebensgefahr besteht.
Der Planvorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes für die "Lange Maas" in Großgarnstadt und für die Erweiterung des Bebauungsplanes wurde gebilligt.
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt für den Neubau der Kläranlage in Großgarnstadt. Abgelehnt wurde die Errichtung einer Maschinenhalle durch Ralf Carl in Großgarnstadt, wobei ihm ein anderer Standort vorgeschlagen wurde.
