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CSB wollen nicht ins bunte Bündnis


Autor: Simone Bastian

Coburg, Donnerstag, 16. Mai 2013

Die Stadt Coburg tritt nun formell dem Netzwerk für Demokratie und Menschenrechte "Wir sind bunt: Coburg Stadt und Land" bei. Die offizielle Gründung erfolgt am 6. Juni.
Das Plakat des Netzwerks.


Für Demokratie und Menschenrechte einzutreten sei wichtig, stellte Christian Müller, Vorsitzender der CSB-Stadtratsfraktion zu Beginn der Diskussion klar. Trotzdem schlug er vor, den formellen Beitritt zum Bündnis in den Geschäftsgang zu verschieben, um ihn dort ausgiebig diskutieren zu können. Begründung: Das Leitbild und die Organisationsstatuten des Netzwerks hätten den Fraktionsmitgliedern im Vorfeld der Sitzung nicht vorgelegen.

"In einem solchen Fall genügt ein Anruf", erwiderte Oberbürgermeister Norbert Kastner (SPD). Das Bündnis sei überdies nicht neu, sondern bereits im Vorfeld des geplanten NPD-Parteitags im April in Erscheinung getreten. Es gebe keinen Grund, das Thema abzusetzen.

Eingebracht hatte den Antrag Zweiter Bürgermeister Norbert Tessmer (SPD) im Namen fast aller Stadtratsfraktionen und Einzelmitglieder. Nur die CSB und die Grünen erschienen nicht in dieser Liste.

Wolf-Rüdiger Benzel begründete das damit, dass die Grünen es zeitlich nicht mehr schafften, sich damit zu befassen. Aber sie seien über alle Hintergründe informiert und deshalb einverstanden.

So waren es am Ende nur die vier CSB-Stadträte, die gegen den Beitritt zum Bündnis stimmten. Es soll am 6. Juni formell aus der Taufe gehoben werden. Angehörige des Netzwerks sind neben Stadt und Landkreis Coburg auch Bürger, Unternehmen und Institutionen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Vereine und Verbände, Gastronomie, Schulen und Hochschulen. Das Netzwerk soll überparteilich agieren; Parteien können deshalb nicht Partner im Netzwerk werden. Die Mitgliedschaft ist insofern kostenfrei, als es keine festen Beiträge oder Umlagen gibt. Wenn es aber darum geht, Aktionen zu finanzieren, sind die Partner aufgefordert, sich solidarisch an den Kosten zu beteiligen.