hat vor zwei Jahren den Kreisvorsitz der CSU Coburg-Stadt übernommen und soll noch in diesem Jahr als Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert werden. Die Partei steht hinter ihr: Mit 56 von 57 möglichen Stimmen wurde Birgit Weber am Freitagabend als Kreisvorsitzende bestätigt.
Weber war die einzige Kandidatin für diesen Posten. In ihrem Bericht machte Weber deutlich, dass die CSU in Coburg Mehrheiten erringen will. "Wir müssen weg von einer Ankündigungs- und hin zu einer Realisierungspolitik." So sei kein städtebauliches Konzept für das Anger-Areal erkennbar. Lediglich eine neue Sporthalle solle dort jetzt gebaut werden.
Wie im Land wolle die CSU in der Stadt für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen. Denn Coburg habe kein Einnahmen, sondern ein Ausgabenproblem. Die CSU-Fraktion habe zwar als erste ein Spargutachten eingefordert, doch eingespart habe die Stadt gerade mal zwei Millionen Euro.
Erst, wenn die Spar-Hausaufgaben gemacht seien, dürfe die Stadt die Grund- und Gewerbesteuern anheben, forderte Weber.
Dies ist laut aktueller Finanzplanung für das Jahr 2015 vorgesehen.
Die CSU werde in ihrem Programm für die Kommunalwahl 2014 die Interessen der Wirtschaft im Blick haben, kündigte Weber an. Die Coburger Unternehmen würden schließlich 29000 Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Deshalb brauche die Wirtschaft auch gute Verkehrsanbindungen - und "qualifizierte Arbeiter". Deshalb müsse die Stadt auch die Arbeit der Hochschule unterstützen.
Weber mahnte, das vom Grundsatz her längst beschlossene "Band der Wissenschaft" am Güterbahnhofsareal müsse endlich umgesetzt werden. Eine Erklärung, warum sich da noch nichts getan hat, lieferte wenig später der Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach: Wenn, müsse die Stadt das Güterbahnhofsareal altlastenfrei übernehmen können. Darüber werde noch verhandelt.
Michelbach, der sich hörbar ebenfalls schon im Wahlkampfmodus befand (am 22.
September ist Bundestagswahl) kündigte an, dass demnächst wieder ein Gespräch mit Vertretern der Stadt, der IHK und Bahnchef Rüdiger Grube stattfinden werde. "Wir brauchen in Coburg den Zweistundentakt beim ICE, der in Lichtenfels wegfällt", sobald die Neubaustrecke in Betrieb geht. Ein weiteres Gespräch, diesmal mit der Obersten Baubehörde des Freistaats, ist für Anfang Mai terminiert. Dort geht es dann um Städtebaufördermittel für Coburg.
Bezirksrätin Elke Protzmann wies darauf hin, dass viele Mittel, die der Bezirk per Umlage bei Stadt und Landkreis Coburg einhole, wieder in die Region zurückfließen. So entstehe die Schule für Körperbehinderte in Coburg, in der Schwerstbehinderte aus dem ganzen Regierungsbezirk unterrichtet und gefördert werden sollen.
Solche Einrichtung würden trotz aller Bestrebungen zur Inklusion Behinderter gebraucht.
Die Neuwahlen des Kreisvorstands gingen reibungslos über die Bühne. René Boldt, der Geschäftsführer des Kreisverbands, zeigte sich mit dem Besuch zufrieden: Von 63 Delegierten seien 57 anwesend. Ein so hohes Stimmergebnis wie Birgit Weber erhielten ihre vier Stellvertreter aus den Ortsverbänden Mitte, West, Ost und Süd jedoch nicht: Thomas Bittorf erhielt 44 Stimmen, Roland Eibl 45, Matthias ZImmer 51 und Frank Völker 45.
wenn sich die Mannen der CSU im Stadtrat entweder bei der Arbeit (wie Haushaltsplan) vornehm zurück halten und beim Thema Nazis dem politischen Gegner "Ideologie" vorwerfen und nicht merken, was für Stammtischparolen (wohlwollend gesagt) sie selbst absondern.
an der Spitze der Coburger CSU, so gut wie nicht in der Öffentlichkeit in Erscheinung getreten - das nenne ich dann mal ein "dezentes" Auftreten. Eine Profilneurose kann man Frau Weber so nicht unbedingt unterstellen.
Schön, dass Frau Weber fordert, Herr Michelbach indirekt ablehnt, zudem das eigene Unvermögen auch gleich eingestanden wird, indem nach einem externen Expertenrat gerufen wird, bevor man das Steuer in der Hand hat. Na, dann schaffen wir den Stadtrat doch gleich ab, wählen nur noch einen einzigen Bürgermeister und dieser darf dann nach Bedarf "Expertenräte" einholen. Wahrscheinlich würde die Arbeit auch nicht schlechter als bisher gemacht werden, aber ein Kostenfaktor wäre schon einmal eliminiert.
Ihr lieben CSUler - ich würde ja gerne einmal eine Alternative zur SPD in Coburg Stadt erkennen - und vielleicht auch wählen. So wird das aber wieder nichts.
und Herr Michelbach schafft es auch vor jede Kameralinse zu springen, die sich ihm bietet.
Genau betrachtet leiden diese Stadträte nicht an ihrer Profilneurose, sondern sie pflegen sie. Vielleicht so eine Art Napoleon-Komplex.
Frau Weber spricht von einem Ausgabenproblem, während CSU-Stadträte keinen einzigen Sparvorschlag machen? Das ist kein guter Start. Ich hatte mehr Hoffnungen in Sie.
... und klassischer Fehlstart. Ihr fehlt die kommunalpolitische Erfahrung.