Coburg will Krippen-Ausbau nur ohne Folgekosten
Autor: Simone Bastian
Coburg, Mittwoch, 09. Januar 2013
Die Coburger Hochschul-Krippe soll erweitert werden. Die Stadt muss dem zustimmen - riskiert damit aber auch, dass sie irgendwann den Betrieb bezuschussen muss und nicht nur den Ausbau.
Wer A sagt, muss auch B sagen - aber genau das möchte die Stadt im Fall der "Campuszwerge" nicht. A sagen ist in diesem Fall leicht: Die Hochschulkrippe "Campuszwerge" soll ausgebaut werden. Der Bedarf ist da. 2008 startete die Krippe mit 15 Plätzen, schon ein Jahr später war eine Genehmigung für den Betrieb von 24 Plätzen nötig. Das war zunächst nur als vorübergehende Lösung gedacht, aber es wurde ein Dauerzustand daraus. Deshalb möchte die Hochschule Coburg nun die Krippe auf insgesamt 27 Plätze ausbauen und dafür Zuschüsse aus dem Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in Anspruch nehmen.
Dafür braucht die Hochschule aber zum einen die Bestätigung von der Stadt, dass es einen Bedarf für diese 27 Plätze gibt, und zum anderen einen städtischen Baukostenzuschuss von zehn Prozent. Diese beiden Bedingungen, das A sozusagen, waren leicht zu erfüllen. Oberbürgermeister Norbert Kastner (SPD) machte in der Sitzung des Finanzsenats am Mittwoch auch deutlich, dass diese Krippenerweiterung nichts mit dem städtischen Ausbauprogramm zu tun habe. Denn dafür hatten sich die verschiedenen Kindertagesstätten in der Stadt bewerben müssen. Da gewährt die Stadt aber auch höhere Baukostenzuschüsse.
Bliebe das B: Bislang muss sich die Stadt um den Betrieb der Campuszwerge nicht kümmern. Denn die Stadt zahlt für die Kindertagesstätten in ihrem Bereich auch Betriebskostenzuschüsse. Die Tagesstätte wird vom Studentenwerk Oberfranken betrieben, das für den Betrieb Zuschüsse aus dem Wissenschaftsministerium erhält.
Das will das Studentenwerk auch so beibehalten, sie dessen Leiter Josef Tost gegenüber der Stadt versichert habe, berichtete Rechtsdirektor Willi Kuballa. Aber die Zuschüsse für die Hochschul-Kinderkrippen müssen jeweils vom Parlament gewährt werden, und das entscheidet alle zwei Jahre über den nächsten Doppelhaushalt. Deshalb könnte die Stadt irgendwann doch zur Finanzierung des Betriebs herangezogen werden, wenn sie den Bedarf für die 27 Krippenplätze anerkannt hat.
Genaus das aber will der Finanzsenat vermeiden. Der Beschluss wurde deshalb um den Satz ergänzt, dass damit keine Beteiligung an den Betriebskosten verbunden sei. Ob diese Formulierung rechtlich etwas nützt, ist freilich offen. "Da hat die Regierung viel Spaß", stellte Oberbürgermeister Norbert Kastner lakonisch fest.
