Bittdorf: Keine Plakatschlacht im Coburger Kommunalwahlkampf!
Autor: Simone Bastian
Coburg, Samstag, 12. Januar 2013
Der Vorsitzende der CSU Coburg-Mitte macht einen überraschenden Vorstoß, Vize-Generalsekretärin Dorothee Bär wirbt für Demokratie und Hans Michelbach sieht das Schlimmste überstanden.
Was nimmt die CSU-Vizegeneralsekretärin Dorothee Bär wohl aus Coburg mit nach Hause? Einen Plüschbären - nur, dass den diesmal nicht der Bärenschenker vom Dienst überreichte (Landtagsabgeordneter Jürgen Heike), sondern der Bezirkstags-Zweitstimmenkandidat Mathias Zimmer.
Die Vizegeneralsekretärin und Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär hatte am Samstag beim Neujahrsempfang der CSU gesprochen. Ausgerichtet wird dieser Empfang vom Kreisverband Coburg-Stadt sowie vom Ortsverband Coburg-Mitte. Dessen Vorsitzender Thomas Bittorf war es, der aufhorchen ließ: Er wolle auf die anderen in der Stadt Coburg aktiven Parteien und Gruppierungen zugehen und vorschlagen, für die Kommunalwahl 2014 "einen bescheidenen Wahlkampf" zu führen, sagte Bittorf in seiner Begrüßungsrede. Es würde doch genügen, Plakate an einigen Litfaßsäulen an zentralen Stellen aufzuhängen.
Ein bescheidener Wahlkampf würde den Parteien viel Geld sparen, denn die Plakate müssen ja nicht nur aufgeklebt und verteilt werden, sondern auch immer wieder erneuert. Außerdem ist der Kommunalwahlkampf 2014 der dritte innerhalb eines Jahres, den die ehrenamtlichen Helfer der Parteien bewältigen müssen - nach der Bundes- und Landtagswahl 2013. Und dann steht 2014 noch die Europawahl an, wie Dorothee Bär anschließend zu bedenken gab.
Sie bat darum, nicht nur für die CSU zu werben, sondern vor allem für die Demokratie. Denn je niedriger die Wahlbeteiligung, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass "Zufallsmehrheiten" zustande kommen. Die CSU-Politikerin warnte auch davor, angesichts guter Umfragewerte für die Union die Wahlen schon für gewonnen zu halten. "Was nützt es, wenn wir an 51 Sonntagen bei der Sonntagsfrage vorne liegen und am Wahlsonntag nicht?" Abgesehen davon stünden noch nicht einmal die Termine von Bundes- und bayerischer Landtagswahl fest.
Wie schon im Vorjahr war es Bittorf, der auf die kommunalpolitischen Themen einging. Sein Hauptkritikpunkt: Das "Band der Wissenschaft" auf dem Güterbahnhofsgelände komme nicht voran. Außerdem stehe Coburg als Oberzentrum in der Pflicht, die Zusammenarbeit mit den Landkreis und den weiteren benachbarten Kreisen zu suchen.
Zentrales Thema von Bärs Rede war die Familienpolitik und die Werbung fürs Betreuungsgeld: Damit wolle die CSU den Familien Wahlmöglichkeiten eröffnen, wie sie ihre Kinder großziehen, erläuterte die Abgeordnete, die selbst drei Kinder hat. Es dürfe nicht sein, dass nur das Modell der staatlichen Betreuung vom Babyalter an als das richtige gelte. Niemand dürfe das Gefühl haben, "er würde ein falsches Leben leben", wenn eine Familie sich bewusst dafür entscheide, dass ein Elternteil zu Hause bei den Kindern bleibt. Bedenklich sei auch, dass 17 Prozent der jungen Leute in Deutschland der Ansicht seien, ein ideales Leben sei nur ohne Kinder möglich.
Hans Michelbach, der einen der beiden Wahlkämpfe in diesem Jahr zu bestreiten hat, sah seine Prognose vom Jahresanfang 2012 bestätigt: Das vergangene sei ein gutes Jahr für die Region gewesen. Es gebe hier mehr sozialversicherungspflichtige Jobs als vor der Krise, die Gefahr eines Euro-Zerfalls sei überwunden. Landtagsabgeordneter Jürgen Heike kam, wie schon zuvor Bär, auf den Länderfinanzausgleich zu sprechen: Es dürfe nicht sein, dass arme Länder aus den Ausgleichszahlungen Wohltaten finanziere, die Bayern aus Sparsamkeitsgründen seinen Bürgern versage.