Von Julius Schien

Am La-Spezia-Platz in Bayreuth versammelten sich laut Polizeiangaben etwa 150 Personen, um gemeinsam für einen dauerhaften Abschiebestopp zu protestieren. Die Kundgebungen am Samstag waren Teil eines bundesweiten Aktionstages gegen die Abschiebungen nach Afghanistan und in den Irak.

Der Demonstrationszug führte zunächst über den Sternplatz auf die Maxstraße in Richtung Sophienstraße, wo es zu einer kurzen Kundgebung kam. Über die Friedrichstraße gelang der Zug vor das Gebäude der Regierung von Oberfranken zu einer Abschlusskundgebung. Danach wurde ins benachbarte Transition-Haus zu Gesprächen eingeladen. Während den Kundgebungen meldeten sich auch Afghanen zu Wort und erzählten von ihrer Angst zurückkehren zu müssen in ihr Heimatland.

So bleibt zum Beispiel für Karim Karimi - Mitglied im Integrationsbeirat der Stadt Bayreuth und ehrenamtlicher Übersetzer - die Situation unverändert: Er soll trotz Protesten, Petitionen und Bemühungen von Anwälten weiterhin abgeschoben werden.

Erst am Donnerstag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die verschiedenen Länderchefs im Kanzleramt auf ein 15-Punkte Paket verständigt, damit zukünftig abgelehnte Asylbewerber schneller und konsequenter abgeschoben werden können. Kritik an diesen Maßnahmen kam vor allem von der Linkspartei und Flüchtlingsorganisationen.

Zwar warnt das Auswärtige Amt vor Reisen nach Afghanistan und berichtet von erheblichen Risiken und akuten Menschenrechtsverletzungen, doch wurde das Land dennoch als sicheres Herkunftsland für Flüchtlinge eingestuft.