Warum es in der Bamberger CSU knirscht

Die Oppositionsrolle ist für die Bamberger CSU neu, seit sie bei der Kommunalwahl im März 2020 nicht mehr stärkste Kraft im Stadtrat ist. Seither begleitet sie kritisch das Treiben von Rot und Grün, muss aber gelegentlich auch die eigene Groko-Vergangenheit reflektieren.

In diese Umbruchzeit fällt ein Warnruf von Parteifreunden: Unter anderem für CSU-Mitglied Stefan Düring knirscht es derzeit gewaltig zwischen der Stadtratsfraktion und der Basis. "Der Fraktionsvorsitzende Peter Neller akzeptiert keine anderen Meinungen", sagt Düring. Und nennt als Beispiel ein Treffen Anfang August, das eigentlich dem Informationsaustausch zwischen Fraktion und CSU-Mitgliedern dienen sollte. "Aber wir wurden erstmal alle zusammengestaucht wie beim Bund." Dann sei man aber doch noch ins Gespräch gekommen. Die versprochenen weiteren Treffen habe es aber nicht gegeben.

So erfolgte der Austausch unter anderem über eine CSU-Whatsapp-Gruppe mit mehr als 100 Mitgliedern, aus der zuletzt aber Peter Neller, Stefan Kuhn und Anne Rudel ausgetreten sind. "Die CSU-Fraktion im Rat hat keinen Kontakt mehr zur Basis", beklagt Düring. "Kommunikation findet nicht statt", sagt auch ein anderes CSU-Mitglied, das seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Über Koalitionsverhandlungen nach der Wahl oder den weiteren Umgang mit dem Finanzskandal habe er aus den Medien, über Facebook und von Stadträten anderer Fraktionen mehr erfahren als von den eigenen Leuten.

"Ich kann nicht jeden Punkt des Haushalts mit der Parteibasis diskutieren", sagt Fraktionsvorsitzender Peter Neller. Und in der Personalkostenaffäre "hatten sich ein paar Leute mehr Informationen vorgestellt". Aber er könne keine Dinge offenlegen, bei denen er zum Schweigen verpflichtet sei. Und auch nach der Wahl, bei den Gesprächen zu einer möglichen neuen Rathaus-Koalition mit CSU-Beteiligung, habe man sich zuvor auf Vertraulichkeit geeinigt. "Da darf ich dann auch nicht drüber reden." Bei weniger brisanten Themen gebe es aber durchaus immer wieder Vorab-Informationen für die CSU-Ortsverbände.

Wolfgang Heim, seit der Kommunalwahl im März kommissarischer Kreisverbandsvorsitzender der CSU Bamberg-Stadt, bringt sowohl Verständnis für die Situation der gewählten Stadträte auf, als auch für in den Ortsverbänden geäußerte Kritik. "Es ist nicht ungewöhnlich, dass die Fraktion mal eine andere Meinung hat. Ihr liegen ganz andere Informationen vor - und manches darf sie halt auch nicht erzählen."

Peter Neller begründet indes seinen Austritt aus der Whatsapp-Gruppe damit, dass zunächst "wenige Einzelne in unmöglichem Ton" Informationen gefordert hätten. Das habe sich zugespitzt, als Melanie Huml in die Staatskanzlei versetzt worden war. "Da wurde sie als Mandatsträgerin derart respektlos angegangen, dass die Fraktionsspitze ein Signal setzen musste. Einen solchen Stil können wir nicht akzeptieren." Ansonsten gebe es aber keine Probleme. "Unsere Stadtratsfraktion konnte seit der Wahl bereits einige Akzente setzen und auch die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband klappt hervorragend. Ich bin Wolfgang Heim sehr dankbar für das, was er alles tut." Auch von der Basis höre Neller "außer drei Schreiern" wenig Negatives.

"Es geht uns allen ums Wohl der Stadt, aber Corona erschwert natürlich jeden Austausch", sagt der kommissarische Kreisvorsitzende Heim. In einer Video-Kreisvorstandssitzung am Dienstag wurden jedoch Beschlüsse verabschiedet, die für einen besseren Informationsfluss sorgen sollen: Künftig soll sich die Stadtratsfraktion monatlich mit dem CSU-Kreisverband und einmal im Quartal mit der Basis austauschen. Sobald die Pandemie das zulässt, auch wieder vor Ort, denn "persönlicher Kontakt ist etwas ganz Wichtiges".

Sogar vorgeschrieben wäre persönliche Anwesenheit für die Wahlen zum Kreisvorsitz und der Delegierten für die Bundestagswahl. Was angesichts von fast 500 Mitgliedern und der derzeitigen Corona-Lage noch grundlegende organisatorische Fragen aufwerfen dürfte. Heim hat sich noch nicht endgültig festgelegt, würde aber wohl als Kreisvorsitzender kandidieren. "Aber auch andere, die sich das zutrauen, können und sollen sich bewerben." Peter Neller würde dieses weitere Amt nicht anstreben: "Ich habe da keine Ambitionen, ansonsten gehen wir in einen offenen Dialog."

Den wünscht sich künftig auch Gerd Schimmer, der wie Stefan Düring dem CSU-Ortsverband Wunderburg angehört. "Es muss nicht immer alles reibungslos gehen, Kritik kann auch gewinnbringend sein." Aber in in Bamberg könne man eben nicht mit Wahlergebnissen von weniger als 25 Prozent zufrieden sein. "Opposition ist Neuland für uns, aber wenn wir frech und unbequem sind, haben wir da schon noch Potenzial", sagt Schimmer. "Wir vertreten als CSU gewisse Werte und erwarten uns zum Beispiel auch in der Personalaffäre lückenlose Aufklärung. Selbst, wenn eigene Leute verwickelt wären - wovon wir aber nicht ausgehen."

Schimmer würde sich über mehr "aktive Information" durch die Fraktion freuen, nicht nur auf Nachfrage oder über andere Kanäle. "Die Fraktion hat von der Basis nichts zu befürchten. Diese will aber auch mitgenommen werden."

Kommentar des Autors:

Es ist kein Alleinstellungsmerkmal der CSU, dass die Basis manchmal anders denkt als gewählte Mandatsträger. So verhält es sich wohl in jeder Volkspartei und sicher auch in den vielen kleineren Gruppierungen der bunten Bamberger Politiklandschaft.

Es geht dabei stets auch darum, ein gerüttelt Maß an Austausch zu ermöglichen, ohne jeden nach seiner Meinung zu allem zu fragen.

Wer aber gestalten will, muss auch wissen, wo die gemeine Wählerschaft der Schuh drückt. Und wer für die nächste Wahl wieder Ehrenamtliche braucht, die Plakate kleben, sollte sie auch angemessen teilhaben lassen an der häufig trockenen, aber manchmal auch sehr spannenden Lokalpolitik. Nicht jede Diskussion mag dann vergnügungssteuerpflichtig sein, manche könnte aber durchaus neue Blickwinkel eröffnen. Denn nicht nur eine Volkspartei muss dem Volk gelegentlich aufs Maul schauen - ohne ihm deshalb gleich nach dem Mund zu reden.