Die politischen Schlachten im Wahlkampf sind geschlagen, doch für die Protagonisten geht die Arbeit jetzt erst richtig los. Wer gestern versucht hat, einen der maßgeblichen Stadträte am Telefon zu erwischen, tat sich schwer. Das halbe politische Bamberg war in Sondierungsgesprächen. Telefonkonferenzen mit und ohne Bild liefen auf Hochtouren.

Anlass zu reden, gibt es in der Tat jede Menge. Der Wähler hat der Politik eine Knobelaufgabe hinterlassen, die selbst Experten ratlos macht: Der Verwaltung mit dem zum dritten Mal gewählten Oberbürgermeister Andreas Starke an der Spitze steht ein bis zur Unübersichtlichkeit heterogener Stadtrat mit drei Flaggschiffen und einer Armada aus Kleinstbooten gegenüber. Wie kann daraus eine handlungsfähige Stadtpolitik generiert werden?

"Wir Grünen wollen alles von Inhalten abhängig machen. Es geht um die Klimastadt, die Verkehrswende und die Stadtentwicklung", betont Stadträtin Ursula Sowa auf Nachfrage. Was heißt das konkret? Darüber haben die Grünen am Abend in einer Telekonferenz gesprochen.

Die SPD ist da schon ein Stück weiter: Als einer der SPD-Verhandlungsführer sieht Klaus Stieringer die Politik in die Pflicht, auf die offensichtlichen Wählerwünsche und die daraus entstandenen neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat zu reagieren, statt zwanghaft Gegenlösungen zu konstruieren, wie es bereits versucht werde. "Die Politik muss deutlich grüner werden", stellt Stieringer fest. Das heißt für ihn auch, dass er einer Neuauflage der GroKo nach dem Muster der letzten Jahre skeptisch gegenübersteht. "Zwei Blöcke und viele Einzelkämpfer - das wird schwierig."

Stieringer wirbt dafür, dass es die drei Großen sind, die den Gestaltungsauftrag hätten. Grün, Schwarz und Rot sollten ausloten, was sie verbindet und wie sie die anstehenden großen Herausforderungen bewältigen können. Aus praktischer Erfahrung im Stadtrat weiß er, wie schwer es ist, Ziele ohne Hausmacht umzusetzen: "Politik mit wechselnden Mehrheiten ist schwierig."

Zumindest bei der Bamberger CSU hält sich die Begeisterung für eine wie immer geartete GroKo aus drei Machtblöcken aber in Grenzen. Das sei eine ordentliche Aufgabe, sagt Peter Neller mit ironischem Unterton. Der stellvertretende CSU-Fraktionschef erinnert an offenkundige Gegensätze, die sich von der Frage neuer Gewerbeflächen bis zum Autoverkehr immer wieder aufgetan hätten. Kaum vorstellbar, dass die Grünen etwa dem Neubau einer Buger Brücke zustimmen könnten.

Doch was ist die Alternative, wenn sich die drei Großen nicht zusammenraufen können?

"Wir versuchen jetzt die Bürgerlichen zu einigen und Schnittmengen mit den Kleinen zu finden", sagt Peter Neller von der CSU-Fraktion. Auch wechselnde Mehrheiten seien nicht ausgeschlossen. Noch sind die Gespräch am Anfang, doch die CSU verhandele ohne Berührungsängste. Trotz der Vielzahl der Kleinen macht sich Neller aber keine Hoffnungen: "Eine GroKo mit Gestaltungsmehrheit im Sinne der alten läuft nicht." Auch Bürgermeister Christian Lange (CSU) gibt sich flexibel: Man versuche Mehrheiten zur Durchsetzung der CSU-Themen zu finden. "Dabei sind ausdrücklich alle Optionen offen, einschließlich dem Gang in die konstruktive Opposition."

Neue Fraktion will sich gründen

Die CSU in der Opposition? Am Montagnachmittag ließ eine Nachricht aufhorchen, die für das Kräfteverhältnis im Stadtrat nicht ohne Bedeutung ist: Die drei Einzelkämpfer aus BuB, FDP und Freien Wählern, Daniela Reinfelder, Martin Pöhner und Claudia John, wollen sich zu einer Fraktion mit dem Namen "FW-BuB-FDP-Fraktion" zusammenschließen, "um den Wählerauftrag besser erfüllen zu können". Als Grund nennen die Drei "Übereinstimmungen in grundlegenden politischen Fragen". Es gehe unter anderem darum, in der Corona-Krise den Mittelstand zu unterstützen und von den Unternehmen über die Einzelhändler bis hin zu den Gastwirtschaften Arbeitsplätze zu sichern. Auch die Beschleunigung des Ausbaus der Kita-Plätze und eine "ausgewogene Verkehrspolitik" sei der neuen Fraktion wichtig.

Kommentar des Autors

Die Fronten klären sich

Das war Rekordzeit. Nur zwei Wochen nach der Stadtratswahl haben drei Einzelkämpfer aus der Not eine Tugend gemacht und sich überraschend zu einer Fraktion zusammengeschlossen.

Das ist angesichts der Zersplitterung der Kräfte ein nachvollziehbarer Versuch, politische Wirksamkeit zu behalten und dürfte nicht der letzte Bereinigungsvorgang im Stadtrat gewesen sein.

Das Dreierpack aus Reinfelder, Pöhner und John lässt auch die Kräfteverhältnisse in einem klareren Licht erscheinen, denn die neue Fraktion und die CSU stehen sich politisch nahe und haben zusammengerechnet einen Sitz mehr als die Grünen.

Das Beispiel zeigt auch, wie heftig hinter den Kulissen derzeit um die Macht gerungen wird und dass es noch völlig offen ist, wohin die Reise geht. Viele Optionen sind mathematisch möglich, aber nicht sehr wahrscheinlich. Aus einer ähnlichen Konstellation entwickelte sich 2014 die alte GroKo.