Die finanzielle Lage der Stadt Bamberg ist vergleichsweise gut, die gefühlte nicht unbedingt. Dieses Eindrucks konnten sich Besucher der letzten Stadtratssitzung im Jahr nicht erwehren, bei der traditionell der Haushaltsentwurf abgesegnet wird. Am Eingang zu den Harmoniesälen rollten rund 30 Bürger aus dem Berggebiet eine Art Teppich für die Stadträte aus, der aber keineswegs ein roter war. Er bestand aus Kernsätzen des Stadtentwicklungskonzepts, die die Stadträte mit Füßen treten mussten, um in den Sitzungssaal zu kommen.

Das taten sie vor den Augen der Öffentlichkeit notgedrungen auch und vollzogen damit einen Schritt, der nach Meinung der Demonstranten ohnedies zu beklagen war: "Der Stadtrat missachtet seine eigenen Beschlüsse zum Stadtentwicklungskonzept und zum Mediationsverfahren, wenn er die Musikschule in die Propstei verlagert", stellte Michael Rieger, Sprecher der Initiative, fest.
Er und viele andere Bewohner im Berggebiet, die sich am Schillerplatz versammelt hatten, kritisierten nicht nur, dass durch den Umzug der Musikschule auf den Michelsberg der Verkehr weiter zunimmt. Es war auch die Geschwindigkeit, die die Bürger wütend macht, mit der die Verlagerung von der ersten Information bis zum endgültigen Entschluss "durchgepaukt" wurde.

Dennoch konnten die Demonstranten den rollenden Zug nicht mehr aufhalten. Der Stadtrat segnete gegen die sechs Stimmen der Grünen den Haushalt für 2012 ab; damit ist unter anderem der Umzug der Musikschule endgültig beschlossen.

Über ihn wurde auch gar nicht mehr diskutiert. Im Gegenteil. In den Harmoniesälen herrschte nach den Missklängen vor der Tür und trotz des OB-Wahlkampfes eine ausgesprochen friedliche, ja fast schon vorweihnachtliche Stimmung. Was auch mit den Zahlen zusammenhing, die Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) in seiner Haushaltsrede präsentierte. Viele frohe Botschaften steckten darin. So haben die Vielzahl prosperierender Unternehmen, die Beliebtheit Bambergs bei Touristen und Neubürgern einen veritablen Aufschwung entfacht, von dem viele profitieren, auch die Stadt. Beispiel Arbeitslosigkeit: Die Quote liegt in Bamberg auf rekordverdächtig niedrigem Niveau von 2,9 Prozent. Fast kann schon von Vollbeschäftigung die Rede sein. Dagegen fällt die Nachbarschaft ab. In Bayreuth liegt die Arbeitslosigkeit bei 3,9 Prozent, in Coburg bei 3,7 Prozent.

Beispiel Stadtfinanzen: Bamberg legt trotz der mittlerweile mit 18,3 Millionen Euro abfinanzierten Landesgartenschau, trotz Kettenbrücken-Desaster und vieler anderer Investitionen zum achten Mal hintereinander einen Haushalt vor, der ohne neue Schulden auskommt und die alten um 200 000 Euro leicht reduziert. Auch hier hat Bamberg mittlerweile eine Vorbildfunktion: In Coburg und Hof muss man um einen genehmigungsfähigen Haushalt bangen, in Bamberg schwelgt der Oberbürgermeister in Zufriedenheit: "Ich denke, das kann sich sehen lassen. Zeigen Sie mir die Städte, die sich so entwickelt haben", fragte Andreas Starke (SPD).

Zwei "Spielverderber"


Wenn überhaupt gab es an diesem Nachmittag im Spiegelsaal der Harmonie nur zwei "Spielverderber": Der grüne Stadtrat Wolfgang Grader und Norbert Tscherner, seit kurzem wieder Einzelkämpfer des Bürger-Blocks. Grader forderte "mehr Geld für Bildung und Soziales anstatt für Teer und Beton"; er beklagte einen Mangel an Investitionen in die ökologische Zukunft der Stadt und prangerte bei den Projekten Wilhelmsplatz, den Unteren Mühlen und dem Mediationsverfahren Berggebiet einen wenig sensiblen Umgang mit der Bürgermeinung um.

Eine Breitseite feuerte als letzter von neun Rednern Norbert Tscherner ab. Er warf Starke vor, die Rücklagen während seiner Amtszeit von 30 Millionen auf null gefahren zu haben und die Investitionen für Arena und Bambados der Stadtbau und den Stadtwerken aufzuschultern. Nur so sei es gelungen, den Haushalt auszugleichen und keine neuen Schulden zu machen," sagte Tscherner, ehe er dem OB einen massiven Sandstein auf den Schreibtisch wuchtete: Symbol für den Bürger-Block, dem es auch nichts anhaben könne, wenn vier Steinchen davon abbrechen, wie Tscherner in Anspielung auf den Bruch mit seinen ehemaligen Fraktionskollegen erklärte.
CSU-Sprecher Helmut Müller freute sich über die guten Zahlen. Der Haushalt trage die Handschrift seiner Fraktion. Gemeinsam werde das mit der SPD initiierte Jahrhundertprojekt Schulhaussanierung fortgesetzt, auf Antrag der CSU sei es gelungen 80 000 Euro in die Sonderrücklage "Kinder Bambergs Zukunft" zu stecken, lobte Müller. Dennoch sah er auch Schattenseiten: "Wo sind die Rücklagen für die Verstetigung des Projekts Schulhaussanierung? Wo sind die Rücklagen für die immensen Kosten, die im Zuge des ICE-Ausbaus auf uns zukommen?"