Für verbotene Kraftfahrzeugrennen kennt das Strafgesetzbuch seit 2017 einen eigenen Paragrafen. Ausgelöst haben das Bedürfnis, das auf Deutschlands Straßen zunehmende Phänomen schärfer zu fassen, mehrere spektakuläre Fälle, bei denen unbeteiligte Menschen zu Tode kamen. Besonders unter die Haut ging vielen Menschen ein Fall aus Berlin, bei dem zumindest ein beteiligter Raser wegen Mordes verurteilt wurde.

Verbotenes Kraftfahrzeugrennen, wegen dieses Vorwurfs nach Paragraf 315d des Strafgesetzbuchs musste sich jetzt auch ein junger Mann vor dem Amtsgericht Bad Kissingen verantworten. Sein Fall war längst nicht so spektakulär, und am Ende stand auch keine Verurteilung. Der junge Mann und seine Anwälte hatten Erfolg mit ihrem Einspruch gegen einen zuvor erlassenen Strafbefehl. Das daraufhin vor dem Amtsgericht anberaumte Verfahren wurde eingestellt. 1500 Euro muss der 25-Jährige bezahlen, als Denkzettel. Den Führerschein, den er vor drei Monaten wegen des Vorfalls abgeben musste, bekam er im Gerichtssaal wieder.

Unsicherheit unter Juristen

Dass das Verfahren so endete, hat mit Unzufriedenheit oder zumindest Unsicherheit unter Juristen in Bezug auf die Vorgaben des noch recht jungen Gesetzes zu tun. Einer der Anwälte des jungen Mannes bezeichnete die betreffende gesetzliche Regelung als "Schnellschuss der Politik" und wies auf erhebliche Schwierigkeiten bei der Abgrenzung der mit erheblichen Strafen bedrohten verbotenen Kraftfahrzeugrennen von normalen Ordnungswidrigkeiten hin.

Obwohl der Paragraf auch hier greift, ist die Rede von verbotenen Kraftfahrzeugrennen in diesem Fall ein bisschen irreführend. Der 25-Jährige hat sich kein Rennen mit einem anderen Autofahrer geliefert. Er ist zweimal Streifenwagen der Polizei davongefahren. Dieser Aspekt des "Alleinrennens" ist aber offenbar juristisch besonders umstritten. Selbst manche Richter zweifeln an dessen Verfassungsmäßigkeit.

Für eine Verurteilung nach dem Paragrafen müsse ein besonders schwerer Verstoß nachgewiesen werden, erklärten die Anwälte. Der Beschuldigte müsse sich laut Gesetzestext "grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt" haben, "um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen". Dieser Tatbestand war aber aus ihrer Sicht nicht erfüllt. Und als die Einzelrichterin signalisierte, dass sie in dieser Hinsicht ebenfalls Zweifel hege, ließ sich schließlich auch der Staatsanwalt auf die Einstellung des Verfahrens ein. Zunächst hatte er einem solchen Schritt nicht zustimmen wollen.

Auslöser des Verfahrens waren Ereignisse einer Nacht im vergangenen Februar. Da fiel der junge Mann, der sich vor Gericht nicht zur Sache äußerte, kurz nach Mitternacht in Oerlenbach einer Polizeistreife auf. Der Wagen des Mannes, der auch eine Beifahrerin im Auto hatte, sei schon etwas schneller als die Polizei erlaubt aus dem Kreisverkehr gekommen, berichteten eine Polizistin und ein Polizist, die Besatzung dieses Streifenwagens. Als der junge Mann nach ihrer Auffassung erkannt hatte, dass da ein Polizeiwagen stand, habe er hörbar beschleunigt und sei Richtung Bahnunterführung davon gefahren. Die Polizisten wollten sich kurz darauf dahinter setzen, verloren das Fahrzeug aber schnell aus den Augen. Blaulicht oder Anhaltesignal hatten die Beamten dieses Wagens nicht eingeschaltet.

Die beiden Beamten forderten Unterstützung an, und ein Streifenwagen der Verkehrspolizei entdeckte den Wagen des jungen Mannes kurz darauf tatsächlich am Übergang von der A71 auf die A70 und fuhr hinterher. Vom Auslauf der 180-Grad-Kurve zur A70 Richtung Schweinfurt an taten sie das auch mit Blaulicht. Den auf den Vater des jungen Fahrers zugelassenen Wagen einzuholen und anzuhalten, das gelang ihnen aber nicht. Obwohl sie nach eigenen Angaben selbst mit bis zu 240 Stundenkilometern über die weitgehend leere nächtliche Autobahn donnerten, hatten sie den hochmotorisierten Wagen, den der junge Mann steuerte, bis zur Ausfahrt Gochsheim aus den Augen verloren.

Ohne Alkohol und Drogen

Anhand des Kennzeichens hatte aber die Besatzung des ersten Streifenwagens bereits den Vater als Halter des verfolgten Autos ermittelt und aufgesucht. Der rief den Sohn auf dem Handy an, ein Polizeibeamter übernahm das Gespräch, und der junge Mann sowie seine Beifahrerin erklärten sich bereit, zur Inspektion zu kommen, wo der Fall dann aufgenommen wurde. Alkohol oder Drogen waren offenbar nicht im Spiel.

Spektakulär verlief auch die Beweisaufnahme in der Verhandlung nicht. Vielfach standen Fragen im Vordergrund wie die, warum der erste Streifenwagen das Blaulicht nicht anhatte oder an welcher Stelle der Fahrt von der einen Autobahn auf die andere der zweite Streifenwagen seine Signale setzte. Wichtig war auch, dass man nicht feststellen konnte, wie weit der 25-Jährige die Möglichkeiten des schnellen Autos ausgereizt hatte. Zudem hatte er durch seine nächtliche Raserei niemand ernsthaft gefährdet.Siegfried Farkas