Eine turbulente Stadtratssitzung, der daraus resultierende Rücktritt des Verwaltungsrates und verschiedene Leserbriefe: die Prüfung des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss" hat in jüngster Zeit für einigen Wirbel gesorgt. Dabei hat Wirtschaftsprüfer Dr. Heinrich Schulte dem Ganzen seinen Segen erteilt. "Es stehen Vorwürfe im Raum, ich möchte einmal Klarheit schaffen", sagt Inge Bulheller. Bisher sei zwar viel über das Kommunalunternehmen geredet worden, mit ihr habe sich aber niemand unterhalten, meint die KulTourisMus-Chefin. Sie habe aber einiges dazu zu sagen.
Und das tat sie nun im Beisein des Verwaltungsratsvorsitzenden Helmut Blank. Er ist Kraft seines Amtes als Bürgermeister noch immer Vorsitzender, hat allerdings derzeit nach dem Rücktritt keine Räte an seiner Seite. "Aber da finden sich Leute", ist er überzeugt.


Zwei Prüfungen

Es sei der Eindruck entstanden, dass KulTourisMus überhaupt nicht geprüft wurde, erklärt Inge Bulheller. "Aber das ist falsch. Wir werden zwei Mal im Jahr geprüft. Dabei handelt es sich einerseits um die Rechnungsprüfung, wo jeder Beleg mit den laufenden Kontoauszügen verglichen wird." Außerdem gebe es die Jahresrechnung, die durch ein Steuerbüro erstellt wird, so die KulTourisMus-Chefin.
"Hinzu kommen unregelmäßige, nicht angekündigte Prüfungen durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, ergänze Helmut Blank. Die monatlichen betriebswirtschaftlichen Auswertungen, die dem Verwaltungsrat immer vorgelegen haben, hätten ihm die Möglichkeit gegeben, jederzeit wirtschaftlich einzugreifen, wenn das nötig gewesen wäre, sagt er.


Ermessen großzügig ausgelegt

Dann kommt der Vorsitzende auf den Punkt, der hauptsächlich für so viel Wirbel gesorgt hat: Es sei normalerweise vorgeschrieben die Wirtschaftsprüfung jährlich durchzuführen. Wenn es aber wie beim Kommunalunternehmen keine Kredite und Abschlagszahlungen gebe, sei es prinzipiell möglich, auch mehrere Jahre zusammen zu prüfen. Helmut Blank spricht von einem gewissen Ermessensspielraum. "Wir haben unser Ermessen großzügig ausgelegt", sagt er zu der späten Prüfung. Das sei aber kein rechtswidriges Verhalten. Und: "Der Stadt ist absolut kein Schaden entstanden."


Rechnung zu früh gazahlt

Inge Bulheller bedauert, dass der Verwaltungsrat nach den Vorwürfen im Stadtrat zurückgetreten ist. "Er hat überaus gewissenhaft und engagiert gearbeitet, es waren zwei Banker dabei, jede Bilanz ist bis ins Detail auseinander genommen worden." Gut kann sie sich erinnern, dass einmal Soll-Zinsen angesprochen wurden, die entstanden waren, weil sie ihre Rechnungen bezahlt hat, bevor die monatliche Überweisung von der Stadt gekommen war. "Seitdem bezahle ich meine Rechnungen erst, wenn ich auch das Geld habe.
Damit spricht Inge Bulheller einen Punkt an, der vielen nicht bekannt ist: Das Kommunalunternehmen bekommt nicht etwa am Anfang eines Jahres das gesamte Geld überwiesen. Wenn sie beispielsweise ein Budget von 155 000 Euro habe, dann bekomme sie gegen Ende jeden Monats 12 900 Euro überwiesen. Davon muss sie das Personal und die sämtlichen Aufgaben bezahlen. "Den größten Brocken macht die Werbung und Prospektmaterial aus", sagt sie.


Schloss kostet Geld

Erhebliche Summen gehen für den Unterhalt des Schlosses drauf. Inge Bulheller blättert kurz in ihren Unterlagen, dann nennt sie ein Beispiel. Innerhalb eines Jahres sind ihr 18 304 Euro für Erdgas in Rechnung gestellt worden. Das Museum ist groß, die Klimatisierungsanlage muss laufen. Hinzu kommen Wasser, Abwasser und Strom. Auch die Wartung der Alarmanlage schlägt zu Buche. "Es ist das schönste Gebäude der Stadt, aber der Unterhalt ist immens", sagt Inge Bulheller. "Und der Unterhalt ist sowieso da", fügt Helmut Blank hinzu.


Kurzfristig gegründet

Er erinnert daran, dass das Kommunalunternehmen im Mai 2009 kurzfristig gegründet worden war. "Wenn man etwas sucht, kann man immer etwas finden." Er geht aber auch auf die vom Wirtschaftsprüfer Heinrich Schulte angesprochenen Mehrkosten ein, wenn die Aufgaben von städtischen Mitarbeitern erledigt würden. "Etwas Besseres konnte uns nicht passieren", meint Blank zu der Gründung. "Wir werden alles dafür tun, dass es nicht nur erhalten bleibt, sondern noch erweitert wird."
Inge Bulheller erklärt schließlich, dass Interessenten Einblick in ihre Unterlagen haben könnten. "Wir haben nichts zu verbergen."