Die Kritik an den Umbauplänen für das frühere Kaufhaus am Marktplatz hält seit Monaten an. Nun organisiert sich Widerstand gegen den Architektenentwurf.
Der Stadtrat entschied sich vor knapp zwei Wochen endgültig für das Bürgerhaus. Eine Initiative will nun jedoch einen Stopp des Vorhabens erreichen.
"Wir möchten, dass neu geplant wird", sagt Elfriede Dickert. Zusammen mit Ronald Höll ist sie Sprecherin der Bürgerinitiative. Diese sei nicht gegen ein Bürgerhaus an sich. Doch der gewählte Entwurf passe nicht zu den Häusern am Marktplatz. "Die Einheitlichkeit sollte erhalten werden", sagt Dickert.
Für die Initiative ist das Bürgerhaus "überdimensioniert". "Viele Stadträte, die dem Bürgerhaus zustimmten, taten es mit Bauchschmerzen. Das ist mir gleich seltsam vorgekommen", erklärt Dickert. Die Initiative will nun eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren starten.
Um erfolgreich zu sein, müssten sich neun Prozent der Wahlberechtigten in Stadt und Stadtteilen in die Listen eintragen. Laut der aktuellen Einwohnerzahl der Stadtverwaltung wären 818 Unterschriften für das Bürgerbegehren nötig.
Die Initiative bereitet die Unterschriftensammlung bei einem Treffen am Freitag, 25. Mai, vor. Eine erste Versammlung mit etwa 20 Teilnehmern fand bereits am vergangenen Samstag statt. Sie zog auch deswegen Aufmerksamkeit auf sich, weil sie von Petra Kaup-Clement angeregt und organisiert worden war.
Grundsätzlich seien die Gründung von Bürgerinitiativen oder das Herbeiführen von Bürgerentscheiden legitime Instrumente der Demokratie, erklärt Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) auf Nachfrage. Allerdings sei es sehr bezeichnend, "dass die entsprechenden Bestrebungen zum wiederholten Mal von einer Bürgerin forciert werden, die nicht einmal ihren Hauptwohnsitz in
Hammelburg hat und seit Jahren mit Halb- und Unwahrheiten und Verunglimpfungen versucht, Unruhe von außen nach Hammelburg zu bringen und viele, die in der Verantwortung stehen und sich auch ehrenamtlich engagieren, in Misskredit zu bringen."
Das Bürgerhaus sei nicht sein persönliches Projekt, sondern mit deutlicher Mehrheit im Stadtrat beschlossen worden. "Das Projekt bietet vielfältige Chancen. Die Stadtbibliothek ist deutlich reduziert. Die Touristinformation kommt zentral und einladend an den Marktplatz und unterstützt unsere ausgiebigen Bestrebungen, den sanften Tourismus im Saaletal weiter zu etablieren", sagt Warmuth. Die Finanzierung sei gesichert und werde keine weiteren Projekte der Stadt und der Stadtteile hemmen.
Kaup-Clement habe die Initiative zwar angestoßen, weil sie sich mit Bürgerbegehren auskenne, werde sich aber ansonsten heraushalten, erklärt Dickert. Die Initiative will laut ihrer Sprecherin auf die Distanzierung achten und das Bürgerbegehren gegen das Bürgerhaus zu ihrer eigenen Angelegenheit machen. Für etwas Wirbel und Gesprächsstoff sorgte auch die Tatsache, dass drei Stadträte, die gegen das Bürgerhaus gestimmt hatten, die Versammlung am Samstag besuchten: Norbert Schaub (SPD) sowie Dominik Sitter und Thomas Reuter von der Bürgerliste Obereschenbach.
Auf Nachfrage betonen sie, dass die Teilnahme unabhängig von Kaup-Clement geschah und sie an der Initiative auch nicht beteiligt sind. So erklärt Schaub dazu: "Eine Bürgerinitiative ist ein legitimes Mittel. Ich war bei dem Treffen dabei, weil ich mich informieren wollte, was die Bürger bewegt. Man muss immer alle Seiten anhören."
Auch sein Stadtratskollege Sitter spricht von einem rein informativen Charakter seiner Teilnahme. Es sei legitim gewesen hinzugehen, um zu sehen, wer mitmacht, und anzuhören, was die Bürger meinen.
"Ich sehe meine Teilnahme nicht gegen den Bürgermeister gerichtet", sagt Sitter. Dass es jetzt zu einer Bürgerinitiative kommt, liegt für ihn darin begründet, dass eine Bürgerbeteiligung bei der Planung für das Bürgerhaus gefehlt habe.
Vorbereitung Die Unterstützer der Initiative gegen das Bürgerhaus versammeln sich am Freitag, 25. Mai, um 19 Uhr im Nebenzimmer des Weinrestaurants Müller am Marktplatz. Sie wollen die Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen das Bürgerhaus besprechen und vorbereiten.
Nun mit seiner Aussage in der Zeitung zu Frau Kaup Klement greift der Bürgermeister diese Frau ganz schön an ohne näheres klarzustellen Auch wenn sie woanders wohnt scheinen ja auch andere Hammelburger und auch Stadträte dieser Meinung zu sein. Hier hat die Zeitung dringend einen Nachholbedarf,für jemanden der nicht in Hammelburg wohnt und näheres erfahren möchte. Ich hoffe, dass die Zeitung darüber klarer berichtet, wenn ein Bürgermeister eine Frau, wenn auch vielleicht mit zweiten Wohnsitz so angreift. In einem scheint Frau Kaup Clement allerdings meiner Meinung nach Recht zu haben. Das geplante Bürgerhaus ist wirklich am Marktplatz unpassend und grottenhässlich.