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Bürgerbegehren gegen Bürgerhaus läuft


Autor: Arkadius Guzy

Hammelburg, Dienstag, 29. Mai 2018

Die Unterschriftensammlung gegen das 7,2 Millionen Euro teure Bauvorhaben startet. Die Kritiker des Architektenentwurfs wollen eine neue Planung.
Vorher: Das frühere Kaufhaus am Marktplatz ist nicht mehr besonders ansehnlich.Foto: Arkadius Guzy


Das Bürgerbegehren gegen das geplante Bürgerhaus läuft an. "Die Leute haben schon danach gefragt", sagt Elfriede Dickert. Nun können sie sich in die Unterschriftenlisten der Bürgerinitiative eintragen. Diese liegen seit Dienstagnachmittag in mehreren Geschäften in der Stadt aus.

Die Initiative braucht mindestens 818 Unterschriften, das entspricht neun Prozent der Wahlberechtigten in Stadt und Stadtteilen, um mit ihrem Bürgerbegehren erfolgreich zu sein. Angepeilt wird allerdings die Zahl von 1000 Unterschriften, um auf Nummer sicher zu gehen, falls die Verwaltung bei der Prüfung der Listen Eintragungen für ungültig erklärt.

Die Initiative hat Grund, optimistisch zu sein, ihr selbst gestecktes Ziel zu erreichen. "Die Resonanz ist groß", erklärt Margit Pfisterer. Elfriede Dickert und Ronald Höll vertreten die Initiative als Sprecher. Ihre Stellvertreter sind Margit Pfisterer und Margit Heeg.

Bis Ende Juni sollen die Listen ausliegen. Die Kritiker der Bürgerhaus-Pläne wollen in dieser Zeit außerdem im Bekannten- und Freundeskreis Unterschriften sammeln. Dabei kann die Initiative auch auf Unterstützung in den Stadtteilen setzen. So wollen Mitglieder in Untererthal und Obererthal für sie werben und auch ein Geschäft in Westheim dient als Anlaufstelle für Unterschriftswillige.

"Sind Sie dafür, dass die Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Hammelburg vom 14.05.2018 - die Grundsatzentscheidung zur Realisierung des geplanten Bürgerhauses am Marktplatz 15 und der beschlossene Bauantrag, Fl. Nr. 185 Gemarkung Hammelburg - aufgehoben bzw. zurückgenommen, sowie eine zwischenzeitlich etwa erteilte Baugenehmigung nicht vollzogen werden sollen mit der Zielsetzung, dass ein kostengünstigeres Bürgerhaus an derselben Stelle errichtet wird?", heißt die Fragestellung auf den Unterschriftenlisten. Bei Erfolg stünde diese Frage dann auch bei einem Bürgerentscheid zur Abstimmung.

Die Initiative nennt vier Gründe für ihr Bürgerbegehren: Die vom Stadtrat beschlossene Architektur für das neue Bürgerhaus gefalle vielen Bürgern nicht. Das historische Marktplatzensemble werde städtebaulich einschneidend verändert. Die Gesamtkosten von 7,234 Millionen Euro "sowie die dauerhaften Unterhaltskosten" seien zu hoch. Die Vielzahl an Räumen entspreche nicht dem langfristigen Bedarf und sei überdimensioniert.

"Wir sind nicht prinzipiell gegen ein Bürgerhaus", erklärte Ronald Höll bei einem Vorbereitungstreffen der Bürgerinitiative. "Wir sind aber gegen das Bürgerhaus in der jetzt geplanten Form."

Bereits im Vorfeld der Initiative verteidigte Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) die Pläne: "Bei aller Unterschiedlichkeit der Betrachtungsweisen bitte ich, die vielfältigen Chancen für die Bürger zu betrachten und die bereits geleisteten Investitionen nicht außer Acht zu lassen."