Der größte Posten ist die Gewerbesteuer mit 4,1 Millionen Euro, gefolgt von der Einkommenssteuer mit 3,84 Millionen Euro, den Schlüsselzuweisungen mit 2,62 Millionen Euro und der Grundsteuer mit 1,12 Millionen Euro. "Das sind die größten Brocken, davon leben wir", betonte Bürgermeister Ernst Stross (SPD).

Spitzenwert 2008 erreicht


Bernhard Blum erläuterte, dass die Gewerbesteuer von 1,7 Millionen im Jahr 2002 bis auf über sechs Millionen Euro in 2008 gestiegen und danach wieder gesunken sei. "In den nächsten Jahren werden wir uns vermutlich zwischen drei und etwas über vier Millionen einpendeln", schätzte der Kämmerer.
Neben den Steuern sind die Verwaltungs- und Betriebseinnahmen (Gebühren, Holzverkauf, Mieten) der zweite große Einnahmenblock. Sie summieren sich auf 5,57 Millionen Euro. Die sonstigen Einnahmen (Abschreibungen, Abgaben, Zinsen) belaufen sich auf 1,24 Millionen Euro.

"Exorbitante Steigerung"


Auf der Ausgabenseite sind die Personalkosten mit 4,99 Millionen Euro und der Sachaufwand für Verwaltung und Betrieb mit 5,42 Millionen Euro die größten Posten. Weitere bedeutende Positionen sind die Kreisumlage mit 3,96 Millionen Euro, die Zuweisungen an Verbände (Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz) mit 1,76 Millionen Euro und die Gewerbesteuerumlage mit 810 000 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt taxiert der Kämmerer auf 1,55 Millionen Euro.
CSU-Stadtrat Stefan Seufert verwies auf eine Steigerung der Personalkosten um 350 000 Euro und nannte diese "exorbitant." Bei einem Haushaltsvolumen von 19 Millionen seien fünf Millionen Euro für Personal relativ viel. Offenkundig hänge die Steigerung auch mit der Übernahme des Personals des städtischen Weinguts zusammen. Er vermisse eine Strategie, in den kommenden Jahren von dieser Summe runter zu kommen.
Diese Bemerkung rief Roland Goerke, Geschäftsleiter der Stadt, auf den Plan. Den Vorwurf zu hoher Personalkosten wies er entschieden zurück. Weil die Persönlichkeitsrechte von Mitarbeitern betroffen wären, werde er auf Details aber nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung eingehen.
Seufert bemängelte ferner, es fehlten ihm Informationen über Haushaltsreste aus dem vorigen Jahr. Erneut erinnerte er zudem daran, dass es einen großen Bedarf für die Sanierung von Straßen gebe. Heuer sollten die Stadträte, Ortsbeauftragte und Ortssprecher mitentscheiden, wo Vorhaben angepackt werden. Gemeinsam könnten sie eine Prioritätenliste erstellen.

"Grund- und Mittelschule nutzen"


Bürgermeister Stross unterstrich, dass eine bislang unbekannte Größe bei den Personalkosten die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst seien. Immer mehr Geld müsse die Stadt ebenso für Energiekosten ausgeben.
Deutlich gestiegen seien auch die Mieten, die der Landkreis von der städtischen Volkshochschule (Vhs) für die Nutzung der Räume in Realschule und Gymnasium verlange. Daher suche Vhs-Geschäftsführerin Sieglinde Könemann-Merz nun auch nach neuen Räumen.
Kämmerer Bernhard Blum bezifferte die Erhöhung der Miete für Kursräume von 5300 auf 11 350 Euro.
Stefan Seufert schlug vor, eigene Räumlichkeiten der Stadt zu nutzen, zum Beispiel in der Grund- und Mittelschule. Steffen Schärpf (CBB) plädierte ebenfalls dafür und regte an, das eingesparte Geld in die Instandhaltung der Gebäude zu investieren.
Auf der Suche nach Sparpotenzial fragte CSU-Fraktionssprecher Patrick Bindrum, ob die Vhs-Kurse, die nicht unbedingt für die Erwachsenenbildung nötig seien, ihre Kosten auch deckten. Das bejahte der Bürgermeister und betonte, das Kuratorium der Vhs habe ein Auge darauf, möglichst keine Angebote zu machen, die der Stadt ein Minus bescheren.