Jetzt soll geprüft werden, wo ein Funkmast sinnvoll ist und dennoch die Bevölkerung möglichst wenig mit Strahlen belastet.
Aktuelle Informationen gab es im Wildfleckener Marktgemeinderat hinsichtlich der lückenhaften Mobilfunkversorgung im Ortsteil Oberbach. "In den vergangenen Jahren gab es verstärkt Anfragen hinsichtlich einer Verbesserung der Mobilfunkversorgung", sagte Bürgermeister Gerd Kleinhenz (PWW). Die topographische Lage Oberbachs sei allerdings kompliziert und aufgrund der verschiedenen Täler außergewöhnlich. "Es ist fast unmöglich, alle Randbereiche von einem Standort aus zu erreichen."
Belastung so gering wie möglich
Aktuell gibt es allerdings sehr große Funklöcher im Ort. Handy-Telefonate sind in Teilbereichen Oberbachs gar nicht möglich. In der Sitzung ging es nun um ein sogenanntes dialogisches Verfahren zur Suche eines geeigneten Standortes für einen neuen Mobilfunkmast.
Die Kosten für das dialogische Verfahren liegen nach Auskunft des Bürgermeisters zwischen 5000 und 10 000 Euro. Beim dialogischen Verfahren geht es vor allem darum, einen Standort zu finden, der eine möglichst geringe Belastung der anliegenden Bevölkerung sicherstellt. Wolfgang Illek (PWG) fragte nach dem tieferen Sinn eines solchen Verfahrens, weil ja bereits unterschiedliche Alternativen in den vergangenen Jahren geprüft worden seien. "Was soll bei diesem Verfahren Neues herauskommen?"
Bei einer Informationsveranstaltung in Oberbach war von der Deutschen Telekom ein Standort am Hochbehälter oberhalb der Umgehungsstraße favorisiert worden. Von dort aus könne eine größtmögliche Versorgung des Ortes erreicht werden, ist die Telekom überzeugt.
Walter Rüttiger (PWW) gab zu bedenken, dass bei einem dialogischen Verfahren unter Umständen sogar als Resultat ein Standort mitten im Ort herauskommen könne. Und das beeinträchtige das Ortsbild massiv, was sicherlich kein Einheimischer in Kauf nehmen wolle. "Der Standort am Hochbehälter hat keinen direkten Einfluss auf das Ortsbild, er liegt ja weit außerhalb", so Rüttiger.
Herbert Nowak (OWII) sagte, dass man sich nicht so einfach einer Verbesserung der unzureichenden Mobilfunkversorgung verschließen dürfe. "Man darf Oberbach nicht als gallisches Dorf sehen."
Nicole Müller (PWW) forderte hingegen dazu auf, auch die Ängste von elektrosensiblen Menschen zu berücksichtigen. Müller sprach sich daher für ein dialogisches Verfahren aus. Nur so könne ein fairer Kompromiss gefunden werden, der im Sinne aller Bürger sei. "Es gibt ja auch einen schweigenden Teil der Bevölkerung, der seine Bedenken und Ängste nicht öffentlich äußert", so Müller. Bei der Informationsveranstaltung im Haus des Gastes sei einseitiges "Halbwissen" verbreitet worden, beklagte sie. "Man sollte daher Gegner und Befürworter an einen Tisch bekommen, damit eine sachliche Diskussion auf Augenhöhe stattfindet."
Bürgermeister Kleinhenz erläuterte, dass die Bürgerinitiative rund um Michael Kirchner im Falle eines ernsthaft betriebenen dialogischen Verfahrens ihre Schritte gegen einen Mobilfunkmast einstellen werde. Für Oliver Masso (CSU/PWG) klang diese Aussage allerdings wenig überzeugend, denn die Bürgerinitiative vertrete ja nicht die Interessen aller Oberbacher Bürger.
"Wer sagt denn, dass nach einem dialogischen Verfahren nicht andere Bürger kommen, die mit dem neuen Standort nicht einverstanden sind?" Wenn beispielsweise Eckartsroth als geeigneter Standort ermittelt werde, könnte sich dort möglicherweise eine neue Bürgerinitiative gründen. Der Streit gehe dann also von vorne los.
Hans-Joachim Gehrlein (PWW) richtete den Fokus stärker auf das Handy als das tatsächlich körpernah betriebene Gerät. "Mir kommt es so vor, als schauen manche Menschen mit der glühenden Kohle in der Hand auf das Lagerfeuer in der Ferne. Es muss doch zunächst darum gehen, dass die Belastung vom Handy selbst möglichst gering ist."
Jetzt soll zunächst einmal die Erschließung des Bereichs am Hochbehälter geklärt werden. "Dieses Thema wird uns noch eine ganze Weile beschäftigen", so Kleinhenz. Erst wenn die Erschließungsfrage geklärt ist, wird der Marktgemeinderat erneut über das weitere Verfahren beraten.
Kommentar von Sebastian Schmitt-Mathea:
Es droht eine ZwickmühleDie Diskussion um einen neuen Mobilfunkmast in Oberbach nimmt Fahrt auf. Und das Thema ist hochgradig emotional besetzt. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates deutlich. Dass die Bürgerinitiative rund um Michael Kirchner allmählich den Druck erhöht und ein dialogisches Verfahren zur Standortsuche erzwingen will, ist sicherlich zu erwarten gewesen. Aber: Der Marktgemeinderat muss höllisch aufpassen, dass er sich nicht in eine Zwickmühle manövrieren lässt. Denn juristische Wege stehen allen Bürgern offen, nicht nur der Bürgerinitiative. Insofern bedeutet das dialogische Verfahren eben nicht, dass über Nacht plötzlich Ruhe einkehrt. Die Kommunalpolitiker werden damit leben müssen, dass sie es in dieser Frage nicht allen Bürgern recht machen können.