Update vom 10.01.2023, 20.30 Uhr: Giffey lädt Söder nach Berlin-Kritik zu sich ein

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nach Berlin eingeladen. "Er ist immer herzlich willkommen", sagte Giffey am Dienstag nach einer Sitzung des Berliner Senats. "Und wenn es da eine konkrete Rückmeldung gibt, dann organisieren wir ein schönes Programm."

Söder hatte nach den Silvester-Krawallen mit Angriffen auf Polizei und Feuerwehr gesagt: "Berlin entwickelt sich leider zu einer Chaos-Stadt – beginnend bei der Politik, die weder Wahlen organisieren noch die Sicherheit ihrer Bürger garantieren kann."

Giffey wies die Kritik des CSU-Vorsitzenden erneut zurück: "Es ging ja um die Frage, ist Berlin regierbar. Und ich antworte ganz klar: Ja, Berlin ist regierbar", so die SPD-Politikerin. "Ich lade herzlich ein, dass Herr Söder sich persönlich davon überzeugt."

Die Einladung hatte Giffey am Montagabend (9. Januar) beim sogenannten Wahlkampf-Kickoff der Hauptstadt-SPD im Berliner Varieté Wintergarten zum ersten Mal ausgesprochen. "Und ich bin gespannt, ob er auf diese Einladung eingeht", sagte sie. "Ich bin mir sicher, dass wir uns bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz, da sitzen wir sowieso nebeneinander, auch darüber nochmal austauschen können, ganz persönlich."

Zuvor hatte Markus Söder auf seiner Twitter-Seite bereits kommentarlos einen Post des Bayerischen Staatsministers Florian Herrmann geteilt. Dieser attackierte darin Berlins Bürgermeisterin und dröselte die Kriminalitätsstatistik im Vergleich von Bayern und Berlin auf: "Völlig faktenfreies, billiges Umsichschlagen von Frau Giffey. Blick in die Polizeistatistik 2021 hilft aber weiter: Straftaten pro 100.000 Einwohner in Bayern: 3.869, in München: 5.144 und in Berlin: 13.150. Aufklärungsquote Bayern: 66,9%, München: 64,4%, Berlin: 45,3%!"

Update vom 04.01.2023, 7.50 Uhr: Söder und Merz kritisieren Regierung nach Silvesterkrawallen

Nach den Silvesterkrawallen in Berlin werfen Unionspolitiker der rot-grün-roten Hauptstadt-Regierung eine Mitschuld vor. CDU-Chef Friedrich Merz sagte dem Münchner Merkur: "Die Chaoten, viele davon mit ,Migrationshintergrund', fordern mit ihrer Randale den Staat heraus, den sie verachten." CSU-Chef Markus Söder sagte: "Berlin entwickelt sich leider zu einer Chaos-Stadt – beginnend bei der Politik, die weder Wahlen organisieren noch die Sicherheit ihrer Bürger garantieren kann." Die Union handelte sich ihrerseits den Vorwurf ein, Wahlkampfmanöver zu fahren und rassistische Ressentiments zu bedienen.

In der Nacht zum Neujahrstag waren in mehreren deutschen Städten Polizisten und Feuerwehrleute im Einsatz angegriffen worden, unter anderem mit Böllern und Raketen. Besonders heftig waren die Attacken in einigen Vierteln von Berlin. Es seien 355 Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei am Dienstagabend. 145 Menschen seien vorläufig festgenommen worden - alle Verdächtigen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gekommen. Es seien insgesamt 18 verschiedene Nationalitäten erfasst worden. 45 der Verdächtigen hätten die deutsche Staatsangehörigkeit, 27 Verdächtige seien afghanischer Nationalität, und 21 seien Syrer.

Das Land Berlin werde mit der Lage nicht fertig, sagte Merz dem Münchner Merkur. Seit Jahren begrenze der Senat aus politischen Motiven die Rechte und Einsatzmöglichkeiten der Polizei. CSU-Chef Söder argumentierte ähnlich. Die Berliner Polizei werde von der Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken im Abgeordnetenhaus im Stich gelassen, sagte er. Am Mittwochmorgen legte Söder mit einem Post auf seiner offiziellen Twitter-Seite nach. Darin schrieb er: "Die Polizei Berlin wird von R2G im Stich gelassen. Für die Sicherheitskräfte fehlt politische Rückendeckung. Das ist in Bayern ganz anders. Wir lassen keine rechtsfreien Räume entstehen. Der Staat hat eine besondere Schutzverpflichtung denjenigen gegenüber, die uns schützen."

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Helge Limburg, verurteilt die Krawalle, kritisiert aber auch die Union. "Angriffe an Silvester sind erkennbar ein bundesweites Phänomen, kein auf Berlin beschränktes. Der Versuch einiger Unionspolitiker, die Probleme vor allem in Berlin zu verorten, ist offenkundig ein Wahlkampfmanöver angesichts der nahenden Abgeordnetenhauswahl", sagte er dem Tagesspiegel. Es würden rassistische Ressentiments bedient, statt Lösungen aufzuzeigen. "Der mangelnde Respekt vor Vertretern des Staates und die sinkende Hemmschwelle zur Gewalt sind nicht auf bestimmte Bevölkerungsgruppen begrenzt", sagte Limburg.

Die Abgeordnetenhaus-Wahl wird am 12. Februar wiederholt, die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) tritt wieder an. Das Landesverfassungsgericht hatte die Wahl vom September 2021 wegen vieler Pannen und "schwerer systemischer Mängel" für ungültig erklärt.

Giffey hatte eine bundesweite Debatte über Konsequenzen nach den Angriffen auf Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht gefordert. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hält aber eine Lösung der Probleme mit gewalttätigen Randalierern vor Ort für vordringlicher. "Eine Lagebewertung zu Tätern und deren Gewalttätigkeiten erscheint mir aktuell wichtiger als voreilige Diskussionen um ein bundesweites Böllerverbot", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Experte warnt nach Silvester-Eklat vor vorschnellen Schlüssen

Nach den Gewaltexzessen der zurückliegenden Silvesternacht müsse in Berlin jetzt die konsequente Strafverfolgung im Mittelpunkt stehen. Jedes Bundesland habe bereits die nötigen Rechtsgrundlagen, um individuell regionale Verbotszonen auszuweisen.

Der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld, Andreas Zick, warnte davor, für die Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte in der Silvesternacht Menschen mit Migrationshintergrund verantwortlich zu machen. "Dass Silvester so gewalthaltig war, reiht sich ein in einen Anstieg an Gewalt in der gesamten Gesellschaft", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Update vom 03.01.2023, 7 Uhr: Bayerns Innenminister fordert nach Silvester harte Strafen

Nach den Angriffen auf Polizisten und Rettungskräfte in der Silvesternacht fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) harte Strafen. Ein generelles Böllerverbot lehnte er im Gespräch mit Antenne Bayern und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) ab. "Es ist erschreckend, wie einige Randalierer Silvesterfeiern missbrauchen und andere mit Feuerwerkskörpern gefährden oder gar verletzen", sagte Herrmann.

Dass Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst, die täglich für Sicherheit sorgten, selbst zu Opfern werden, unterstreiche die Skrupellosigkeit. "Diese Silvester-Chaoten müssen hart bestraft werden. Ein spürbarer Denkzettel und gegebenenfalls auch Freiheitsstrafen sind angebracht."

Ein generelles Feuerwerksverbot würde aber auch diejenigen strafen, die umsichtig und verantwortungsvoll umgingen. Das wäre nicht zielführend, so der Minister. "Ein generelles Feuerwerksverbot würde zudem nicht die Ursachen beseitigen, nämlich die Verrohung einiger weniger", betonte Herrmann und verwies auf die Möglichkeit von Kommunen, an bestimmten Orten Feuerwerksverbote auszusprechen.

Der Deutsche Städtetag unterstrich die Wirksamkeit solcher Schritte. "Bislang haben die Städte, bereits lange vor Corona, gute Erfahrungen mit Feuerwerks-Verbotszonen gemacht", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Sie dienen dazu, Anwohner vor Lärm, historische Gebäude vor Bränden und Menschen auf Feiermeilen vor Verletzungen zu schützen."

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel, plädierte hingegen für ein Verkaufsverbot von Feuerwerk. "Ich finde es richtig, dass wir uns auch darüber unterhalten, welchen Stellenwert die Böllerei für uns gesellschaftlich hat und ob man den Verkauf einschränken sollte", sagte der SPD-Politiker der Welt. Ein entsprechendes Verbot müsse deutschlandweit gelten. Zudem sollte für den Erwerb von Schreckschusspistolen zumindest der kleine Waffenschein nötig sein.

Der Bezirk Neukölln war einer der Schwerpunkte bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht in der Hauptstadt. Es habe Szenen gegeben, die ihn an "bürgerkriegsähnliche Zustände" erinnert hätten, sagte Hikel dazu. "In einzelnen Fällen wurden Rettungskräfte bewusst in einen Hinterhalt gelockt, um sie dort anzugreifen. Das ist ein hochkriminelles Verhalten."

Nach jüngsten Angaben wurden in der Silvesternacht in Berlin 41 Einsatzkräfte der Polizei bei Angriffen verletzt. Insgesamt habe es 159 Festnahmen gegeben, sagte ein Sprecher am Montagabend. Es handele sich überwiegend um junge Männer beziehungsweise Jugendliche, hieß es. Ermittelt wird nicht nur wegen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte, sondern auch wegen Brandstiftung, Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz oder Landfriedensbruchs.

Die Feuerwehr dokumentierte nach eigenen Angaben Angriffe bei mindestens 38 Einsätzen in Berlin. Sie beklagte am Sonntag 15 Verletzte. Die Polizei war rund um den Jahreswechsel mit fast 1300 zusätzlichen Beamtinnen und Beamten in der Hauptstadt im Einsatz.

Update vom 01.01.2023, 21 Uhr: "Hand komplett weggesprengt"

Schwere Unfälle und Straftaten mit Feuerwerkskörpern haben die Rückkehr des großen Silvesterböllerns in Deutschland überschattet. Ein 17-Jähriger in Leipzig verletzte sich beim Einsatz von Pyrotechnik so schwer, dass er im Krankenhaus starb, wie die Polizei an Neujahr mitteilte. In Sachsen-Anhalt wurde ein Mann beim Böllern auf der Straße von einem Auto erfasst und getötet. Auch in Österreich und den Niederlanden starben junge Männer.

In Erlangen erschrak ein junger Mischlingshund aufgrund des lauten Silvesterfeuerwerks so sehr, dass er anschließend einen 10-jährigen Jungen attackierte und schwer verletzte. In Thüringen zogen sich zwei Männer während der Silvesternacht durch Feuerwerkskörper schwere Verletzungen zu. Ein 42-Jähriger wurde bei Gotha beim Hantieren mit online bestellten Böllern so schwer verletzt, dass ihm beide Unterarme amputiert werden mussten, wie die Polizei sagte. In Schleiz verlor ein 21-Jähriger bei einem Unfall mit einem Sprengkörper eine Hand. Die illegale Kugelbombe sei direkt beim Entzünden explodiert.

Bei Hannover musste ein 46 Jahre alter Mann in der Nacht notoperiert werden. Er hatte einen Böller in eine Metallhülse gelegt, aus dieser wurden bei der Explosion Teile herausgesprengt und umhergeschleudert. Ein Mann aus Weißenfels in Sachsen-Anhalt zog sich schwere Verletzungen zu. Er habe sich "die linke Hand komplett weggesprengt, da war nichts mehr zu retten", sagte Cord Corterier von der Spezialklinik für Handchirurgie in Halle. Außerdem sei der Mann an der rechten Hand verletzt und habe ein Auge verloren.

Tödlicher Unfall an Silvester: Mann beim Böllern überfahren

Bei einem Unfall mit Feuerwerk verlor ein Mann in Jülich an Silvester zwei Finger. Laut Polizei hatte der 27-Jährige mehrere zugelassene Knallkörper miteinander verklebt. Bei der Zündung explodierte das selbstgebastelte Bündel in seiner Hand. Beim Anzünden von Feuerwerkskörpern auf der Straße wurde ein Fußgänger in Sachsen-Anhalt von einem Auto erfasst und tödlich verletzt. Der 42-Jährige wurde durch die Wucht des Aufpralls am frühen Sonntagmorgen mehrere Meter weit über die Fahrbahn geschleudert. Er starb noch am Unfallort in Schönebeck (Elbe).

Der 61 Jahre alte Autofahrer beging zunächst Fahrerflucht, die Polizei stellte bei ihm später 1,86 Promille fest. Bereits an Silvester gab es in einem Wohnhaus im brandenburgischen Teupitz eine Explosion mit zwei Verletzten. Nach Polizeiangaben brach in dem Haus anschließend Feuer aus. Ein Großaufgebot der Feuerwehr löschte den Brand. Ein schwer verletzter 24-Jähriger wurde ins Krankenhaus geflogen. Laut Polizei hatten die Männer im Keller mit Pyrotechnik hantiert.

In Berlin wurden Polizisten und Feuerwehrleute beim Löschen eines brennenden Autos "massiv mit Böllern angegriffen", wie die Polizei twitterte. Im Stadtteil Lichtenrade versuchten laut Polizei 60 bis 80 Menschen, ein Fahrzeug mit Feuerwerk anzuzünden. Ebenfalls in Berlin wurden die Scheiben eines Ladens "weggeböllert". Kollegen seien "sprichwörtlich unter Beschuss genommen" worden, twitterte die Polizei, ein Beamter habe Verletzungen erlitten.

Am Vorabend von Silvester warfen junge Leute in Schöneberg Böller auf die Straße und auf Polizisten. Es wurden fünf Beteiligte vorübergehend festgenommen. Ein Polizist sei leicht verletzt worden, aber im Dienst geblieben, sagte eine Sprecherin. Schon am Donnerstagabend hatten etwa 150 Menschen in dem Viertel illegal Knaller und Raketen gezündet und einen Polizeieinsatz ausgelöst.

Die Feuerwehr in der Hauptstadt meldete insgesamt mehr als 1700 Einsätze, fast 700 mehr als vor einem Jahr während der Corona-Beschränkungen. Von Knallern und Raketen wurden demnach 22 Menschen verletzt. In 38 Fällen seien Einsatzkräfte angegriffen worden, einer der verletzten Retter musste ins Krankenhaus. "Dieses Verhalten ist durch nichts zu rechtfertigen, und ich kann es nur auf das Schärfste verurteilen", sagte Landesbranddirektor Karsten Homrighausen. "Selbst erfahrene Einsatzkräfte waren über die Aggressivität und Gewaltbereitschaft durch zum Teil vermummte Gruppen geschockt", twitterte die Feuerwehr. "Allen 15 verletzten Einsatzkräften Gute Besserung."

Als Reaktion auf die Angriffe mit Böllern und Raketen auf Polizisten und Feuerwehrleute verlangt die Gewerkschaft der Polizei Berlin, mit einem weitgehenden Böllerverbot Ernst zu machen. "Wir haben deutschlandweit gesehen, dass Pyrotechnik ganz gezielt als Waffe gegen Menschen eingesetzt wird", kritisierte GdP-Landeschef Stephan Weh am Neujahrsmorgen. Das müsse ein Ende haben. Ein Verbot sei aber nur realistisch, wenn nicht erst im Dezember wieder darüber diskutiert werde. Es brauche ein Verkaufsverbot für alle, die nicht beruflich mit Pyrotechnik hantierten. "Viele Baumärkte haben in diesem Jahr bereits klar Stellung bezogen, und auch die Bevölkerung ist dahingehend viel weiter, als man denkt."

Weitere Todesfälle: Junge Männer sterben bei Feuerwerken

In Österreich kam in der Silvesternacht ein 18-Jähriger bei der Explosion eines Feuerwerkskörpers ums Leben. Der Mann hantierte in St. Johann am Steinfelde rund 100 Kilometer südwestlich von Wien nach Polizeiangaben mit einer sogenannten Kugelbombe, die zu früh gezündet habe. Drei weitere Personen seien verletzt worden, eine davon schwer. Der genaue Unfallhergang sei noch unklar, so die Polizei. Kugelbomben werden aus einem Abschussrohr gefeuert.

Beim Karbidschießen zu Silvester kam in den Niederlanden ein 23 Jahre alter Mann ums Leben. Der junge Mann sei nach dem Unfall bei Eindhoven am Samstagnachmittag in eine Klinik geflogen worden, wo er an seinen schweren Verletzungen starb, berichtete die Nachrichtenagentur ANP. Rund 40 Menschen wurden Augenzeugen des Unglücks. Beim Karbidschießen werden Karbidsteinchen in eine Milchkanne oder ein Güllefass gelegt und nass gemacht, so dass sich Gas bildet. Die mit einem Plastikball verschlossene Kanne wird dann über ein Zündloch angezündet, wobei der Ball Dutzende Meter weit geschossen wird und es einen dröhnenden Knall gibt. Das Karbidschießen gehört in den Niederlanden zum immateriellen Kulturerbe, die Tradition stammt von den Germanen.

Erstmeldung vom 01.01.2023, 7 Uhr: Beide Arme amputiert - Das war an Silvester los

Prosit Neujahr: Mit fröhlichen Silvesterpartys und farbenprächtigem Feuerwerk begrüßen viele Menschen in Deutschland das neue Jahr. Doch es gibt auch wieder folgenschwere Böllerunfälle.

In Thüringen haben sich zwei Männer während der Silvesternacht durch explodierende Feuerwerkskörper drastische Verletzungen zugezogen. In Friemar im Landkreis Gotha wurde ein 42-Jähriger beim Hantieren mit aus dem Internet bestellten Böllern so schwer verletzt, dass ihm beide Unterarme amputiert werden müssen, wie ein Polizeisprecher am frühen Sonntagmorgen (1. Januar 2023) sagte.

Schwere Unfälle zu Silvester: Böller trifft Mann im Gesicht

In Schleiz-Crispendorf im Saale-Orla-Kreis verlor zudem ein 21-Jähriger bei einem Unfall mit einem Sprengkörper seine Hand. Die illegale Kugelbombe sei direkt beim Entzünden explodiert, sagte der Sprecher. Trotz der folgenschweren Verletzungen seien die Männer nicht in Lebensgefahr. In Baden-Württemberg wurde ein 39-Jähriger durch einen selbstentzündeten Feuerwerkskörper, der seine rechte Gesichtshälfte traf, schwer verletzt.

Beim Anzünden von Feuerwerkskörpern auf der Straße ist ein Fußgänger in Sachsen-Anhalt von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden. Der 42-Jährige wurde durch die Wucht des Aufpralls am frühen Sonntagmorgen mehrere Meter weit über die Fahrbahn geschleudert, wie die Polizei mitteilte. Er starb noch am Unfallort in Schönebeck (Elbe) im Salzlandkreis.

Der 61 Jahre alte Autofahrer beging nach dem Unfall Fahrerflucht und parkte seinen Wagen zunächst in einer Nebenstraße. Ein Zeuge folgte ihm mit seinem eigenen Auto und konnte ihn laut Polizei zum Umkehren bewegen. Danach wurde bei dem 61-Jährigen ein Atemalkoholwert von 1,86 Promille gemessen. Ihm wurden eine Blutprobe und der Führerschein abgenommen.

Ein 17-Jähriger ist in Leipzig in der Silvesternacht beim Einsatz von Pyrotechnik schwer verletzt worden und später im Krankenhaus gestorben. Ein Fremdverschulden werde derzeit ausgeschlossen, teilte die Polizei am Sonntagmorgen mit. Weitere Angaben zum Fall könnten zum jetzigen Zeitpunkt nicht gemacht werden.

In Berlin ist es rund um den Jahreswechsel zu mehreren Zwischenfällen mit Silvesterfeuerwerk gekommen. Wie die Polizei der Hauptstadt in der Nacht zum Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb, wurden Polizisten und Feuerwehrleute beim Löschen eines brennenden Autos "massiv mit Böllern angegriffen". "Wir sichern die Brandbekämpfung jetzt mit zusätzlichen Einsatzkräften." Im Stadtteil Tempelhof sei ein Linienbus mit Pyrotechnik und einem Feuerlöscher beworfen worden. Dabei sei die Frontscheibe zerstört worden. Im Stadtteil Lichtenrade versuchten laut Polizei 60 bis 80 Menschen, ein Fahrzeug mit Feuerwerk anzuzünden.

Ebenfalls in der Hauptstadt wurden die Scheiben eines Ladens "weggeböllert". "Unsere Kollegen kamen schnell und wurden dann sprichwörtlich unter Beschuss genommen", twitterte die Polizei. Ein Beamter habe Verletzungen erlitten. In Mitte sei eine Frau durch einen Böller am Hals verletzt worden. Auch aus anderen Stadtteilen meldete die Polizei Einsätze im Zusammenhang mit Feuerwerk: "Idioten schießen gezielt mit Pyro auf Passanten in #Moabit."

Übertönt wurde die Musik schon lange vor Mitternacht von zahllosen Böllern und Raketen, die auf der Straße des 17. Juni hinter dem Brandenburger Tor abgefeuert wurden. Ein offizielles Feuerwerk sollte es dort in diesem Jahr nicht geben. Doch Tausende Menschen, die es nicht auf den abgesperrten Bereich vor dem Tor schafften, hatten ihre eigenen Raketen - und ihre eigene Party - mitgebracht. Dabei sei es immer wieder zu Zwischenfällen und Konflikten auch mit Einsatzkräften gekommen, sagte ein Polizeisprecher.

Randale und Schlägereien in der Silvesternacht

Auch in Düsseldorf rückte die Polizei in der Silvesternacht wegen "diverser Randalierer und auf sich einschlagender Personen" aus. Die Altstadt war nach Angaben eines dpa-Reporters "rappelvoll", die Einsatzkräfte hatten aber im ganzen Stadtgebiet zu tun. Berichte über Verletzte gab es hier aber bis zum frühen Morgen nicht.

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