Hamburg
Polizeieinsatz

Schmerzgriffe auf Klima-Demo: Die Polizei verteidigt ihr Vorgehen

Bei einer "Fridays for Future"-Demonstration in Hamburg haben Polizeikräfte eine Sitzblockade aufgelöst. Auf Videos ist in Teilen brutale Vorgehen der Beamten zu sehen. Die Polizei verteidigt das Vorgehen.
Die Polizei löste auf einer Klimademo in Hamburg eine Sitzblockade auf. Foto: Christian Charisisus/dpa
Die Polizei löste auf einer Klimademo in Hamburg eine Sitzblockade auf. Foto: Christian Charisisus/dpa

Polizei verteidigt harsches Vorgehen auf Klima-Demonstration in Hamburg: Auf einer Demonstrationen der "Fridays for Future"-Bewegung am Freitag (20. September 2019) in Hamburg haben Einsatzkräfte der örtlichen Polizei eine Sitzblockade geräumt. Dabei kam es zu Szenen, die mittlerweile als Videomaterial im Internet veröffentlicht wurden. Darauf ist ein junger Mann zu sehen, der sich in einer Sitzblockade befindet. Drei Beamte nehmen sich der Räumung an und bringen ihn unter Anwendung körperlicher Gewalt dazu, aufzustehen. In einem Video, das auf Twitter kursiert, ist das Vorgehen zu sehen:

 

 

Klimademo in Hamburg: Kritik gegen Polizei

Auf einem weiteren Video ist zu sehen, wie Polizisten eine Teilnehmerin der Sitzblockade festhalten und einer der Polizeibeamten offenbar schmerzhafte Griffe an ihrer Hand anwendet. Zahlreiche Nutzer kritisierten das Vorgehen der Einsatzkräfte scharf. Unter die Kritiker gesellten sich auch Politiker aus Deutschland. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast kommentierte zum Beispiel ein Video mit: "Ich halte das für rechtswidrig! Verhältnismäßigkeit ist Vorschrift", zitiert die Deutsche Presse-Agentur die 63-Jährige.

 

 

Auch Emily Laquer äußerte sich via Twitter zum Vorgehen der Polizei: "Eine Klima-Sitzblockade so brutal anzugehen ist echt das Letzte." Laquer gehört zur Interventionistischen Linken, eine linksradikale Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

 

Doch nicht nur Politiker kritisierten die Polizei. Der Buchautor Till Raether kommentierte im Kurznachrichtendienst: "Werden Schmerzgriffe bei Kindern eingesetzt?". Dieser Kommentar bezieht sich darauf, dass viele der Demo-Teilnehmer noch minderjährig waren.

 

Hamburger Klima-Demo: Polizei verteidigt Vorgehen

Timo Zill, Pressesprecher der Hamburger Polizei veröffentlichte am Samstag ein Statement als Reaktion auf die Kritik: "Gestern sind 70.000 Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gegangen. Sie haben friedlich auf Basis des Art.8 GG demonstriert. Das war toll! Die Polizei Hamburg sagt Danke dafür! Im Anschluss kam es einer kleinen Gruppe darauf an, durch gezieltes Blockieren von Kreuzungen und Straßen, eine Vielzahl von unbeteiligten Hamburgerinnen und Hamburger in ihrem Alltag zu behindern. Wir waren unter anderem mit unseren Kommunikationsteams auf diese Personen zugegangen und hatte Kooperationsgespräche gesucht. Erst wenn diese nicht zum Erfolg führten, wurden die Personen mehrfach aufgefordert, die Straßen zu verlassen. Hierzu zählte auch die Androhung des unmittelbaren Zwangs im Fall des Nichtbefolgen. Nachdem sich einige offensichtlich dazu entschlossen, der Aufforderung nicht nachkommen zu wollen, wurden sie nach erneuter Ansprache unter Anwendung körperlicher Gewalt von der Fahrbahn gebracht. Dies kann im Einzelfall durch Wegtragen oder unter Anwendung bundeseinheitlicher Standards zur Auflösung von Sitzblockaden, z.B. durch die Anwendung des Rückhaltegriffs erfolgen. Die Einsatzkräfte haben dies im erforderlichen Maße, ruhig, besonnen und professionell durchgesetzt.

Schade, dass einige Wenige versuchen, auf diese Weise den friedlichen Protest für ihre Zwecke missbrauchen."

 

Vorgehen der Polizei: Was ist ihre Meinung zum Einsatz?