• Neonazi-Aufmarsch in Mainz gestoppt: 3000 Gegendemonstranten
  • NSP marschierte unter dem Motto "Kampfkultur - hol dir deine Stadt und dein Land zurück"
  • Polizei setzte Schlagstock und Pfefferspray ein

Rund 3000 Menschen stellten sich am Samstag (16. Juli 2022) einer Gruppe von 60 Rechtsextremist*innen entgegen und stoppten so deren geplanten Marsch durch Mainz. Bei Zusammenstößen setzte die Polizei Pfefferspray ein.

"Starke Gegenproteste": Neonazi-Aufmarsch in Mainz gestoppt

Demonstrationen und Straßenblockaden - so hat ein breites Bündnis von antirassistischen Initiativen, Parteien, Gewerkschaften und Kirchengruppen am Samstag (16. Juli 2022)  eine Versammlung von Rechtsextremist*innen in Mainz gestoppt.

Etwa 60 Anhänger*innen der rechtsextremen Neuen Stärke Partei (NSP) konnten in Mombach nur wenige Meter die Straße entlang laufen. Ursprünglich hatten sie geplant, vom Hauptbahnhof aus durch das Stadtzentrum zu ziehen. Doch aufgrund der "starken Gegenproteste" forderte die Polizei sie auf nicht mehr weiterzugehen.

An den Gegendemonstrationen nahmen nach Angaben eines Polizeisprechers rund 3000 Menschen teil. Für das Bündnis "Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz! Wir stellen uns Quer!" schlossen sich demnach mehr als 60 Organisationen zusammen, von den Omas gegen Rechts bis zum Bundesligaverein FSV Mainz 05. Die Teilnehmer der Gegendemonstration trugen Schilder und Transparente mit Aufschriften wie "Kein Schobbe für Nazis", "Hass ist keine Meinung" oder "Rassismus schadet der Seele". Des Weiteren folgten viele unter dem Motto "Rechte Kampfkultur entwaffnen"einem Aufruf von Antifa-Gruppen aus mehreren Städten.

Kein Platz für Rechtsextremismus: "Sie sollen ihren braunen Rucksack wieder einpacken"

Vor dem Hauptbahnhof, wo eine Kundgebung stattfand, sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), wer offen Naziparolen ausspreche, habe in Mainz keinen Platz: "Sie sollen ihren braunen Rucksack wieder einpacken und sollen die Heimreise antreten." Antidemokratischen und faschistischen Kräften müsse eine klare Grenze gezeigt werden.

Zur Zahl der rechtsextremen Demonstranten sagte der SPD-Politiker: "Es ist egal, ob es 10, 20, 50 oder 100 sind." So habe es in den 1920er und 1930er Jahren zunächst auch mit kleinen Zahlen begonnen. Diese hätten "dann einen Siegeszug angetreten, der in der Barbarei endete, der Millionen Menschen in die Gaskammern brachte".

Aufgeteilt in drei Demonstrationen zogen die Teilnehmer*innen des antifaschistischen Bündnisses zum Hauptbahnhof, dem vermeintlichen Versammlungsort der NSP. Als bekannt wurde, dass die rechtsextreme Versammlung mit Verspätung am Bahnhof Waggonfabrik im Stadtteil Mombach beginnen sollte, lief ein großer Teil der Gegendemonstranten dorthin los. Eine kleinere Gruppe bildete an dem Vorortbahnhof eine Straßenblockade.

Wegen Auseinandersetzungen: Polizei setzt Schlagstock und Pfefferspray ein

Als die Polizei den größeren Teil der Gegendemonstrant*innen stoppte, kam es zu einer Auseinandersetzung. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, hätten mehrere Menschen versucht, eine Polizeiabsperrung anzugreifen. "Diese Versuche wurden durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock unterbunden", so die Polizei. Demosanitäter*innen behandelten nach eigenen Angaben etwa 70 Menschen.

Die Abfahrt der NSP-Demonstranten verzögerte sich, weil Gegendemonstranten Gleise besetzten. Aus diesem Grund musste der Zugverkehr zeitweise eingestellt werden. Teilnehmer*innen der NSP-Versammlung hätten ihren Unmut über die Verzögerung mit "beleidigenden Aussagen gegenüber den Einsatzkräften" geäußert.

Vier Menschen seien vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Insgesamt wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Sachbeschädigung.

Vorsitzende des Vereins Rheinhessen gegen Rechts: "Bedrohung ernst nehmen"

Die Neue Stärke Partei (NSP) ist ursprünglich in Erfurt entstanden. Für ihre Versammlung in Mainz hatten sich nach Angaben der Stadt bis zu 100 Teilnehmer*innen angemeldet. Als Motto gaben sie dabei: "Kampfkultur - hol dir deine Stadt und dein Land zurück".

Das Innenministerium Rheinland-Pfalz bezeichnete die NSP als "offenkundig neonazistisch". So sei ihr Programm "von dem Gedanken eines für die Neonaziszene typischen biologistisch-völkischen Nationalismus geprägt".

"Auch wenn die Rechten heute nicht in Mainz marschieren konnten, müssen wir die Bedrohung ernst nehmen", erklärte der Vorsitzende des Vereins Rheinhessen gegen Rechts, Roland Schäfer. Kleine rechtsextreme Parteien wie die NSP seien ein Sammelbecken von gewaltorientierten Rechtsextremen geworden. "Daher fordern wir ein konsequentes Verbot dieser Parteien", so Schäfer.

Rebekka Barta mit dpa