Experten: Deutschland hinkt bei Ausbau von Glasfasernetz hinterher

Schnelles Internet für alle, klare Regeln für Online-Konzerne und Gesetze für die Multimedia-Ära: Experten sehen die Netzpolitik in der Bundesrepublik in den Kinderschuhen.
 

Nach einem Bericht des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung, der am Mittwoch vorgestellt wurde, bereitet Fachleuten unter anderem der Nachholbedarf beim Ausbau des Glasfasernetzes Sorgen. Andere führende Industrieländer hätten auf diesem Gebiet deutlich ambitionierte Ziele.

Deutschland sei beim Glasfaser-Ausbau erst am Anfang. Ein hochwertiger und flächendeckender Internet-Zugang sei aber entscheidend für den Zugang zu Information und damit zur Meinungsbildung. Es reiche nicht aus, den Breitband-Ausbau alleine dem Markt zu überlassen. Deswegen sei der Staat in der Pflicht, Impulse zu geben, heißt es in der Studie über «Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien». Der Zugang eines Großteils der Bevölkerung zu Anschlüssen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde scheine in weiter Ferne zu liegen.

Vor allem bei der jungen Generation herrsche die Einschätzung, dass die Politik noch zu wenig verstehe, wie das Internet funktioniere. Klare Abgrenzungen zwischen Presse, Hörfunk und Fernsehen seien ins Schwimmen geraten. Die Tage, an denen Rundfunk nichts anderes als Rundfunk war, sind gezählt, heißt es in dem Bericht, der sich auf Experten-Gutachten stützt.

Die Tageszeitungen würden vor allem von jüngeren Generationen nicht mehr als Leitmedien angesehen. Zudem stellten Werbe- und Verkaufseinnahmen die wirtschaftliche Basis der Blätter infrage. Angesichts der Verschmelzung verschiedener Medienformen sei ein Multimediarecht und ein einheitliche und möglichst schlankes Regulierungssystem notwendig.

Von zentraler Bedeutung sei dabei die Frage der Netzneutralität, dass heißt des ungehinderten Zugang aller Internet-Anbieter. «Im Internet sei die mediale Vielfalt nicht automatisch gesichert, nur weil theoretisch jeder Nutzer auch zum Anbieter werden kann», heißt es in dem Bericht.

Nicht die traditionellen Medien mit ihren Internet-Ablegern beherrschten das Netz. Die sogenannte «Medienmacht» hat sich laut der Studie auf Plattformen, Portale und Suchmaschinen verlagert. Uneins sind sich die Experten in der Frage, ob manche Plattformen, die wie Google oder Facebook ein Monopol im Netz sind, den Fortschritt hemmen. Denn es habe sich erwiesen, dass solche geschlossene Systeme durchaus Innovationen vorangetrieben hätten.

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