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Linksextremismus

Linksextremismus in Franken: Raum Nürnberg gilt als Zentrum

In Hamburg haben sie Autos angezündet und randaliert. Wie ist es um die autonome und linksextremistische Szene in Franken bestellt? Ein Überblick.
In Hamburg haben sie Autos angezündet und randaliert. Wie ist es um die autonome und linksextremistische Szene in Franken bestellt? Ein Überblick. Symbolfoto: Malte Christians/dpa
 
von CHRISTIAN PACK
3430 Personen hat der bayerische Verfassungsschutz im Vorjahr dem linksextremistischen Milieu zugeordnet. Davon gehören knapp 700 der autonomen Szene an - eine Szene, die für den Großteil der linksextremistisch motivierten Gewalttaten verantwortlich ist und den Behörden zunehmend Sorge bereitet.

"Diese Leute suchen die Gewalt und provozieren Konflikte", sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf rechne er deshalb auch mit "einer Steigerung der linksextremistischen Aktivitäten".


Nürnberg neben München Zentrum der bayerischen Linksextremisten

Neben München zählt in Bayern die Region um Nürnberg zu zentralen Anlaufstellen der linksextremistischen und autonomen Szene. "Vor allem die Städte Nürnberg und Fürth sind in Franken die Zentren", sagt Markus Schäfert, Sprecher des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz. Als Beispiel für autonome Gruppierungen nennt er die "Antifaschistische Linke" aus Fürth sowie die "Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA)" in Nürnberg.
Etwa 130 der knapp 700 gewaltbereiten Linksextremen in Bayern habe der Verfassungsschutz alleine in Mittelfranken registriert. "Aber auch in anderen fränkischen Regionen gibt es Autonome mit einem hohen Gewaltpotenzial", betont Schäfert.

Im Vorjahr sind bayernweit AfD-Politiker häufig Ziel von Angriffen geworden. Gleichzeitig gelten Polizeibeamte generell als "Feindbild Nummer eins". Dies habe sich beim G-20-Gipfel in Hamburg leider bestätigt. Laut Schäfert hätten sich auch mehrere hundert Linksextreme aus Bayern an den Krawallen beteiligt. In der autonomen Szene gelte es als wesentlich, bei derartigen Großereignissen "auf den Putz zu hauen". Im Vorfeld des Gipfels in Hamburg seien Bustouren organisiert worden, unter anderem von Nürnberg aus. Autonome aus dem Raum Würzburg seien größtenteils mit dem Zug angereist.


Workshop in Bamberg

So verschieden die linksextremistischen Parteien und Vereinigungen sind, so unterschiedlich ausgeprägt ist auch ihre Nähe zur autonomen Szene. Allerdings macht Markus Schäfert auch deutlich, dass der Übergang zur Gewaltbereitschaft häufig fließend ist. "Viele sind weit entfernt von friedlichem Protest." Dementsprechend würden viele Gruppierungen genau beobachtet - und das nicht nur in den Ballungszentren.
Schäfert berichtet von einem Workshop, der im Mai in Bamberg unter anderem vom Verein "Rote Hilfe" veranstaltet wurde. "Die Teilnehmer haben Tipps erhalten, wie sie möglichst straffrei davonkommen, wenn sie sich für die illegale Form des Protestes entscheiden". Gewaltbereiten Straftätern würde der Verein Beihilfen zu Anwalts- und Prozesskosten sowie zu Geldstrafen und Geldbußen gewähren.

Dieses Beispiel zeige, dass sich auch in kleineren Städten "einem Menge tut". Es sei zudem erkennbar, dass der autonomen Szene die lose Vernetzung über das Internet nicht mehr ausreichen würde. "Die Szene in Bayern ist bestrebt, sich in Zukunft noch besser zu organisieren - auch wenn hierarchische Strukturen eigentlich abgelehnt werden."


Straftaten 2016

Bayern Insgesamt registrierte der Verfassungsschutz im Jahr 2016 in Bayern 575 "linksextremistisch motivierte Straftaten" (2015: 472).

Oberfranken Anstieg der Fälle von 41 (2015) auf 58 (2016).

Mittelfranken Reduzierung der Fälle von 195 auf 193.

Unterfranken Anstieg der Fälle von 62 auf 77.
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