Neonazis

Todesdrohung von rechts: Betroffene aus Franken wehren sich

Nach Todesdrohungen aus der rechten Szene haben vier Nazi-Gegner aus Mittelfranken die Öffentlichkeit gesucht.
Foto: ver.di
 
von NIKOLAS PELKE
Nach Todesdrohungen aus der rechten Szene haben fünf Nazi-Gegner aus Mittelfranken die Öffentlichkeit gesucht. Die fingierten Todesanzeigen hatten die Betroffenen am Freitag per E-Mail erhalten - und ließen an "Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig", wie vier von ihnen in einer gemeinsamen Erklärung am Samstag mitteilten. Sie hätten daher Strafanzeige gestellt. Die Polizei in Nürnberg konnte dies wegen des Wochenendes vorerst nicht bestätigen.

Empfänger der E-Mails waren ein Journalist des Bayer i schen Rundfunks (BR), ein Gewerkschaftsfunktionär, ein Mitarbeiter der Nürnberger SPD, ein Stadtrat der Linken und eine Sozialwissenschaftlerin. Sie alle bekräftigten, dass sie die Aktion "kalt" lasse.

Ulrich Schneeweiß arbeitet seit 2003 für die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Am Freitagmorgen habe ihn die Mail von einem unbekannten Absender erreicht, berichtet Schneeweiß am Sonntag. Die Nachricht enthielt folgende Drohung: "Wir freuen uns mitteilen zu können, das Ulli bald von uns geht. Vermissen wird ihn nur die Antifa und die Judengewerkschaft." Einschüchtern lassen will sich Schneeweiß durch die unverhohlene Drohung nicht.


Einschüchterungen nichts Neues

"Meine erste Reaktion war: Okay, jetzt ist es so weit." Schließlich seien solche Einschüchterungsversuche gegen Gegner der rechtsextremen Szene keine absolute Neuigkeit.

Dem BR zufolge gab es derartige Kampagnen in Bayern - anders als in anderen Bundesländern - bisher nicht. Zuletzt hatten im Februar Dortmunder Neonazis eine ähnliche Aktion durchgeführt.

Derlei plumpe Drohungen mit Gewalt sei die übliche Art der Faschisten. "Das ist genau der Grund, warum ich mich gegen Rechts engagiere", sagt Schneeweiß. Als Gewerkschaftssekretär organisiere er häufig "Demos gegen Rechts". Auch bei den Aufmärschen von "Nügida" in Nürnberg sei Schneeweiß auf der Seite der Gegendemonstranten gestanden. "Durch solche Aktionen wollen die uns mundtot machen oder zumindest einschüchtern. Ich lasse mich aber nicht einschüchtern." Selbstverständlich werde er sich weiterhin öffentlich gegen Rechtsextreme engagieren.

Die Drohmail an Schneeweiß sei von einer Internet-Adresse aus Lichtenstein versendet worden. Schneeweiß geht nicht davon aus, dass es sich um einen dummen Jungenstreich handelt. Schließlich seien viele wichtige Köpfe, die sich gegen Nazis und Rassisten in Nürnberg engagieren, für den Einschüchterungsversuch gezielt ausgewählt worden "Auf der Facebook-Seite der rechtsextremen Partei ,Die Rechte' freut man sich bereits über die Todesanzeigen gegen uns fünf Anti-Faschisten. Das kann man als Indiz sehen, wer hinter dem Einschüchterungsversuch steckt", ist sich der Gewerkschaftssekretär sicher.


"Konsequentes Vorgehen nötig"

Auch Titus Schüller, Stadtrat der Nürnberger Linken, hat am Freitag eine Todesdrohung in Form einer Todesanzeige erhalten. "Spätestens jetzt ist ein konsequentes Vorgehen gegen diese kriminellen Strukturen nötig", forderte der Stadtrat in einer schriftlichen Stellungnahme. Zudem fordert Schüller die bayerische Landesregierung dazu auf, ein Verbot der "Bürgerinitiative Ausländerstopp" zu prüfen. Zwei Vertreter dieser rechten Initiative sitzen derzeit im Stadtrat der Frankenmetropole. Ein Verbot würde die rechte Szene somit auch finanziell schwächen, argumentiert Schüller. Ohne die beiden Stadträte würden der rechten Szene in Nürnberg allein rund 50 000 Euro pro Jahr entgehen.

Auf der Homepage von "Endstation Rechts", einem Portal, das von der Bayern-SPD betrieben wird, bezeichnet einer der Bedrohten die Attacke als "Angriff auf alle, die sich gegen Neonazis engagieren".

zum Thema "Todesanzeigen per Email"






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