Markus Söder zu Besuch in Schwabthal

Mit Markus Söder startete der CSU-Kreisverband Lichtenfels am Montag in den politischen Sommer. Rund 1500 Getreue bescherten dem bayerischen Finanzminister im Festzelt der Schwabthaler Feuerwehr einen stürmischen Empfang und begleiteten seine Rede mit viel Applaus. Kernige Worte erfüllten das riesige Festzelt, die tausendstimmig gesungene Bayernhymne verstärkte das Wir-Gefühl und der Gerstensaft mundete den Gästen an diesem warmen Frühlingstag, kurzum: die christlich-soziale Familie hatte zueinander gefunden.

Freilich hatte man in Söders Rede alles schon einmal gehört, gesehen oder gelesen, doch hier sprach ein Landespolitiker live, der die Zeiten politischer Wirren und das Ämtergerangel unbeschadet überstanden hat. Neben den weltpolitische Ereignissen, der Finanzkrise oder den Ängsten im Euroland blieb für das Lokale nicht viel übrig. Das neue Krankenhaus in Lichtenfels und der neue Landrat Christian Meißner waren die regionalen Themen des Ministers, der im August 2011, als er zuletzt den Kreis besucht hatte, noch das Gesundheitsressort im Maximilianeum leitete.


Ein Franke unter Franken


Den stürmischen Empfang bezeichnete der Minister, dem man alles andere als Bescheidenheit nachsagt, als "angemessen". Damit hatte er seine fränkische Natur offenbart. Er liebe das Bayernland, aber das Frankenland noch mehr. In Jeans, offenem Hemd und hellgrauem Jackett hielt Söder eine Lobrede auf seine Heimat, auf Lichtenfels und auf den neuen Landrat. Er würdigte die Arbeit des vorherigen Landtagsabgeordneten Meißner. Der habe sich nämlich von anderen Volksvertretern unterschieden, die nur "zu Hause mutig und in München höflich sind". Söder erinnerte aber auch an Altlandrat Reinhard Leutner, dessen politisches Erbe eine hohe Verpflichtung sei.

Bezüglich des neuen Krankenhauses sagte der Minister, dass es ein "Green Hospital" werden soll. Das grüne Krankenhaus sei besonders umweltfreundlich und wirtschaftlich und nicht etwa eine Heilanstalt für "grüne" Politiker. "Der Neubau des Klinikums in Lichtenfels soll modernste Umweltstandards mit den Bedürfnissen von Patienten, Mitarbeitern und Besuchern beispielhaft in Einklang bringen", sagte Söder.


"Wir sind von Piraten umgeben"


Im politischen Teil seiner Rede drosch er wie gewohnt auf die politischen Gegner ein. Neu war die Variante mit den Piraten. Die neue Partei, die auch in Bayern ihre Anhänger finde, mache ihm Sorgen: "Wir sind von Piraten umgeben. Die bayerische Flotte soll in eine Richtung fahren und Kurs halten", wünschte sich der CSU-Minister.
Er wiederholte dann die Forderung, dass Griechenland außerhalb der Eurozone seine Schulden mit einer eigenen Währung abbauen müsse.

"Wir werden dafür bestraft, dass wir erfolgreich sind", kritisierte Söder den Länderfinanzausgleich. Bayern müsse in Zukunft noch tiefer als bisher in die Taschen greifen. Die Zahlungen würden von derzeit 3,7 Milliarden Euro auf voraussichtlich vier Milliarden im kommenden Jahr und auf 4,2 Milliarden Euro im Jahr 2014 steigen. Für dieses Jahr rechnet Söder mit zusätzlichen Einnahmen von 160 Millionen Euro, bis Ende 2014 sollen den Prognosen zufolge insgesamt mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich die Staatskasse aufbessern. Solche Summen waren zuletzt aufgrund der guten konjunkturellen Lage in nur einem Jahr zusammengekommen.


Doppelhaushalt ohne Schulden


Mit diesen Mehreinnahmen erreiche die schwarz-gelbe Staatsregierung ihre Ziele: Der für die Jahre 2013 und 2014 in Aussicht gestellte Doppelhaushalt werde ohne neue Schulden ausgeglichen. Ebenso werde die Staatsregierung in diesem und im nächsten Jahr mindestens eine Milliarde Euro an Schulden zurückzahlen.

Zu Beginn seiner Rede lobte CSU-Kreisvorsitzender Christian Meißner die Feuerwehr Schwabthal. Das sechstägige Feuerwehrfest habe bewiesen, dass "Kraft in unseren Dörfern steckt". Nur Menschen, die ihre Heimat lieben, könnten das bewerkstelligen.

Der Vorsitzende des CSU-Ortsverbands Frauendorf-Lautergrund, Oswald Krappmann, freute sich über die Sympathie, die man der CSU entgegenbringe. Die Feuerwehr Schwabthal sei nicht nur Spitze im Löschwesen sondern auch Spitze bei der Gastfreundschaft.
Vorsitzender Norbert Schorn und Kommandant Markus Zipfel sowie die Ehrendamen hatten den Minister empfangen, und sie verabschiedeten ihn auch wieder. Als Geschenk erhielt er einen Korb voller Spezialitäten aus heimischer Herstellung.