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Gemeinderat

Festplatz in Hochstadt soll umgestaltet werden

Die Gemeinde will das Areal am Schmiedswäldla aufwerten. Für das Projekt gibt es Fördermittel.
Der Festplatz Schmiedswäldla in Hochstadt.  Foto: Werner Hauber
 
Zu einer möglichen Umgestaltung des Festplatzes Schmiedswäldla gab Erster Bürgermeister Thomas Kneipp bei der Sitzung am Dienstag einen Sachstandsbericht ab.

Ende Januar fand im Amt für ländliche Entwicklung in Bamberg ein Gespräch hierüber mit den Baudirektoren Kießling und Bihler statt, in dessen Rahmen die Fördermöglichkeiten für die Umgestaltung des Schmiedswäldla mit Dorfweiher abgestimmt wurden. Das Gespräch habe ergeben, so der Bürgermeister, dass die Aufwertung dieses Bereichs zuzüglich der erforderlichen Einrichtungen grundsätzlich förderfähig sei. Es kämen eine Förderung für die Entwicklung des ländlichen Raums oder alternativ eine Förderung im Rahmen der einfachen Dorferneuerung in Betracht.

Die Gemeinde ist nun angehalten, mehrere Vorentwürfe unter landschaftsplanerischer Regie unter Beteiligung des Kreisgartenpflegers und der Bürger auszuarbeiten. Im Anschluss daran werde das Amt über die sinnvollste Fördermöglichkeit entscheiden. Laut Kneipp sei eine Bezuschussung der Maßnahmen in Höhe von bis zu 65 Prozent der Investitionssumme möglich.


Hohe Sträucher werfen Schatten

Zu einer längeren Diskussion führte ein Antrag von Siglinde Waclaw auf Pflege des öffentlichen Grünstreifens entlang der Südgrenze des Baugebietes "Lohgraben". Dieser Grünstreifen wurde bei der Erschließung des Baugebietes im Bebauungsplan von 1993 satzungsgemäß festgelegt. Gegen diesen Grünstreifen hätten die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke in den vergangenen Jahren mehrfach interveniert. Unter fachlicher Beratung durch die Untere Naturschutzbehörde wurde der Grünstreifen zuletzt im Dezember 2016 vom Bauhof durchforstet, so der Bürgermeister. Ungeachtet dessen habe sich nun die Antragstellerin erneut an die Gemeinde gewandt und darum gebeten, die Sträucher und Hecken auf eine Höhe von 2 bis 2,5 Meter einzukürzen, da die Beschattung durch die hohen Pflanzen zu einem großen Wertverlust an ihren Grundstücken führe.

Gemeinderat Michael Stöcker meinte dazu, dass man hier wohl kaum von einem Wertverlust sprechen könne, da sich der Wert des Grund und Bodens durch die damalige Umwandlung von Acker- in Bauland um ein vielfaches erhöht hätte. Der Grünstreifen sei damals als Staub- und Lärmschutz für das Baugebiet angelegt worden. Dass diese Baugrundstücke jetzt wieder als Ackerland genutzt werden, dafür könne die Gemeinde nichts. Dieser Meinung schlossen sich auch weitere Gemeinderäte an. Dennoch beschloss das Gremium, dem Antrag zu entsprechen. Wild gewachsene Pflanzen und Bäume sollen entfernt und der damals gepflanzte Bestand auf die beantragte Höhe zurückgeschnitten werden. Dies gebe den Pflanzen auch die Möglichkeit zu einem dichteren Wuchs.

Weiter gab Kneipp einen Sachstandsbericht zur Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss B 173 Bauabschnitt Michelau-Zettlitz ab. Bei einem Gespräch, zum dem der Bürgermeister die Mitglieder des Gemeinderates sowie Vertreter der Bürgerinitiative eingeladen hatte, habe der beauftragte Rechtsanwalt Söhnlein die weitere Vorgehensweise erläutert. Innerhalb der Monatsfrist nach Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses, welche am 27. Januar 2017 erfolgte, müsse Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erhoben werden. Innerhalb von sechs Wochen sei die Klage zu begründen.

Bei der Begründung komme es im wesentlichen darauf an, dass sich diese auf Rechtsgutverletzungen der Gemeinde Hochstadt und nicht die von Privaten stütze. Infrage käme dabei insbesondere eine Verletzung der gemeindlichen Planungshoheit, die sich aus dem Trassenverlauf, der Trassendimension und den sich dadurch ergebenden Emissionen ergeben könnte. Als weiterer Ansatz wurden von den Vertretern der Bürgerinitiative geologische Besonderheiten hervorgehoben, die sich sowohl auf die in den südlichen Baugebieten situierten Wohnhäuser als auch auf die Infrastruktur negativ auswirken könnten. Kneipp erwähnte in diesem Zusammenhang, dass die Rechtschutzversicherung der Gemeinde für die Klage ihre Deckungszusage gegeben habe. Der Gemeindesäckel werde jedoch mit 1000 Euro Selbstbeteiligung zuzüglich der Auslagen für Fahrtkosten belastet.


49 Euro pro Quadratmeter

Das Gremium legte einen Verkaufspreis für das im Gemeindebesitz befindliche Baugrundstück Ruppengasse 7 fest. Für das 698 Quadratmeter große Bauland, auf dem derzeit noch Baumaterial der Gemeinde lagert, gebe es laut Kneipp aktuell zwar keine Anfragen. "Sollte das jedoch einmal der Fall sein, möchte ich gerne eine schnelle und verbindliche Aussage gegenüber einem potenziellen Käufer machen können", so das Gemeindeoberhaupt. Der Verkaufspreis wurde einstimmig auf 49 Euro pro Quadratmeter zuzüglich der üblichen Herstellungsbeiträge festgelegt.
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