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Asyl

Die Notunterkünfte sind leer

Bei der Zuweisung von Flüchtlingen hat sich die Lage im Landkreis Lichtenfels entspannt. Dennoch gibt es viel zu tun.
Die Übersicht zeigt sowohl die verfügbaren Plätze für Asylbewerber im Landkreis als auch die tatsächlich genutzten
 
von RAMONA POPP
Wenn Landrat Meißner von Bürgern hört, dass es in Bad Staffelstein so viele Flüchtlinge gebe - wegen der dortigen Notunterkunft - , dann spiegelt das Verunsicherung und Fehlinformation wider. In Bad Staffelstein gibt es derzeit tatsächlich nämlich nicht mehr als 25 Asylbewerber. Die Notunterkunft, die auf dem Bauhofgelände errichtet wurde, sieht zwar 150 Plätze vor, wurde aber noch kein einziges Mal genutzt. Ebensowenig wie die gleichgroße in Lichtenfels-Seubelsdorf. Der Landkreis ist nach wie vor verpflichtet, diese Anzahl an jederzeit verfügbaren Unterbringungsmöglichkeiten vorzuhalten. Dies waren die ersten Fakten, die in der Kreisausschusssitzung am Montag klargestellt wurden.

Regierungsrätin Anja Meins, die zuständige Abteilungsleiterin des Landratsamtes, gab eine mit vielen Zahlen gespickte Übersicht zum aktuellen Sachstand. In den über den Landkreis verteilten Unterkünften leben derzeit 671 Menschen. 160 davon sind bereits anerkannte Asylbewerber, die sich auf dem freien Wohnungsmarkt eine Bleibe suchen können. Die größte Unterkunft in der Stadt Lichtenfels, das ehemalige Altenheim, wird nicht mehr benötigt. Neue Zuweisungen - es waren noch bis April 14 in der Woche - erfolgen derzeit nicht. Nur frei werdende Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften werden von der Regierung von Oberfranken wieder belegt. Die größte Gruppe stellen Syrer.

Die Ausländerbehörde im Landratsamt hat laut Anja Meins noch immer eine Fülle von Aufgaben zu bewältigen, auch wenn es durch die Zentrale Ausländerbehörde in Bayreuth eine Entlastung gibt. Dort werden insbesondere die Nationalitäten Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran und Pakistan ausländerrechtlich bearbeitet; außerdem Abschiebungen durchgeführt. "Wir haben einiges abzuarbeiten", räumte Meins ein. Als nicht unproblematisch in der Umsetzung erweist sich die Regelung der Wohnsitzzuweisung, vor allem die Tatsache, dass diese rückwirkend gilt. Wer seit 1.1. 2016 als Asylant, Flüchtling oder Schutzberechtigter anerkannt wurde, ist verpflichtet, für drei Jahre in dem Bundesland seinen Wohnsitz zu nehmen, wo sein Asylverfahren durchgeführt wurde. Diese Vorgabe soll die Integration fördern. Dumm nur, wenn jemand in der Zwischenzeit in ein anderes Bundesland verzogen ist, weil dort etwa Verwandte leben.


Den Einzelfall sehen

58 solcher Fälle sind aus der hiesigen Region bekannt, umgekehrt leben 16 Personen im Landkreis, die im relevanten Zeitraum von Januar bis Juni in einem anderen Bundesland anerkannt wurden, ihren Wohnsitz aber im Landkreis Lichtenfels genommen haben. Die Abteilungsleiterin versicherte, dass man keinen von ihnen einfach wegschicken werde. "Wir betrachten immer den Einzelfall." Diese Haltung wurde aus dem Gremium begrüßt.
Als über die angebotenen Integrations- und Sprachkurse informiert wurde, merkte Kreisrat Valentin Motschmann (Grüne) an, dass es bislang im Landkreis keine Angebote für Menschen aus Afghanistan gebe. Diese müssten den Weg nach Coburg oder Kronach auf sich nehmen, was mangels Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln von der Gemeinschaftsunterkunft in Weismain aus nicht so einfach zu bewerkstelligen sei. Landrat Meißner sicherte zu, er werde hier einmal nachhaken. Die Kurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausgeschrieben und dann von Bildungsträgern angeboten. Solche Integrationskurse umfassen zwischen 660 und 960 Stunden, an denen verpflichtend teilgenommen werden muss.

Auch hier gibt es zwei Seiten, von denen berichtet werden kann: Landrat Meißner zollte Leuten Respekt, die ihn nach noch nicht einmal einen Jahr in Deutschland in gut verständlichem Deutsch angesprochen hätten. Für jemanden, der sich aber weigere, sich von einer Lehrerin unterrichten zu lassen, mache es keinen Sinn, in diesem Kurs zu verbleiben, betonte der Landrat. "Es gibt ein paar, die Ärger und Sorgen machen - wie bei der deutschen Bevölkerung auch", so Meißner.

Um junge Flüchtlinge bemüht sich auch die Lichtenfelser Berufsschule, wo es vier Berufsintegrationsklassen mit je 16 bis 20 Schülern gibt. Schwerpunkte sind neben der Vorbereitung auf eine Ausbildung der Erwerb der deutschen Sprache sowie die Vermittlung mathematischer Grundkenntnisse und allgemeinbildender Inhalte. Für unbegleitete, Minderjährige gibt es zwei Einrichtungen im Landkreis, eine in Burgkunstadt und eine in Ebensfeld.
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