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Stadtrat

Es schaut gut aus für Kulmbacher Medizin-Campus

Die Gespräche mit Krems laufen vielversprechend, dass Kulmbach Hochschulstandort wird und Studenten bekommt.
Es schaut gut aus, dass in den alten Spinnereigebäuden künftig Medizinstudenten ausgebildet werden. Foto: Archiv
 
von STEPHAN TIROCH
Der Weg für die Stadt Kulmbach zum Hochschulstandort ist offenbar gar nicht mehr so weit. Es gab in der Stadtratssitzung am Donnerstag zwar keinen Zeitplan, wann die ersten Medizinstudenten ihre Ausbildung beginnen können, aber laut OB Henry Schramm rückt die "öffentliche Nutzung" der alten Spinnereihallen an der Heinrich-von-Stephan-Straße in greifbare Nähe.

Er rechnete damit, dass zirka drei Millionen Euro für die Sanierung des Gebäudes aufgewendet werden müssen. Mit dem Geld solle der ehemalige Industriebau entkernt und neu aufgebaut werden.

Auch CSU-Fraktionsvorsitzender Michael Pfitzner zeigte sich zuversichtlich. Nach seinen Worten ist der geplante Medizin-Campus ein gutes Beispiel für die Vision von einem lebendigen und erfolgreichen Kulmbach. "Auch hier geht es vorwärts - zwar langsam, aber dennoch: Die Gespräche mit der Karl-Landstein-Privatuniversität in Krems sind vielversprechend", meinte er.


CSU: Wort gehalten

Pfitzner eröffnete die Reihe der Fraktionserklärungen zum Haushalt und gratulierte OB Schramm für zehn Jahre ohne Nettoneuverschuldung. Er habe hier - wie in so vielen anderen Bereichen auch - Wort gehalten und seine Versprechen in die Tat umgesetzt, stellte der CSU-Fraktionsvorsitzende fest. "Unser Kulmbach ist in den letzten Jahren schöner geworden." Dies werde fortgeführt mit dem Projekt "Ratskeller", das nun angegangen wird. Auch für die freie Zufahrt zur Plassenburg zeichne sich eine Lösung ab.

Was es aber mit der CSU niemals geben wird, ist eine Erhöhung der Gewerbesteuer. "Wir teilen die naive Vorstellung nicht, dass so automatisch die Einnahmen verbessert werden", sagte Pfitzner.


SPD: Was sagt die Rechtsaufsicht?

Zustimmung zum Haushalt: ja - aber die SPD übte auch Kritik an der Politik des Oberbürgermeisters. Fraktionsvorsitzender Ingo Lehmann prangerte eine Erhöhung der städtischen Schulden an. Er sei gespannt, was die Rechtsaufsicht am Landratsamt zum Ergebnis der überörtlichen Rechnungsprüfung sagt. Weiter forderte er, dass beim Umbau des Zentralparkplatzes keine Steigerung der mit 13,9 Millionen Euro veranschlagten Kosten eintreten dürfe.

Unterstützung signalisierte Lehmann, was die Verwirklichung des Medizin-Campus' angeht. "Diese Einrichtung wäre ganz sicher ein Gewinn für die Stadt und das Kulmbacher Land insgesamt", so der SPD-Fraktionsvorsitzende.


WGK: Gut für Kulmbach

Seine 27. und letzte Haushaltsrede hielt Bürgermeister Stefan Schaffranek. Künftig werde der Fraktionsvorsitzende Ralf Hartnack für die WGK sprechen. Schaffranek erklärte, dass sich die Politik immer daran messen lassen muss: Was ist gut für Kulmbach? Das sei der einzige und richtige Weg, den die WGK gemeinsam mit OB Schramm gehe. So seien auch schwierigste finanzielle Jahre gemeistert worden.

Der aktuelle Haushalt, so Schaffranek, stehe für Nachhaltigkeit und Zukunftsthemen. "Für uns ist nach wie vor die wichtigste Entwicklungschance der geplante Medizin-Campus. Somit bietet sich die Möglichkeit, dass junge Menschen in unserer Stadt studieren", betonte der WGK-Sprecher.


Grüne: Starke Schultern sollen mehr tragen

Als einziger Stadtrat lehnte Hans-Dieter Herold (Grüne) den Haushalt ab. Es gebe sehr viel Positives, das er mittragen könne, sagte er. Nur in einem entscheidenden Punkt bestehe ein Dissens: Nach seiner Ansicht sollten in einer Zeit, in der es der Wirtschaft gut geht, Schulden getilgt werden.

Die Unternehmen könnten eine Erhöhung der Gewerbesteuer verkraften. "Ich meine, starke Schultern sollen mehr tragen als schwache. Das ist keine Bestrafung für die Wirtschaft", betonte er und kritisierte: "Wir haben eine Chance vertan." Umgekehrt könnte die Erhöhung genauso wieder zurückgenommen werden, wenn es Probleme geben sollte, so Herold, der bei den anderen Fraktionen keinen Widerhall fand.
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