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Sitzung

Tschirner Rat betreibt Schadensbegrenzung

Nach der vorherigen, turbulenten Zusammenkunft mit dem Auszug eines Ratsmitglieds war der Gemeinderat Tschirn in seiner letzten Sitzung des Jahres 2013 um Wiedergutmachung bemüht.
Peter Klinger
 
von MICHAEL WUNDER
"Wir haben beim letzten Treffen ein miserables Bild abgegeben und uns allen keinen Gefallen getan", meinte der Bürgermeister Peter Klinger (CSU). Den anonymen Brief, der nach der Sitzung die Tageszeitungen erreicht hat, bezeichnete er als Armutszeugnis und als "fiese Tour".

Klinger will deshalb künftig die Sitzungen anders gestalten. So soll es zu Beginn Informationen des Bürgermeisters geben, wozu jedoch keine Diskussion zugelassen wird. Im Anschluss wird die Tagesordnung abgehandelt. Zum Schluss können die Gemeinderäte Anfragen stellen. "Wir müssen einfach eine gewisse Sitzungskultur reinbringen", meinte der Bürgermeister.

Er informierte, dass die Diskussion in der Bürgerversammlung um einen Dorfladen bereits erste Früchte trage. Zwischenzeitlich habe sich ein Händler mit einem Marktstand gemeldet, was zumindest ein erster Schritt für eine Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten in Tschirn sei.


Genehmigung erteilt

Die von Josef Rosenbaum (CSU) kritisierte Tagesordnung, mit aus seiner Sicht zu vielen Tagesordnungspunkten, wurde dann recht zügig abgearbeitet. Einen Großteil davon nahm die örtliche Rechnungsprüfung der Jahre 2011 und 2012 in Anspruch. "Wir haben keine gravierenden Mängel festgestellt, aber einige Anregungen und Vorschläge unterbreitet", meinte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Günter Böhnlein (CSU).

Auch waren einige nachträgliche Genehmigungen noch zu erteilen. So hat der Bürgermeister bei der Anschaffung von Lederstiefeln für die Feuerwehr seine Kompetenzen überschritten und musste sich die Mehrkosten in Höhe von 1596 Euro vom Rat noch absegnen lassen. Die Wiesenmahden werden künftig keine laufenden Angelegenheiten des Bürgermeisters sein, sondern wieder im Gemeinderat behandelt.


Nicht mehr im Telefonbuch

Keine Einsparungen sind im Bereich der Grundgebühren für die verschiedenen Telefonanschlüsse möglich, dies wurde vom Bürgermeister auf Anregung des Ausschusses geprüft. Der kostenpflichtige Eintrag der Gemeinde ins Telefonbuch soll künftig unterbleiben. "Die jährlichen Kosten in Höhe von 272 Euro können wir anderweitig besser einsetzten", meinte Vorsitzender Günter Böhnlein. Weiterhin wurde beschlossen, dass die Gemeinde künftig keine Winterdienstleistungen für Privatpersonen übernimmt. "Wir haben einen privaten Anbieter, deshalb sollte sich die Gemeinde da raushalten", sagte Peter Hofmann (FW).

Der Bürgermeister wurde aufgefordert in der nächsten Sitzung ein Verzeichnis über die Außenstände bei Gewerbesteuern, -abgaben und dergleichen vorzulegen. Bemängelt wurde, dass einige Rechnungen nicht zeitnah von der Gemeinde bezahlt wurden. "Wir hören hier immer, dass es der Gemeinde gut geht, und dann werden die Rechnungen erst verspätet bezahlt, das wirft kein gutes Bild nach außen", meinte Peter Hofmann. In der "friedlichen" Sitzung kurz vor Weihnachten konnte er schließlich einen Seitenhieb nicht unterlassen. "Mehre Mahnungen, das darf nicht sein, das ist schon Schlamperei", meinte er. Der Bürgermeister versprach, die Prüfungserinnerungen künftig zu beachten.


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