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Haushalt

Der Gemeinde Tschirn geht es finanziell gut

Die Gemeinde Tschirn hat ihren Haushalt unter Dach und Fach. Bei zwei Gegenstimmen wurde das Zahlenwerk nach längerer Diskussion verabschiedet.
 
von MICHAEL WUNDER
"Finanziell geht es Tschirn gut wie lange nicht mehr", sagte Bürgermeister Peter Klinger (CSU) eingangs der Gemeinderatssitzung. Er verwies auf die gute Einnahmesituation, so dass ohne Kreditaufnahmen auch wieder Investitionen möglich seien.

Etwas getrübt wurde die euphorische Stimmung allerdings, weil völlig überraschend noch heuer die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrautos ansteht. Der TÜV hat kürzlich gravierende Mängel festgestellt, eine Reparatur des 25 Jahre alten Fahrzeugs erscheint auf Grund der langen Mängelliste unwirtschaftlich. "Die Zahlen für die Ersatzbeschaffung sind im vorgelegten Haushaltsentwurf noch nicht eingearbeitet", sagte der Bürgermeister.

Günstige Umstände

Kämmerer Hubert Weißert, der den Haushaltsentwurf vorstellte, sprach auch die günstigen Umstände des Haushalts an. So werde man anstelle einer Rücklage - sie sollte knapp 100 000 Euro betragen - das neue Fahrzeug finanzieren. "Die Haushaltsaufstellung der Gemeinde Tschirn ist die einzige in der Verwaltungsgemeinschaft, die noch Spaß macht", sagte der Kämmerer im Hinblick auf den ausgeglichenen Haushalt. Die Zustimmung verweigerten die beiden Gemeinderäte der Freien Wähler mit der Begründung, dass der zur Abstimmung gestellte Haushaltsplan durch das Feuerwehrfahrzeug deutlich vom vorgelegten Entwurf abweiche. "Wir werden immer vor vollendete Tatsachen gestellt, ob Bauhoffahrzeug, Feuerwehrhaus oder Feuerwehrauto", sagte Gemeinderat Peter Hofmann (FW). "Das läuft mir jetzt gegen den Strich, das ist einfachste Mathematik", sagte Christian Alber (parteilos), der mit mehreren Wortbeiträgen vor allem die Vorgehensweise für die neue Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus nicht nachvollziehen konnte.

Eine weitere Diskussion löste Gemeinderat Günter Böhnlein (CSU) beim Wirtschaftsplan der Gemeindewerke aus. Er bemängelte, dass die Gemeinde jährlich rund 30 000 Euro Defizit in der Wasserversorgung ausgleicht. "Wir sind gebunden, kostendeckend zu arbeiten und müssen ganz einfach über eine Gebührenerhöhung reden", sagte Böhnlein. Er verwies auf den äußerst günstigen Wasserpreis von 1,21 Euro pro Kubikmeter. Kämmerer Hubert Weißert legte eine Kalkulation dar, wonach der Wasserpreis bei 1,75 Euro liegen müsste. Bürgermeister Peter Klinger (CSU) ging auf den Rückgang des Wasserverbrauchs ein. "Es ist den Leuten nicht plausibel zu machen, dass wir einen wunderschönen Haushalt haben, aber den Wasserpreis erhöhen müssen", sagte Roland Hofmann (FW).

Etat Der Haushalt der Gemeinde Tschirn hat ein Gesamtvolumen von 930 000 Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallend dabei 695 000 Euro und auf den Vermögenshaushalt 245 000 Euro. Positiv haben sich Gewerbesteuer (+56 000 Euro), Einkommensteueranteile (+9 000 Euro) und die Schlüsselzuweisungen (+25 000 Euro) entwickelt. Weiterhin hat die Gemeinde eine sehr hohe Investitionspauschale in Höhe von 122 000 Euro erhalten.

Heizung Bei zwei Gegenstimmen wurde beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, weitere Angebote für die Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus einzuholen und den Auftrag (bis maximal 17 00 Euro) an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Verhältnis Gemeinderat Roland Hofmann (FW) sprach das Verhältnis zwischen Erstem und Zweitem Bürgermeister an, doch diese äußersten sich nur spärlich. Bürgermeister Peter Klinger (CSU) sagte lediglich, dass es Differenzen gegeben habe und weitere Gespräche notwendig seien. Er informierte auf Nachfrage, dass der Zweite Bürgermeister nur noch in der Vertretungszeit Zutritt zur Gemeindekanzlei habe. Nicht äußern wollte sich Zweiter Bürgermeister Josef Rosenbaum (CSU). "Es ist alles gesagt, winkte er ab".

Schöffen Ullrich Prell wurde einstimmig für die Schöffenvorschlagsliste vorgeschlagen.

Anfragen Bruno Punzelt fragte als Gast wegen eines versprochenen Wendeplatzes am "Waldweg" nach. Weiterhin wünschten sich die Anwohner der Pappelstraße die "Befestigung" eines Platzes und die Verlegung des dortigen Stromkastens. Hierfür sollen die technischen Möglichkeiten ausgelotet und die Kosten ermittelt werden.


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