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Verhandlung

Wenn Richter ohne Robe Frieden stiften

Derzeit lassen sich etliche Richter am Landgericht Würzburg und an mehreren Amtsgerichten als Mediatoren ausbilden oder arbeiten schon in diesem Feld der Konfliktlösung. Es ist keine außergerichtliche Streitbeilegung, sondern ein Angebot der Justiz, Geld und Nerven zu schonen.
Ingrid Johann, Vorsitzende Richterin, ist die erste Mediationsbeauftragte für den Landgerichtsbezirk Würzburg und Ansprechpartnerin für besonders ausgebildete "Güterichter". Foto: Franz Barthel
 
von FRANZ BARTHEL
Ingrid Johann, Vorsitzende einer Zivilkammer des Landgerichts Würzburg, ist nebenbei auch die erste Mediations-Beauftragte für den Landgerichtsbezirk Würzburg. Ab 1. August hat auch das Amtsgericht Kitzingen einen so genannten Güte-Richter, der zivile Streitigkeiten ohne Urteil zu erledigen versucht. Ingrid Johann erklärt, worum es dabei geht.

Mediation, das heißt: Sie ziehen die Robe aus, verlassen den klassischen Sitzungssaal und treffen sich in lockerer Atmosphäre bei einer Tasse Kaffee oder einem Gläschen Prosecco in einem Raum zum juristischen Kuscheln?
Ingrid Johann: Fast, nur ohne Prosecco und Kuscheln, dafür aber in einem speziell eingerichteten Raum in friedfertiger Atmosphäre, wo die Parteien selbst mitreden und den Ausgang des Rechtsstreits bestimmen dürfen.

Schriftsätze austauschen, Akten wälzen, obergerichtliche Rechtsprechung heranziehen, das alles gibt es bei der Mediation auch oder gar nicht?
Als Mediatorin lese ich selbstverständlich vor Durchführung der Mediationsveranstaltung die juristische Akte, um mir einen Überblick zu verschaffen, worum es den Parteien geht. In der Mediation ist dann das Gespräch zwischen den Parteien das Wichtigste; diese wissen meist sehr genau, worüber sie streiten und was geregelt werden soll. Hierfür bedarf es keiner Schriftsätze. Sofern allerdings während der Veranstaltung Fragen auftauchen, können diese oftmals anhand der Akte geklärt werden. Die obergerichtliche Rechtsprechung wäre nur im Falle einer juristischen Lösung zu berücksichtigen; ansonsten können die Parteien aufgrund bestehender Vertragsfreiheit ihre Vereinbarung auch ohne Berücksichtigung der Rechtsprechung treffen, sofern keine Sittenwidrigkeit oder sonstige grobe Benachteiligung ersichtlich ist. Hierauf achtet selbstverständlich jeder Mediator.

Muss man für das Streit schlichten bei Gericht eine besondere Begabung haben? Hilft es, wenn man beruhigend wie ein Therapeut sprechen kann oder ist manchmal auch mehr Lautstärke angebracht?
Einer besonderen Begabung bedarf es sicherlich nicht. Allerdings sollte man schon Eigenschaften wie Einfühlungsvermögen und Geduld, also alles das, was heutzutage mit Empathie umschrieben wird, mitbringen. Man muss in der Lage sein, etwa einer einzelnen Partei auch mal sanft klar zu machen, dass sie einer Fehleinschätzung unterliegt. Gleichzeitig muss man durchsetzungsfähig sein, um eine sinnvolle Gesprächsgestaltung zu gewährleisten.

Beschreiben Sie doch mal einen Rechtsstreit, der mit Ihrer Hilfe schnell beendet worden ist, aber ohne diese Möglichkeit vermutlich lange gedauert hätte.
In der Mediation gilt der Grundsatz der Vertraulichkeit, das heißt, die Parteien und Anwälte vereinbaren mit dem Mediator/ der Mediatorin absolutes Stillschweigen über den Inhalt der Gespräche. Denn nur, wenn die Parteien sich bedenkenlos äußern und öffnen können, kann eine sinnvolle Lösung entsprechend ihren eigenen Vorstellungen gefunden werden. Demnach ist es nicht möglich, Inhalte einer einzelnen gelungenen Mediationsveranstaltung darzustellen.

Sind Anwälte eigentlich nicht an möglichst langen Verfahren interessiert?
Die Rechtsanwälte reagieren in den meisten Fällen sehr positiv auf den Vorschlag einer gütlichen Streitbeilegung durch Mediation. Eine lange Verfahrensdauer beinhaltet nicht automatisch höhere Gebühren für die Anwälte. Zudem wissen die Anwälte sehr genau, welche Prozessrisiken manche Rechtsfälle bergen. Wenn man davon ausgeht, dass durch die Mediation der Rechtsstreit für die Parteien zufriedenstellend gelöst werden kann, bedeutet dies gleichzeitig auch für einen Anwalt einen zufriedenen Mandanten. Es ist allerdings noch darauf hinzuweisen, dass es sich hier gerade nicht um eine außergerichtliche Streitbeilegung handelt, sondern wir sprechen gerade von gerichtsinterner Mediation, da Voraussetzung hierfür jeweils die Anhängigkeit eines Verfahrens bei Gericht ist.

Bieten sich bestimmte Rechtsstreitigkeiten dafür an, es mit Mediation zu versuchen?
Für einen Mediationsversuch eignen sich grundsätzlich alle Streitigkeiten, bei denen persönliche Belange betroffen sind, etwa, weil die Parteien miteinander verwandt sind, in einer persönlichen Beziehung stehen, durch Nachbarschaft aneinander gebunden sind etc. Sofern aber die Parteien übereinstimmend der Meinung sind, dass sie durch ein Gespräch unter Führung und Unterstützung einer ausgebildeten Mediatorin/ eines Mediators eventuell eine Einigung in ihrem Streit herbeiführen können, können auch andere Streitigkeiten in die Mediation gehen.

Seit wann sind Sie in dem Geschäft und warum haben Sie zu dieser Variante richterlicher Tätigkeit Ja gesagt?
Das Landgericht Würzburg war eines der Pilotgerichte und betreibt die Mediation seit 2005. Ich selbst bin nach der Ausbildung zur Mediatorin jetzt mittlerweile seit drei Jahren als solche tätig. Wie auch in meinem Richteramt war und ist für mich Inhalt des Berufsziels, Streit zu schlichten und Menschen zu befrieden. Als dieses Serviceangebot "Mediation" der Justiz installiert wurde, war ich daher gerne bereit, meine Kenntnisse und Vorstellungen, wie Menschen zu einer Beendigung ihres Streits kommen, zur Verfügung zu stellen.

Ziehen sich die Mediationsgespräche oft über Stunden hin oder geht das mitunter ganz schnell?
Sowohl als auch, dies hängt vom Umfang des Streitstoffs und von der Einstellung der Parteien ab.

Und wie sieht die Rolle der Anwälte aus, sitzen die nahezu als Statisten dabei?
Richtig ist, dass das Mediationsgespräch ja am runden Tisch auf Augenhöhe mit den Parteien stattfindet und daher weder die Anwälte noch die Mediatorin ihre Roben tragen. Fakt ist auch, dass das Gespräch hauptsächlich zwischen den Parteien unter Führung der Mediatorin stattfindet. Dies macht die Anwälte aber nicht zu Statisten, denn diese sind entsprechend ihres Mandats ja zur Beratung der Parteien da. Auch an der eventuell letztendlich gefundenen Lösung wirken die Anwälte mit.

Angenommen, beide Seiten kommen miteinander klar, wo wird der Rechtsstreit dann beendet?
Der Rechtsstreit wird im Mediationsraum endgültig bei diesem Treffen durch Abschluss einer Vereinbarung beendet. Hierzu protokolliert die Mediatorin, die kraft Richteramtes dazu befähigt ist, den geschlossenen Vergleich ohne Robe.

Wie viele Fälle versuchen Sie an einem Tag als so genannte Güte-Richterin zu beenden? Sie wissen doch vorab nicht sicher, wie es läuft.
An einem Tag führen meine Kollegen und ich nur eine Mediation durch. Dies deswegen, weil den Parteien ausreichend Zeit für eine Verständigung eingeräumt werden soll. Ein Verhandeln unter Zeitdruck wäre nicht angebracht und auch kontraproduktiv. In manchen Fällen ist es sogar erforderlich, noch einen weiteren Mediationstermin zu vereinbaren, wenn vielleicht noch offene Fragen mit Dritten zwischenzeitlich geklärt werden sollen.

Ist man nach einem Tag in der Mediation geschlaucht, ist dieses Geschäft anstrengender als die normale Sitzung?
In der "normalen" Sitzung werden juristische Fragen zwischen Gericht und Rechtsanwälten entsprechend der jeweiligen Rechtslage erörtert. Bei der Mediation wird mit den Parteien über die menschlichen Beweggründe und singulären Vorstellungen gesprochen. Der Mediator versucht insoweit zu vermitteln, hat dabei aber nur bedingt die Möglichkeit der juristischen Argumentation. Gleichzeitig steht der Mediator in ständigem verbalem Kontakt mit beiden Parteien und nimmt so deren Emotionen, Ansichten und Erfahrungen auf. Dies stellt eine anspruchsvolle persönliche Aufgabe dar, welche einen auch durchaus schlauchen kann.

Die Fragen stellte
Franz Barthel.



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