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Hoher Besuch

Höchster Richter vor Gericht

Clemens Lückemann ist seit Februar Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg. Gestern stattete Frankens höchster Jurist dem Kitzinger Amtsgericht seinen Antrittsbesuch ab.
Der Mann ist sicher. Clemens Lückemann erhält grünes Licht in der Sicherheitsschleuse des Amtsgerichts. Justizhelferin Stefanie Seubert, Direktor Paul Spengler und die Justiz-Wachtmeister Andreas Nagel und Frank Trabert (v. links) lassen den hohen Gast gern passieren. Foto: Tom Müller
 
von TOM MÜLLER
Er hat die Dienstaufsicht über sieben Landgerichte, 18 Amtsgerichte, über die Landesjustizkasse Bamberg und die Bayerische Justizschule Pegnitz mit rund 2500 Beschäftigten. Er war Richter, Ober- und Generalstaatsanwalt und saß im Justizministerium. Er kennt die Justiz wie seine Westentasche. Nicht nur dieses Wissen wird er brauchen in seinem neuen Amt, das er seit dem 1. Februar dieses Jahres bekleidet. Clemens
Lückemann ist Präsident des Oberlandesgerichts in Bamberg und in dieser Funktion der höchste Jurist in Franken. Bei seinem Antrittsbesuch am Kitzinger Amtsgericht zeigt er sich hoch zufrieden mit der Arbeit des Gerichts.

"Ich wollte mir ausreichend Zeit für den Gang durchs ganze Haus nehmen", erzählt Lückemann, "und den Mitarbeitern für die hervorragende Arbeit danken". Die so Geehrten scheinen angenehm überrascht, einen derart hohen Besuch plötzlich in ihrer Amtsstube zu haben. "Man übersieht immer", so der Oberlandesgerichtspräsident, "dass ein Amtsgericht wesentlich mehr Aufgaben erfüllt als die Verhandlung von Strafsachen". So betont er die unermüdliche Arbeit, die von über 50 Mitarbeitern rund um Betreuungsverfahren, um Nachlässe oder die juristische Abwicklung von Grundstücksgeschäften geleistet wird. "Die Rechtspflege ist in Kitzingen in guten Händen", lobt Lückemann.

Hohe Arbeitsbelastung 

Nicht entgangen waren ihm dabei auch die Stellschrauben, die er in Kürze in Bewegung setzen muss. "Kitzingens Richterschaft ist überaltert", beklagt der Ende Mai in Rente gehende Direktor des Amtsgerichts, Paul Spengler. "Ein einziger Richter ist unter 50 Jahre alt". Wenn alle sechs Richter da seien, bekämen sie die Arbeit gut vom Tisch. Dieser biege sich allerdings unter den immer größer werdenden Aktenbergen. "Um den Anforderungen gerecht zu werden, müssten laut Personalbedarfsplanung statt sechs nämlich 7,2 Richter vor Ort sein", so Spengler. "Jeder Richter macht somit mindestens 20 Prozent Mehrarbeit".

Sicherheit hat Priorität

Einen Brennpunkt im Gerichtsgebäude hat Lückemann gleich zu Beginn seines Besuches passiert. Nach den tödlichen Schüssen auf einen Staatsanwalt im Amtsgericht Dachau im Januar 2012 war auch im Kitzinger Amtsgericht das Sicherheitskonzept hochgefahren worden. Der Eingangsbereich war noch im letzten Jahr schusssicher verglast worden. Landesweit wurden 140 hauptamtliche Wachtmeisterstellen geschaffen. Auch in Kitzingen wurde das Sicherheitspersonal entsprechend aufgestockt. Zwei Wachtmeister und eine Justizhelferin sorgen nun mit zwei zivilen Kräften für die Sicherheit im Gerichtsgebäude. "Das Gericht muss eine angstfreie Zone sein", versichert Lückemann. Im laufenden Jahr soll noch der Trakt der Sitzungssäle durch ein Codesystem von den Personalbüros getrennt werden. "Diese Baufragen sind neu für mich", berichtet Lückemann, unter dessen Leitung nun die Gerichte in Haßfurt und Aschaffenburg neu gebaut werden.

Seine Hauptaufgabe aber sei es, den Justizstandort Unter- und Oberfranken zu stärken, betont Lückemann. Ferner wolle er die Arbeit der Gerichte transparenter machen. "Die Justiz ist die dritte Gewalt im Staat", so der Jurist. "Ohne sie gäbe es keinen Rechtsstaat und folglich auch kein geordnetes Wirtschaftssystem". Als drittes Hauptziel nennt er die Beschleunigung von Beförderungsverfahren.

Direktor geht in Rente

Mit einer Beförderung hat
Lückemann trotz seines hohen Amtes nur sehr begrenzt zu tun. Kitzingen wird noch in diesem Jahr einen neuen Amtsgerichtsdirektor bekommen. Paul Spengler geht Ende Mai in Rente. Sein Posten wird neu besetzt. Den Namen des Nachfolgers hat Lückemann bei seinem Antrittsbesuch schon deshalb nicht im Gepäck, weil dieser von einem Präsidialrat gewählt und anschließend dem Ministerium vorgeschlagen wird. Für die Dauer dieser Wahl wird die Position von Ende Mai ab drei Monate gesperrt. In dieser Vakanz übernimmt Hans-Peter Amon als stellvertretender Amtsgerichtspräsident die Geschäfte.

"So gesehen ist mein Antrittsbesuch auch gleich ein Abschiedsbesuch", resümiert
Lückemann mit Blick auf seinen Duzfreund. Seit 2004 war Spengler Direktor des Amtsgerichts Kitzingen. "Mit ihm geht eine Ära zu Ende", so der Oberlandesgerichtspräsident.


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