LKR Haßberge
Interview

Landtagsabgeordneter Steffen Vogel über Machtspiele und Allianzen

Er flog aus, den Städtern das Fürchten zu lehren: Für den Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld zog CSU-Mann Steffen Vogel vergangenes Jahr in den Landtag in München ein. Dort macht er sich für den ländlichen Raum stark, sagt er.
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Landtagsabgeordneter Steffen Vogel im Gespräch mit dem Fränkischen Tag Haßberge in der Lokalredaktion Zeil. Foto: Andreas Lösch
Landtagsabgeordneter Steffen Vogel im Gespräch mit dem Fränkischen Tag Haßberge in der Lokalredaktion Zeil. Foto: Andreas Lösch
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Von Wasmuthhausen (Markt Maroldsweisach, seine Heimatgemeinde) über Obertheres (aktueller Wohnort im Landkreis) nach München (Arbeitsplatz): Steffen Vogel sitzt seit rund einem Jahr für die CSU im bayerischen Landtag. Der 40-Jährige bewegt sich auf der großen politischen Bühne nach eigenem Bekunden gar nicht so ungeschickt, wie er im Interview mit inFranken.de erzählt. Denn Kontakte zu den Typen, die was zu sagen haben, die hatte er auch schon vorher. Jetzt kann er damit arbeiten. Und will für den ländlichen Raum punkten. Steffen Vogel über Machtspiele, 450-Euro-Jobs und Allianzen.

Sie sind jetzt ein Jahr dabei. Wie verändert einen so ein Jahr?
Da das Andere letztlich besser beurteilen können, würde ich mir wünschen, dass die Leute sagen: Er hat sich nicht verändert. Ich hoffe, dass ich auf dem Boden geblieben bin. Ich bin ja Volkstreter und wenn man da die Bodenhaftung verliert, muss man aufpassen, dass man den Zeitvertrag nicht mehr verlängert kriegt...

...oder Ministerpräsident wird. Anders gefragt: Wie gut kommen Sie zurecht mit den Machtspielen, die es ja auch oder gerade fraktionsintern immer wieder gibt?
Wenn du einer von 180 bist, da warten die anderen nicht unbedingt gerade auf dich. Im Landtag sind ja alles Alphatiere, Menschen die etwas bewegen wollen, aber mit unterschiedlicher Zielsetzung. Man kann da nicht hin und gleich die Welt verändern. Aber ich bin stolz auf ein paar Sachen, bei denen ich mich sehr engagiert und etwas erreicht habe. Das eine ist der Breitband-Ausbau. Dass wir dem Finanzminister (Markus Söder, die Red.) am Beispiel Maroldsweisach deutlich gemacht haben, dass eine Maximalförderung von 500 000 Euro pro Gemeinde ohne Blick auf die Gemeindestruktur, also ob das jetzt eine oder 17 Ortschaften sind, nichts bringt, das ist ein echter Erfolg. Maroldsweisach mit einer Fläche von 75 Quadratkilometern, dass da 500 000 Euro nicht reichen, das haben wir klar gestellt. Damit zündeln wir ja in allen Flächengemeinden, wenn der Gemeinderat dort entscheiden müsste: Welche Ortschaften schließe ich an, und welche nicht? Dass dann ein neues Förderprogramm mit einem Volumen von 1,5 Milliarden beschlossen wurde, ist der Verdienst der ländlichen Abgeordneten im Landtag. Die städtischen hatten das Problem ja gar nicht. Soviel zum Thema Machtspiele. Natürlich braucht man Allianzen. Und Durchhaltevermögen.

Also ist es entscheidend, die richtigen Leute auf seiner Seite zu haben.
Ich habe ein enges Verhältnis zum Markus Söder durch die Junge Union, und da kann man dann halt auch mal die besondere Situation etwa im Landkreis Haßberge ansprechen. Vorher lag die Zuständigkeit Breitbandausbau beim Wirtschaftsministerium. Das alte Programm hat quasi nur gesagt, das Internet wird da ausgebaut, wo Betriebe sind. Dann haben wir gesagt: Was ist mit der Bevölkerung? Was ist mit Ortschaften, die keine Betriebe haben? Das hieße, die werden dauerhaft abgehängt und das ist langfristig der Tod dieser Gemeinden und Dörfer.

Einige kleine Ortschaften bei uns im Landkreis Haßberge werden aber trotzdem nicht langfristig überleben. Dennoch: Wie kommt man in München zunächst auf die Idee, den ländlichen Raum - bezogen auf das Vorgänger-Förderprogramm - mutwillig absaufen zu lassen?
Die kennen unsere Strukturen hier gar nicht. Dass es Ortschaften mit 60 bis 70 Einwohnern gibt, ist im Münchner Raum nicht üblich, ebenso, dass jemand Bürgermeister ist von 17 Ortschaften. Die haben solche Probleme ganz einfach nicht. Allerdings ist es ein globaler Trend, dass Menschen in Ballungszentren ziehen. Aber was wird bei uns gemacht, um den ländlichen Raum zu unterstützen? Ich dränge darauf, dass die Region Haßberge/Rhön-Grabfeld bei den geplanten Behördenverlagerungen (Behörden aus München sollen in den nordbayerischen Raum verlagert werden, die Red.) eine ernste Rolle spielt. Seitens des Finanzministers haben wir das Signal, dass der ostunterfränkische Raum bei der Behördenverlagerung hohe Priorität genießt.

Was haben Sie noch erreicht?
Mehr Geld für die Kindergärten. Ab 1. Januar 2015 wird der sogenannte Basiswert deutlich erhöht, eine Berechnungsgrundlage für die Finanzierung der Kindergärten. Das macht bei einem durchschnittlichen Kindergarten 14 000 Euro im Jahr aus. Und das ist schon ein Wort. Diese Entscheidung habe ich federführend durchgedrückt. Dazu war viel Überzeugungsarbeit nötig zunächst im Arbeitskreis Soziales und dann bei der eigenen Fraktion und im Sozialministerium.

Sie sagten ja bereits, dass Netzwerken ein entscheidender Faktor ist, um seine Ziele zu erreichen. Woher weiß ich denn als Abgeordneter, dass ich gerade nicht benutzt oder reingelegt werde von einem vorgeblichen Verbündeten?
Man muss Allianzen schmieden. Dass man reingelegt wird, hab ich noch nicht erlebt. Es ist eher so, dass jemand offen sagt, was er will und was nicht. Und dann sucht man sich eben Leute, die in einer ähnlichen Situation sind wie man selbst, um dann gemeinsam aufzutreten. Die städtischen Abgeordneten etwa haben ganz andere Interessen. Das Thema Behördenverlagerung zum Beispiel erfreut die eher weniger und die Oberbayern erst recht nicht. München hat mit seinem Landkreis zusammen genauso viel Abgeordnete wie ganz Unterfranken. Das heißt, das Gewicht der Stadt München und seinem Landkreis ist genauso hoch wie das Unterfrankens. Und Unterfranken ist ja nochmal untereilt.

Man muss einige Bälle jonglieren, schließlich soll man dem Wähler gefallen und innerhalb der Fraktion will man seinen Ruf ja auch nicht ruinieren...
Ich habe deswegen keine Bedenken, weil ich ja 15 Jahre vorher schon in der Jungen Union so aktiv war, ich war Bezirksvorsitzender der JU Unterfranken und dadurch Mitglied im Landesvorstand; der Söder war mein Landesvorsitzender, die Aigner (Ilse Aigner, bayerische Wirtschaftsministerin, die Red.) meine stellvertretende Landesvorsitzende. Und viele derjenigen, die jetzt mit mir in den Landtag eingezogen sind, kannte ich auch schon von früher. Oder nehmen Sie Staatssekretär Gerhard Eck, wir haben ein Bombenverhältnis. Das sind Pluspunkte für einen Abgeordneten. In persönlichen Gesprächen kann man sehr viel erreichen. Das gute persönliche Verhältnis zu den Entscheidungsträgern ist eine gute Voraussetzung, um auch im Kleinen etwas zu bewegen.

Wieviele Mitarbeiter haben Sie im Abgeordnetenbüro?
Eine Vollzeit-, eine Dreiviertelstelle und zwei 450-Euro-Kräfte. Eine 450-Euro-Kraft ist der Siegmund Kerker, den ich sehr schätze und der ein unglaublicher Profi ist im Bereich kommunaler Fördersachen. Der kennt jeden bei der Regierung von Unterfranken, der kennt jeden im Landratsamt. Der weiß einfach, wie der Hase läuft. Und die zweite Kraft ist eine ehemalige Mitarbeiterin aus der Verwaltung des Landratsamtes in Haßfurt. Sie kennt den ganzen Briefverkehr und behördenübliche Abläufe. Das ist total praktisch.


Das Interview führte Andreas Lösch
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