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Kreisversammlung

Kreis-CSU nominiert Steffen Vogel

Geschlossenheit zeigten die CSU-Delegierten, die in Ermershausen die Kandidaten für die nächsten Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018 bestimmten.
Eine erfolgreiche Bilanz konnte er vorstellen bei der Kreisversammlung in Ermerhausen. CSU-Kreisvorsitzender MdL Steffen Vogel wurde mit 100 Prozent durch die Delegierten auch wieder für die nächste Landtagswahl nominiert. Günther Geiling
 
Gemeinsam und auf allen Ebenen wollen die Kandidaten des Stimmkreises 604, zu dem der Landkreis Haßberge mit weiteren Gemeinden aus dem Bereich Rhön-Grabfeld gehört, auch in Zukunft zusammenarbeiten und das Beste für die Bürger und Kommunen erreichen. Diese Geschlossenheit spürte man bei den CSU-Delegierten aus dem Landkreis Haßberge, die schon die Kandidaten für die nächsten Landtags- und Bezirkstagswahlen im Jahre 2018 bestimmten. Alle Bewerber wurden mit 100 Prozent der gültigen Stimmen gewählt.


Stimmkreis 604 Haßberge/Rhön-Grabfeld

Der Stimmkreis ist einer von rund 90 Stimmkreisen bei Wahlen zum Bayerischen Landtag und zu den Bezirkstagen sowie bei Volksentscheiden. Er gehört zum Wahlkreis Unterfranken. Zur Landtagswahl 2013 umfasste er gegenüber 2008 den Landkreis Haßberge sowie die Städte Bad Königshofen, Bad Neustadt, Mellrichstadt sowie etliche Gemeinden im Landkreis Rhön-Grabfeld.

Die Stimmkreisbewerber sind somit für den Landtag der bisherige Landtagsabgeordnete (MdL) Steffen Vogel (Haßberge) und für den Bezirkstag Landrat Thomas Habermann (Rhön-Grabfeld), während als Listenkandidaten Juliane Demar (Landtag) aus Rhön-Grabfeld und Landrat Wilhelm Schneider (Bezirkstag) aus dem Landkreis Haßberge antreten.


Dorothee Bär ist "unsere Frau in Berlin"

Natürlich lag der Blick dabei auch auf der Bundestagswahl. CSU-Kreisvorsitzende Birgit Erb (Rhön-Grabfeld) stellte heraus, dass Staatssekretärin Dorothee Bär ihren Wahlkreis hervorragend betreue und alle sich gut vertreten wüssten. Die Wahl sei eine Richtungsentscheidung und auch wenn die Umfragen optimistisch stimmten, sei das Ergebnis noch offen. "Unsere Frau für Berlin ist Dorothee Bär, die mit ihrer Heimatliebe für Tradition stehe, sich aber auch unermüdlich für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur und eine moderne, flächendeckende Gesundheitsversorgung einsetze.

Der CSU-Kreisvorsitzende MdL Steffen Vogel (Haßberge) stellte den Teamgedanken der CSU-Abgeordneten in Land, Bund und Bezirk heraus. "Dabei müssen wir uns Sorgen machen. Kein einziges Mal war ein AfD-Kandidat bei uns im Stimmkreis und wie will der sich für die Bürger einsetzen. Das ist keine Alternative!" Dorothee Bär sei nun aber schon 15 Jahre im Bundestag und bewege auch in ihrer Funktion als Staatssekretärin sehr viel. "Ohne sie hätte es die Ortsumfahrungen von Wegfurt und Saal nicht gegeben. Solche Entscheidungen fallen nicht vom Himmel, sondern sind politische Entscheidungen."

Auch das "Modellprojekt eines Flüsterasphalt" laufe für ganz Deutschland bei Horhausen im Landkreis Haßberge ab und nicht anderswo. Um weiterhin die Interessen Bayerns und des Stimmkreises in Berlin so zu vertreten, brauche es aber ein gutes Zweitstimmenergebnis für die Union.

Von den 120 Wahlkreisdelegierten aus beiden Landkreisen waren 92 in der Sporthalle von Ermershausen anwesend. Sie vertraten die CSU im Stimmkreis 604, der von der Rhön bis in den Steigerwald eine Ausdehnung von 105 km mit 330 Dörfern hat. Die Tätigkeit in den 54 Gemeinden seien sehr vielschichtig, betonte MdL Steffen Vogel in seinem Rechenschaftsbericht. Neben den Gesetzesberatungen in München geh es um die Politik im Stimmkreis und die Anliegen der 146 000 Einwohner. "In der bisherigen Wahlperiode habe ich 220 Bürgeranliegen und 135 Gemeindeanliegen bearbeitet. Darunter waren auch 70 Lehrerversetzungen mit einer Erfolgsquote von 50 Prozent. Ich will dabei Botschafter der Region sein."

Er habe sich bewusst für Ausschüsse interessiert, die für den Stimmkreis eine besondere Bedeutung hätten. Dies seien der Ausschuss für Gesundheit und Pflege sowie der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Jugend, Familie und Integration. Bei letzterem habe er sich für die Abschaffung des Qualitätsbonus plus eingesetzt und die Qualität von Kostenfreiheit. "Das hat den Kindertagesstätten eine zusätzliche Förderung von 126 Millionen Euro und allein für die Einrichtungen in den beiden Landkreisen 800 000 Euro gebracht. Das kann ich mir auf die Fahne schreiben."


Einzigartiges Modellprojekt erreicht

Auch Pflegestammtische habe man eingerichtet und darüber ein einzigartiges Modellprojekt erreicht, in dem Angehörige die Pflege lernen und anwenden könnten. Der Träger, die Caritas Rhön-Grabfeld, habe hier eine Sonderförderung von 150 000 Euro erhalten und möglicherweise solle dieses Modellprojekt in ganz Bayern umgesetzt werden.

MdL Vogel kam auf weitere Erfolge zu sprechen wie die Förderung des Technologietransferzentrums in Bad Neustadt oder den Breitbandausbau, bei dem die Landkreise 43 Mio Euro an Förderung erhielten. "Am meisten stolz können wir aber auf die Behördenverlagerung durch den Freistaat sein. Die Hälfte der Arbeitsplätze für Unterfranken haben wir für unsere beiden Landkreise erhalten mit der Landbaudirektion in Ebern (100 Plätze), der Teilverlegung der Bearbeitungsstelle des Finanzamtes Nürnberg nach Bad Königshofen (50 Plätze) und des Zentrums für IT-Sicherheit (CERT) nach Bad Neustadt mit 15 Stellen." Auch Landrat Thomas Habermann meinte "wenn wir hier nicht alle zusammengehalten hätten, wäre das nicht gelungen. Das war durchaus kein dünnes Brett, sondern ein dicker Eichenbohlen, an dem wir gebohrt haben."

MdL Steffen Vogel erwähnte aber auch den großen Mittelfluss aus München, mit dem sich zeige, dass der Freistaat den ländlichen Raum sehr unterstütze. So seien allein von 2013 bis 2017 an Schlüsselzuweisungen in die Kommunen im Landkreis Haßberge 159 219 732 Euro und in den Landkreis Rhön-Grabfeld 171 495 288 Euro geflossen.

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen wurden nach Haßberge 3 555 000 Euro und in die Rhön gar 21 900 000 Euro gegeben. Vogel freute sich aber auch den Besuch aus der Heimat, denn immerhin habe er in der Wahlperiode schon von 1000 Bürgern in München Besuch bekommen und sei er ständig mit Bürgern und Organisation unterwegs.


Der Bezirk gehärt zu der "kommunalen Familie"

Bezirksrat Thomas Habermann gab einen Bericht aus seiner Bezirkstagsarbeit. Der Bezirk sei ja kein Parlament, sondern gehöre zur "kommunalen Familie", die berate, helfe und fördere. "90 Prozent unserer Aufgaben und unserer Arbeit betreffen dabei den Sozialbereich und der Rest betrifft die Kultur."

Dabei nannte er als besondere aktuelle Projekte die Generalsanierung der Schreinermeisterschule mit Wohnheim in Ebern, das Projekt für ambulante Sozialpsychiatrie des Caritasverbandes Haßberge, die Tagungsstätte und das Kulturzentrum Rügheim sowie den Neubau der Berufsfachschule für Musik in Bad Königshofen, wo das "Haus der Schlaginstrumente" bereits fertig sei. Allein die unterfränkische Kulturstiftung habe von 2013 bis 2015 Fördermittel von mehr als 800 000 Euro in den Landkreis Haßberge gegeben. "Gemeinsam haben wir sehr viel für unsere Region erreicht. Mit eurer Unterstützung können wir diese positive Entwicklung auch in den kommenden Jahren fortführen."

Sowohl MdL Steffen Vogel als auch Bezirksrat Thomas Habermann stellten sich dann wieder zur Wahl als Stimmkreiskandidaten, und beide wurden einmütig wieder für die Wahlperiode ab 2018 nominiert. Als Listenkandidatin für den Landtag bewarb sich die 24-jährige Jura-Studentin Juliane Demar aus Großbardorf. Sie war schon Landesvorsitzende der Schüler-Union und ist derzeit das jüngste Mitglied im Kreistag Rhön-Grabfeld. Sie wolle mit ihrer Kandidatur zeigen, dass es keine Alternative zur CSU gebe und hier auch die Vertretung der jungen Generation wichtig wäre. "Zu Zweit ist man auch immer stärker als alleine. Mein Herz schlägt nur für diese Region und für einen starken Doppelpack in München".


Einrichtungen im Landkreis müssen gestärkt werden

Als Listenkandidat für den Bezirkstag präsentierte sich Landrat Wilhelm Schneider, dem es darauf ankomme, die Einrichtungen im Landkreis und Stimmkreis zu stärken wie die Meisterschule Ebern oder den Schüttbau in Rügheim. Beide Listenkandidaten wurden ebenfalls bei ihrer Kandidatur einstimmig gewählt.

Als Delegierte für die unterfränkische Wahlkreisversammlung wurden schließlich berufen: Thomas Habermann, Helmut Ressel, Josef Demar, Juliane Demar, Bastian Steinbach, Steffen Vogel, Dorothee Bär, Wilhelm Schneider, Fabian Weber und Isabell Rott: als Vertrauensleute an Eidesstatt Helmut Ressel und Dr. Albert Meyer.


CSU-Vertreter treffen sich zu einem Gemeindegespräch mit dem Bürgermeister von Ermershausen

Eine äußerst positive Bilanz zog Bürgermeister Günter Pfeiffer im Rathaus bei einem Besuch der CSU-Vertreter im Vorfeld der Nominierungsversammlung. "Zum Ende des Jahres sind wir schuldenfrei. Natürlich ist dies nur eine Momentaufnahme, aber trotzdem läuft es bei uns, wenn man sich dabei finanziell eben auch nach seiner eigenen Decke streckt."


Große Sanierungsvorhaben stehen an

Natürlich komme mit den Sanierungen von Kanal und Wasser in der Zukunft einiges auf die Gemeinde zu. Hier wolle man aber umsichtig sein und entsprechend der eigenen Finanzen die Probleme angehen. Im Gemeinderat laufe es aber gut, natürlich gebe es Diskussionen, die aber meist zu einem Konsens führten.

Die Gemeinde Ermershausen sei mit 575 Einwohnern die kleinste Gemeinde Unterfrankens und habe eine Fläche von 921 Hektar. Dabei seien aber 82 Hektar Gemeindewald, der auch der Stolz der Ermershäuser Bürger sei. "Unser Wald ist ein Vermögenswert, hat für uns wirtschaftliche Bedeutung und Erholungswert." Auch habe man ein sehr aktives Vereinsleben mit 19 Vereinen und 1200 Mitgliedern.

Als echten Mangel bezeichnete der Bürgermeister aber den fehlenden Wohnraum und Mietwohnungen für junge Gemeindebürger auf dem Zwischenschritt zu persönlichem Eigentum. Eine gute Zusammenarbeit gebe es mit der Nachbargemeinde Maroldsweisach, "das war ja nicht immer so. Als Architekten dieser vertrauensvollen Zusammenarbeit darf man hier den ehemaligen Bürgermeister Döhler und den jetzigen Landrat Wilhelm Schneider nennen". Gut sei man auch in die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Hofheim und die "Hofheimer Allianz" aufgenommen worden.

An der Besprechung nahmen Gemeinderäte und einige Mitbürger teil, und die Gäste fanden es bemerkenswert, welches Gemeinschaftsgefühl die Ermershäuser bewegt. "Wenn ein Gemeinschaftsgefühl vorhanden ist, bleiben die Leute auch da. Wir haben noch eine Apotheke, einen Arzt, ein Lebensmittelgeschäft und Kindergarten", meinte Bürgermeister Pfeiffer, "und von der finanziellen Seite her sind kleinere Gemeinden oft bessergestellt als größere."

Ein Gemeinderat sah darin auch ein großes Plus von kleinen Gemeinden. "Bei uns sind Geschlossenheit und Zusammenhalt bekannt und deswegen bleiben auch junge Leute da. Außerdem können wir Dinge vor Ort selbst entscheiden."

Neben dem Wohnraum kam das Thema "Ortsumgehung" zur Sprache. Hier sei nach Meinung der Teilnehmer die Geschichte sehr zwiespältig. Natürlich sei der LKW-Verkehr steigend, aber bei den Personenkraftwägen sei es eher rückläufig. Sehr positiv wurde die Behördenverlagerung nach Ebern und Bad Königshofen gesehen. Hier liege man genau auf einer Achse. Im Übrigen sei dies interessant für Rückkehrer in den Landkreis Haßberge. Verkehrlich sei man ja auch gut angebunden an die Räume Schweinfurt, Bamberg, Coburg und man verkenne nicht, dass man in den Großräumen oft die doppelte Zeit benötige, um an die Arbeitsplätze zu kommen.
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