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Gemeinderat

Die ersten Zahlen liegen in Stettfeld auf dem Tisch

Wasser und Abwasser waren die Themen beim Gemeinderat Stettfeld. Vor allem ging es um die neuen Abwasser- und Wasserpreise.
Die Arbeiten an Kanal und Wasserleitung gehen gut voran sind mittlerweile bis in die Ortsmitte abgeschlossen.Christian Ziegler
 
von CHRISTIAN ZIEGLER
Im Vorfeld der Sitzung übergaben Willi Rzepka und Jakob Karch im Namen der Bürgerinitiative an Bürgermeister Alfons Hartlieb und alle Fraktionen eine Unterschriftenliste mit den Ergebnissen ihrer Bürgerbefragung zur gewünschten Form der Abrechnung.


Bürgerversammlung im September angepeilt

Da die Tagesordnung recht gut gefüllt war, vertagte der Rat einstimmig mehrere Punkte auf die kommende Sitzung, die auf jeden Fall noch im September stattfinden wird. Ebenso wird es eine Bürgerversammlung geben, in der Heinrich Schulte vom Kommunalberatungsunternehmen Dr. Schulte/Röder die Ergebnisse seiner Kalkulation vorstellen wird. Ein genauer Termin wird noch am Freitag abgestimmt und dann umgehend bekannt gegeben, versprach der Bürgermeister.

Dr. Schulte war aus Veitshöchheim zur Gemeinderatssitzung gekommen, um dem Ratsgremium die Ergebnisse zu präsentieren und offene Fragen zu beantworten. "Ich möchte Ihnen heute erklären, wie die Kalkulation von statten geht", begann er seinen anschaulichen Vortrag.

Bereits zu Beginn wies Dr. Schulte darauf hin, dass es bei der Abrechnung von Entwässerungseinrichtungen Besonderheiten gibt. "Die Investitionssumme, sprich die Kosten, muss auf drei Kostenstellen aufgeteilt werden." Somit entfalle jeweils ein festgelegter Prozentsatz auf Schmutzwasser, Niederschlagswasser und Straßenentwässerung. Während die ersten beiden vom Bürger getragen werden müssen, liegt die Straßenentwässerung komplett im Bereich der Kommune. Für einen Mischwasserkanal wie derzeit in Stettfeld sähe das Verhältnis folgendermaßen aus: Auf Schmutzwasser entfallen 50 Prozent, auf Niederschlagswasser 25 und auf die Straßenentwässerung ebenfalls 25 Prozent. Wobei wiederum der Schmutzwasseranteil über die Geschossfläche und der Niederschlagswasseranteil über die Grundstücksfläche abgerechnet werden muss.


Herstellungssatz Abwasser

Aufgrund der vorläufigen Kostenkalkulation ergaben sich folgende neue Herstellungssätze für den Anschluss eines Neubaus an den Kanal: 1,10 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 12,62 Euro/m² für die Geschossfläche. Hier wies Heinrich Schulte darauf hin, dass bereits bezahlte Gebühren ihre Gültigkeit behalten. "Das ist dann abgeglichen." Eine Ausnahme gebe es aber. Wenn bei den in der Gemeinde durchgeführten Aufmaßen festgestellt wurde, dass sich eine Ausweitung der Geschossflächen ergeben hat und diese nicht bei der Gemeinde gemeldet wurden, muss nachgezahlt werden.


Verbesserungsbeiträge

Für die Berechnung der Verbesserungsbeiträge liegt der umlagefähige Aufwand bei 1 039 873 Euro. Hierzu stellte Dr. Schulte mehrere Abrechnungsmöglichkeiten vor. Bei einer 100 Prozent Verrechnung durch Bescheide ergäbe sich pro Quadratmeter Grundstücksfläche ein Preis von 0,87 Euro und bei Geschossflächen 3,90 Euro.
Für die Abrechnung mit 75 Prozent über Bescheide und 25 Prozent Prozent über den Abwasserpreis lägen die Zahlen bei 0,65 Euro/m² Grundstücks- und 2,93 Euro/m² Geschossfläche. Der Abwasserpreis würde entsprechend um 27 Cent pro Kubikmeter steigen.
Für eine 50/50 Abrechnung ergäben sich 0,43 Euro/m² Grundstücks- und 1,95 Euro/m² Geschossfläche. Hier stiege der Abwasserpreis um 53 Cent pro Kubikmeter.

Eine hundertprozentige Abrechnung über den Abwasserpreis würde zu einer Kostensteigerung von 1,06 Euro/m³ führen.
Eine endgültige Entscheidung wie die Abrechnung nun stattfindet, soll in einer Gemeinderatssitzung am Tag nach der Bürgerversammlung zum Thema Kanal fallen. Dr. Schulte bat um Verständnis, dass er während der Versammlung, aus Gründen des Datenschutzes, nur allgemeine Fragen zur Abrechnung beantworten könne. Gleichzeitig kündigte er aber an, dass er und seine Mitarbeiten nach der Versammlung für Einzelgespräche zur Verfügung stehen werden. "Wir sind mit genügend Personen vor Ort, da ist auch kein Termin nötig", versprach er. Die genaue Örtlichkeit für diese Gespräche wird noch bekannt gegeben.


Termin für die Bürgerversammlung

Die Bürgerversammlung zum Kanalthema ist am Montag, 18. Septemer, um 18.30 Uhr im Saal Strätz


Bürgermeister Hartlieb erklärte, dass die Abrechnung, so sie per Bescheid erfolgt, auf drei Jahre ausgelegt werden soll und die Summe somit in zwei Abschlagszahlungen und einer Endabrechnung bezahlt werden soll.


Herstellungssatz Trinkwasser

Für den Anschluss an die Wasserversorgung muss für Neubauten zukünftig 0,62Euro/m² für die Grundstücks- und 2,57 Euro/m³ für die Geschossfläche bezahlt werden. Verbesserungsbeiträge werden hier nicht fällig, da die Wasserversorgung komplett von der Gemeinde getragen werden muss.

Johann Müller regte hierzu an, darüber nachzudenken eine Teilfinanzierung über den Abwasserpreis in Erwägung zu ziehen: "Es wäre sozial gerechter, da so nicht nur die Hausbesitzer, sondern auch die Mieter belastet werden."


Neukalkulation der Gebühren für Trink- und Abwasser

Das Büro Dr. Schulte/Röder hatte auch die Gebühren für Trink- und Abwasser neu kalkuliert. Diese Kalkulation muss alle vier Jahre stattfinden. Da es sich bei diesen Kosten um so genannte kostendeckende Einrichtungen handelt, muss eigentlich ein Betrag erhoben werden, der die anfallenden Kosten voll deckt. Bei der Neukalkulation, für die die Werte der letzten vier Jahre herangezogen werden, hatte sich beim Abwasser ein Verlust von rund 78 716 Euro ergeben. Hieraus ergibt sich für die Jahre 2018 bis 2021 ein neuer Gebührensatz von 3,37 Euro/m³.

"Das ist schon ein sehr großer Sprung. Ich weiß nicht, ob wir gleich auf 3,37 gehen sollen", merkte Jürgen Amend hierzu an. "Aber es nützt ja nichts, wenn wir es nicht machen", machte Doris Simon ihre Meinung deutlich. "Sonst schleppen wir den Verlust ja ewig weiter." Dem stimmte Walfried Spath zu: "Wir können das Problem nicht auf zukünftige Generationen verschieben."
Mit neun zu einer Stimme beschloss der Rat deshalb die Anhebung.

Einstimmig wurde der neue Preis pro m³ Trinkwasser beschlossen. Dieser liegt künftig bei 0,90 Euro netto, was für den Bürger einen künftigen Bruttopreis von 0,96 € bedeutet.


Niederlegung Mandat Theo Götz

Gemeinderat Theo Götz (CSU) hatte schriftlich um Niederlegung seines Gemeinderatsmandates gebeten. Dies wurde vom Rat einstimmig angenommen. Für ihn rückt Peter Frankenstein ins Gremium nach.
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