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Abgeordneter sieht gute Chancen für Erhalt der Geburtshilfe in Haßfurt

"Die Geburtshilfe in Haßfurt kann erhalten werden." Davon ist der Landtagsabgeordnete Steffen Vogel (CSU) überzeugt.
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Das Krankenhaus in Haßfurt mit der von Schließung bedrohten Geburtshilfe-Station  Klaus Schmitt/Archiv
Das Krankenhaus in Haßfurt mit der von Schließung bedrohten Geburtshilfe-Station Klaus Schmitt/Archiv
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Der Stimmkreisabgeordnete aus Theres ist sich deshalb sicher, weil das Bayerische Kabinett am Dienstag die Eckpunkte des "Zukunftsprogramms Geburtshilfe" beschlossen hat, die es den Haßberg-Kliniken und dem Kreis Haßberge nach seiner Einschätzung ermöglichen dürften, die Geburtshilfestation über den 31. Dezember 2018 hinaus zu erhalten.

Wegen des Defizits der Haßberg-Kliniken soll die Geburtshilfe am Haus Haßfurt Ende 2018 geschlossen werden. Dagegen hatten sich vor allem die Hebammen gewehrt - bisher vergeblich. Laut Steffen Vogel gibt es nun wieder berechtigte Hoffnung auf den Erhalt.

Vogel will als Verwaltungsrat der Haßberg-Kliniken zusammen mit Landrat Wilhelm Schneider einen Antrag im Verwaltungsrat einbringen mit dem Ziel, den Beschluss, die Geburtshilfe zum 31. Dezember 2018 zu schließen, aufzuheben und damit den Fortbestand zu sichern, da sich die Rahmenbedingungen für die Geburtshilfe in Haßfurt "erheblich ändern werden". Vogel geht davon aus, wie er unserer Redaktion erklärte, dass dies vom gesamten Verwaltungsrat mitgetragen werde.

Die veränderte Sachlage liege, so Steffen Vogel, am neuerlichen Beschluss des Bayerischen Kabinetts. Die Staatsregierung hatte bereits in der Kabinettssitzung am 19. November ein Förderprogramm mit dem Titel "Zukunftsprogramm Geburtshilfe" ins Leben gerufen, um damit einerseits die Hebammenversorgung zu stärken und andererseits die Geburtsstationen im ländlichen Raum zu unterstützen.

Nun hat die Staatsregierung die Eckpunkte des Förderprogramms beschlossen, wie Vogel, Mitglied im Landtagsausschuss für Gesundheit und Pflege aus München mitteilt. Mit der ersten Säule des Förderprogramms erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte pro Geburt pauschal 40 Euro, die sie für geeignete Maßnahmen zur Verbesserung und Stärkung der Versorgung mit Hebammenhilfe einsetzen können.

Wichtiger für Vogel ist die zweite Fördersäule. Sie zielt darauf ab, die Landkreise unter bestimmten Voraussetzungen bei der Finanzierung defizitärer Geburtshilfestationen an Krankenhäusern im ländlichen Raum, wie Haßfurt, zu unterstützen. Nach Angaben des Abgeordneten sollen dafür Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden.

Wie der Abgeordnete erläutert, werden ab 2018 die Landkreise und kreisfreien Städte mit einem staatlichen Zuschuss unterstützt, wenn der Landkreis das Defizit in der Geburtshilfestation ausgleicht. Die Geburtsstation müsse mangels ausreichender Fallzahlen nicht kostendeckend wirtschaften, sich aber gleichzeitig als Hauptversorger in der Region etabliert haben. Für Haßfurt bedeutet dies, dass mindestens die Hälfte aller Neugeborenen aus dem Landkreis in Haßfurt geboren und versorgt werden müsse. "Mit der Wahl für die Geburtsstation in Haßfurt entscheiden damit die werdenden Mütter aus dem Landkreis, ob es die Geburtsstation weitergeben wird oder nicht", betont der Abgeordnete.

"Die Fördersumme von bis zu einer Million Euro pro Geburtsstation ist ein deutliches Signal, dass der Freistaat Bayern gerade kleine Geburtsstationen auf dem Land erhalten will", freut sich Steffen Vogel weiter. Mindestens 15 Prozent des Defizits müssten die Landkreise aber trotzdem tragen, um so einen Anreiz für eine wirtschaftliche Führung der Häuser zu setzen. Die Förderung werde damit nicht pauschal pro Geburt erfolgen, sondern sich konkret am Defizit der jeweiligen Geburtshilfestation orientieren. Vogel wertet dies als Vorteil für Haßfurt, weil mit lediglich um die 400 Geburten im Jahr eine höhere Förderung des Freistaates möglich wird, als wenn eine pauschale Förderung pro Geburt erfolgen würde. Vogel rechnet damit, dass die jährliche Förderung für die Geburtshilfe in Haßfurt deutlich über 500 000 Euro liegen werde, wenn die Förderkriterien erfüllt würden.

Der Landespolitiker aus Theres geht davon aus, dass die Geburtshilfestation in Haßfurt die Förderkriterien erfüllt. Wichtig sei noch, dass das Defizit nicht rückwirkend ausgezahlt werde, sondern erst für das Defizit des Jahres 2018 gelte, so dass die Förderung auch erst nach Ablauf des Jahres gezahlt würde.

Der Abgeordnete zeigt sich erleichtert und zufrieden, dass die Arbeit der vergangenen Monate Früchte getragen habe. Dazu gehöre viel Überzeugungsarbeit, die er und seine Mitstreiter aus Landkreis und Stadt Haßfurt bei Verantwortlichen und Politik in München geleistet haben.

Vor zu viel Euphorie warnt Landrat Wilhelm Schneider (CSU) in einer ersten Stellungnahme. "Grund zur Freude haben wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht, denn damit ist die Geburtsstation leider noch nicht gerettet. Denn, um in den Genuss der Förderung zu kommen, müssen auch die festgelegten Kriterien erfüllt werden", betont er. Schneider sagt aber auch: "Mit dem Förderprogramm haben wir jetzt eine neue Basis, auf der der Verwaltungsrat die Situation neu bewerten und entscheiden kann." ks
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