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Bildung

Wenn der Bus einfach durchfährt

Ob ein Kind zur Schule gefahren wird oder ob es laufen muss, hängt von gesetzlichen Regelungen ab. Das ist kompliziert, wie das Beispiel Hofheim zeigt.
Welches Kind mit dem Schulbus fahren darf und welches nicht, bestimmt das Gesetz. Dabei ergeben sich bisweilen schwer zu verstehende Konstellationen.  Foto: Archiv
 
von KLAUS SCHMITT
Formulierungen wie "hirnrissig" oder "da fehlen einem die Worte" waren noch die harmloseren Worte, die im Hofheimer Stadtrat dieser Tage fielen. Es ging um die Schülerbeförderung, konkret um die Kosten und die staatliche Förderung für den Transport der Kinder und Jugendlichen in die Schule (gemeint sind Grundschule und Mittelschule in Hofheim) und von dort wieder nach Hause.


Der Staat zahlt mit

Um Zuschüsse vom Staat für die Schülerbeförderung zu bekommen, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein. Die gelten nicht nur in Hofheim, sondern in allen Kommunen im Landkreis und für den Landkreis selbst, der für den Schülertransport bei den Realschulen und Gymnasien zuständig ist. Für Grund- und Mittelschulen sind es die Kommunen, im Fall Hofheim dann der Schulverband, den die Stadt und weitere Kommunen bilden.

Der Schulverband Hofheim hatte jüngst eine überörtliche Rechnungsprüfung. Und dabei wurde festgestellt, dass in den Jahren 2009 bis 2014 fast 46 000 Euro Fördergelder zu Unrecht an den Schulverband gezahlt worden sind. Der Schulverband und damit jede der am Schulverband beteiligten Kommunen muss das Geld zurückzahlen.

Was gilt? Grundschüler, die außerhalb eines Zwei-Kilometer-Radius' um die Grundschule wohnen, haben einen Anspruch auf Beförderung, und damit hat die Kommune ein Recht auf staatliche Förderung. Für die Mittelschüler (ab der fünften Klasse) ist ebenso wie für Realschüler und Gymnasiasten ein Drei-Kilometer-Radius festgesetzt. Die Besonderheit ist: Es gilt bei beiden Regelungen die Entfernung von der Schule zum Haus des Schülers - nicht zu irgendeinem Punkt im Dorf. Das kann bedeuten, dass Schüler aus einem Ort unterschiedlich behandelt werden: Die einen dürfen fahren, die anderen nicht.

Andreas Dellert, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Hofheim, beschreibt es so: Der eine Schüler wohne oben im Dorf, der andere Schüler unten im Dorf. "Beide haben 200 Meter zur Bushaltestelle. Der eine wird transportiert, der andere nicht."


Mitten durch Eichelsdorf

Genau so ein Beispiel für einen solchen Ort ist der Hofheimer Stadtteil Eichelsdorf. Mitten durch den Ort geht die Drei-Kilometer-Linie. Der Hofheimer Stadtrat verständigte sich nun darauf, dass alle Kinder in einem Ort gleich behandelt werden. Soll heißen: Alle sollen fahren. Die staatliche Förderung, die für die Schüler innerhalb des Radius' nicht möglich ist, übernimmt die Stadt - ausnahmsweise.

Die Verkehrsbehörde für den Landkreis, die am Landratsamt in Haßfurt angesiedelt ist, weiß um diese Problematik, die aus den gesetzlichen Vorgaben resultiert. "Da die Entfernungen von der Wohnung zur Schule zu messen sind, gibt es gerade in größeren Städten oder Orten immer genau definierte Grenzen, und das führt natürlich hin und wieder zu Unmut bei dem Personenkreis, der keine Fahrkarte erhält", räumt Moni Göhr ein, die Sprecherin der Behörde.

Vor allem diese Regelung, die Grenzen mitten durch Dörfer zieht, war es, die die Hofheimer Stadträte zum kollektiven Kopfschütteln veranlasste.

Aber es gibt noch weitere Regelungen: Die Verkehrsbehörde am Landratsamt kann die besondere Erschwernis auf Schulwegen anerkennen. Das heißt: Dann besteht auch innerhalb des Zwei-Kilometer-Radius' oder des Drei-Kilometer-Radius' ein Anspruch auf Beförderung. Im Schulverband Hofheim gilt dies beispielsweise in den Herbst- und Wintermonaten zwischen Anfang November und Ende März für einige Orte. In diesem Zeitraum werden die Kinder mit dem Bus befördert, in der übrigen Schulzeit müssen sie laufen oder mit dem Fahrrad fahren oder die Eltern bringen die Kinder zur Schule. Oder, noch eine Möglichkeit, die Eltern kaufen eine Fahrkarte für den Bus.

Die besondere Erschwernis, die die Verkehrsbehörde festsetzen kann, gilt immer auf Widerruf und hängt nicht nur mit dem Wetter zusammen. Das Ganze kann sich jederzeit ändern.

Die Verkehrsbehörde betont: "Bei der Beurteilung des Schulweges hinsichtlich der besonderen Beschwerlichkeit ist unter anderem bei der Zumutbarkeit eines Schulweges auf die durchschnittlichen Witterungsverhältnisse und nicht auf selten vorkommende, extreme Wetterlagen oder Umstände abzustellen. Gelegentliche Erschwernisse durch Eis, Schnee oder Sturm stehen der Zumutbarkeit nicht entgegen. Eine besondere Beschwerlichkeit kann sich aus außerordentlichen Steigungen oder sonstigen besonderen Umständen (unübersichtliches oder unwegsames Gelände) ergeben. Eine Gefährlichkeit des Schulweges kann sich unter anderem ergeben: aus dem Fehlen von Gehwegen, aus der Notwendigkeit der Querung höher frequentierter Straßen ohne Schülerlotsen oder Ampelregelung, aus der Übersichtlichkeit des fraglichen Straßenbereichs."


Noch ein Szenario

Die gesetzlichen Regelungen, über die man sicherlich streiten kann, ob sie sinnvoll sind oder nicht, können eine weitere Besonderheit in sich bergen, die im Hofheimer Stadtrat noch einmal für Kopfschütteln sorgte: Busse, die Kinder aus weiter entfernten Orten zur Schule bringen, fahren durch Dörfer, die keinen Anspruch auf den Bus haben. Das kann dann so aussehen, dass Busse einfach durchfahren und Schüler nicht mitnehmen (dürfen), auch wenn Platz wäre...
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