Ebern
Stadtratsdiskussion

Warum muss so viel Wald den Windrädern weichen?

Die sieben Kritiker im Eberner Gremium sehen die Beschlusslage gegen der Juni-Sitzung total verändert. Geschehen ist dies im Landratsamt.
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Diese unterschiedlichen Windrad-Standorte sowie der Flächenbedarf, der dazu aus dem Naturpark herausgenommen werden soll, haben die Projekt-Gegner im Stadtrat aus den Unterlagen herausgefieselt.
Diese unterschiedlichen Windrad-Standorte sowie der Flächenbedarf, der dazu aus dem Naturpark herausgenommen werden soll, haben die Projekt-Gegner im Stadtrat aus den Unterlagen herausgefieselt.
Die fraktionsübergreifenden Stadtrats-Antragsteller, zu denen sich (noch?) keine Vertreter der SPD und EAL gesellten, halten eine erneute Abstimmung über den Windpark im Bürgerwald auf dem Tonberg nicht nur für einen Gefälligkeitsakt, sondern rechtlich für unabdingbar. Ähnlich wie im Fall Pfarrweisach haben Philipp Arnold und Thomas Limpert als Sprecher des Zusammenschlusses gravierende Änderungen zwischen der damaligen Beschlusslage und dem jetzigen Genehmigungsverfahren ausgemacht. Thomas Limpert: "Nach meinem Wissen haben wir immer über einen Flächenbedarf, der aus dem Naturpark genommen werden müsste, von 10 bis 15 Hektar gesprochen und nicht über 90,9 Hektar."

Eine Tatsache, die auch schon in einer Stellungnahme von Bürgermeister Hennemann (SPD) angeklungen war, wonach das Landratsamt ein in sich abgeschlossenes Gebiet ausgewählt habe, was zu einer Flächenmehrung führte. Hennemann: "Darüber muss noch einmal gesprochen und verhandelt werden."
Entlarvt hat er damit aber auch, dass das Landratsamt als eigentliche Genehmigungsbehörde schon im Vorfeld selbst Vorgaben trifft, was in den kritischen Bürgerinitiativen auf absolutes Unverständnis stößt und für Argwohn sorgt, wonach mehrere Windräder noch folgen.

Des Weiteren führen die Kritiker im Stadtrat in einer Presse-Erklärung an, dass der Bürgermeister fordert, dass die Stadt ein verlässlicher Partner sein müsse und "wir nicht ständig unsere Meinung ändern" können. Es entstünden auch Aufwand und Kosten bei den Verfahren in der Verwaltung, den Behörden und bei den Projektbetreibern, so Hennemann.


Bürger ins Boot holen

Dazu Arnold Philipp als Unterzeichner: "Dieser Äußerung können wir vollumfänglich zustimmen. Allerdings bedeutet das auch, dass wir ein verlässlicher Partner der Bürger sein müssen. Das impliziert, dass Bürger vor Entscheidungsfindungen mit ins Boot genommen werden, um deren Meinungen zu hören und dann verantwortbare Entscheidungen im Sinne aller zu treffen."

Arnold weiter: "Genau das ist der Grund, warum wir uns entschlossen haben, diesen Antrag zu stellen. Von uns wurde mehrfach angemahnt, dass eine öffentliche Meinungsfindung zum Thema durch frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgen muss. Deshalb freuen wir uns, dass dies jetzt durch die von uns geforderten Bürgerversammlungen geschieht."

Zum Wunsch Hennemanns nach einer "sachlichen Diskussion und Auseinandersetzung mit dem Thema Windkraft, die nicht von Emotionen geprägt sei Debatte, kontert Arnold: "Dem stimmen wir auch zu. Allerdings geht es nicht prinzipiell um das Thema Windkraft, sondern speziell um das Thema Windkraft am Tonberg. Man kann aus Sicht der Antragsteller durchaus Windkraft für sinnvoll halten, jedoch die geplante Windkraftnutzung am Tonberg mit den damit verbundenen Folgen und den Riesenwindrädern für falsch halten. Wir entscheiden eben nicht über die prinzipielle Sinnhaftigkeit der Windkraft, sondern über ein Windkraftbauvorhaben am Tonberg.
Dieses scheint uns in seinen Folgen und Auswirkungen sowohl auf die Natur als auch auf das Klima der Menschen und Gemeinden untereinander für nicht sinnvoll."

Die Verfasser hätten den Antrag bereits diskutiert, bevor das Umdenken im Pfarrweisacher Gemeinderat bekannt wurde.

Arnold: "Dass man seine Meinung verantwortungsvoll ändern kann, hat aber Pfarrweisach durchaus bewiesen. Die Verfasser halten das eher für einen Ausdruck der Stärke als für einen Auswuchs der Unzuverlässigkeit."
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