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Wenige Forchheimer bei Bürgerversammlung

Weniger Forchheimer als erwartet kamen ins Gasthaus Marktplatz, wo Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD)den Besuchern Rede und Antwort stand.
Oberbürgermeister Uwe Kirschstein hörten mehr Stadträte und Stadtbedienstete zu als sonstige Bürger.  Foto. Andreas Oswald
 
von ANDREAS OSWALD
Premiere vor spärlichem Publikum: Erstmals hat Forchheims neuer Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) zu einer Bürgerversammlung eingeladen - doch seine anfängliche Befürchtung, dass es im Gasthaus Marktplatz zu eng werden könnte, bleibt unbegründet. Der kleine Saal bietet ausreichend Platz für knapp über 30 Zuhörer. Lediglich 16 "Otto-Normalbürger" sitzen zwischen einem Dutzend Stadträten und sechs Verwaltungsangestellten. Letztere gehören zum Tross des Rathauschefs .
Für alle, die ihn noch nicht kennen könnten, stellt sich Kirschstein in einem kurzen Lebenslauf vor. Dabei vergleicht er seine Herkunftsregion, den Hunsrück, mit der Landschaft Frankens, schlägt den Bogen von seinem Studium der Informatik und theoretischen Medizin bis zu seiner vorangegangenen beruflichen Tätigkeit bei Siemens und erläutert schließlich sein politisches Credo: "Mehr Weitblick und Offenheit". Weitblick bedeute für ihn als Oberbürgermeister , zu beachten "wie sich Entscheidungen in der Zukunft auswirken".
Dann folgen die schon aus der Zeit seines Amtsvorgängers bekannten Regularien einer Bürgerversammlung: die Haushaltseckpunkte, die baulichen Investitionen, die Bevökerungsentwicklung und schließlich das Thema Verkehr. Ein Reizthema.


Kein guter Zug der Bahn

Die größte Maßnahme im Straßenverkehr sei derzeit der Bau der Lärmschutzwand an der Autobahn. Kirschstein bescheinigt der Autobahndirektion eine gute Zusammenarbeit - ganz anders sei es bei der Bahn. Hier lasse die Kooperationsbereitschaft der Trassenplaner zu wünschen übrig. Kirschstein macht auch unverblümt deutlich, welche Kosten durch dieses Projekt an der Stadt hängen bleiben: Ohne den Bahnhof Nord müsse Forchheim 6,2 Millionen Euro für Bautätigkeiten bezahlen, damit, so Kirschstein, "ein Zug durch die Stadt fährt, der noch nicht einmal anhält". Um die Kosten zu verdeutlichen bringt der Oberbürgermeister einen anschaulichen Vergleich: "Damit könnte man zwei Schulen sanieren".
Auf die Frage eines Bürgers, ob mit den Ausgaben für die Bahn wenigstens ein Synergieeffekt verbunden sei antwortete Kirschstein nüchtern: "Den sehe ich nicht". Und er gibt zu: Die Abstimmung mit der Bahn könnte besser sein. Über die mangelnden Informationen der Bahn empört sich auch Erika Schwedes, eine Bürgerin die mit verschiedenen Anliegen zur Bürgerversammlung gekommen ist. In Sachen Bahn gibt ihr der Oberbürgermeister Recht - auch als Stadt laufe man den Informationen nach.
Wenn es doch wenigstens bei der Stadt eine Telefonnummer gäbe, wo man sich mit Auskünften hinwenden könne, beklagt ein anderer Bürger. "Wir würden Ihnen ja gerne Auskünfte geben", bittet Kirschstein um Verständnis - aber das sei schwerlich möglich, weil auch die Stadt keine Auskünfte von der Bahn erhalte.


Hilferuf an die Stadt

Erika Schwedes klingt schier verzweifelt: "Ich würde mir wünschen, dass einem seitens der Stadt geholfen wird - die Bahn zieht nun mal jeden über den Tisch". Robert Scholz von der Bürgerinitiative "besseres Bahnkonzept" will von Oberbürgermeister Kirschstein wissen, was die Stadt denn plane, um ihr Recht auf Information und das Recht der Bürger auf Informationen durchzusetzen. Kirschstein reicht die Frage an den städtischen Rechtsrat Till Zimmer weiter. Der erklärt, dass die Bahn darauf verwiesen habe, dass sich die Bürger an das Eisenbahnbundesamt bzw. an den Info-Container am Bahnhof wenden könnten. Der Bürgerkommentar ist knapp und treffend: "Da verweist einer auf die Zuständigkeit des anderen".
Beim Thema Verkehrssituation lenkt ein Zuhörer das Augenmerk auf die Baustelle an der Eisenbahnbrücke - hier sei wegen der Spurverengung kein Durchkommen für Rettungsfahrzeuge.
"Was hat die Stadt vor, um sich im schlimmsten Falle auf die Sperrung der Piastenbrücke vorzubereiten?", wollte der Mann von Oberbürgermeister Kirschstein wissen. Dürre Antwort: "Wir sind an der Sache dran".


Thema "Straßenlaternen"

Auf ihrem Notizblock hat Erika Schwedes auch das Thema Straßenlaternen, beziehungsweise die Gebühren, mit denen die Anlieger für die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung zur Kasse gebeten werden. "Wir müssen blechen, damit anderen ein Licht aufgeht", zürnt die Bürgerin. "Zu gewissen Teilen ja", bestätigt Kirschstein unumwunden.
Als Anlieger der Von-Guttenberg-Straße regt sich auch Dirk Westerholt über den Ersatz von Straßenlaternen durch LED-Lampen und die Umlage der Kosten auf die Anlieger auf. Mit fast 1000 Euro werde er zur Kasse gebeten. Westerholt verweist darauf, dass der Ersatz herkömmlicher Straßenlaternen durch LED-Lampen eine erhebliche Stromeinsparung und eine deutliche Reduzierung von Wartungskosten mit sich bringe, und die Investition mithin eine sehr kurze Amortisationszeit habe. Daher fordert der Bürger von der Stadt, bei der Umlegung der Kosten auf die Anlieger auch eine Beteiligung an den Einsparungen - zum Beispiel durch die zeitweise Ermäßigung der Grundsteuer, bis die Investitionssumme wieder zurückgezahlt worden sei. Wie Kirschstein erklärt, sei der Hauptgrund für die Erneuerung das Auswechseln alter Masten gewesen. Stadtwerkeleiter Reinhold Müller bestätigt, dass ein großer Teil der Stadtbeleuchtung veraltet gewesen sei.Die Mastenerneuerung und die Tiefbauarbeiten seien der Hauptkostenträger gewesen. Die Stadt mache bei der Kostenumlegung das, was sie machen dürfe. Dabei werde auch eine Amortisationsrechnung durchgeführt.
Am Ende der gut zweieinhalbstündigen Versammlung lädt OB Uwe Kirschstein alle Interessierten zur nächsten Bürgerversammlung am Donnerstag, 20. Oktober, 19.30 Uhr, ins Sportheim Burk ein.
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