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Wahlkampf

Von der Leyen wirbt in Atzelsberg für "Weichenstellung"

Die lokalen CSU-Verbände hatten Ursula von der Leyen nach Atzelsberg eingeladen. Sie sprach über die Bundeswehr und die Errungenschaften der Union.
Bundesverteidigungsministerin Ursula vonder Leyen (CDU) war der Einladung vom Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten der CSU, Stefan Müller, nach Atzelsberg gefolgt. Foto: Jann Weckel
 
In der Schlossscheune bleibt am Dienstagabend für viele der Gäste des Sommerfests der CSU Erlangen und Erlangen-Höchstadt nur ein enger Stehplatz. Das mag zum einen am strömenden Regen liegen, der trotz Lautsprechern vor der Scheune nicht dazu einlädt, sich die Reden draußen anzuhören. Zum anderen liegt es aber an der Prominenz, die die CSU eingeladen hat: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

"Es geht bei dieser Wahl um eine Weichenstellung", sagt von der Leyen. Die Union habe in der Vergangenheit viel erreicht. "Ich erinnere mich an die Feier, als die Arbeitslosenzahl unter die Drei-Millionen-Grenze gefallen ist", erzählt sie aus ihrer Zeit als Arbeitsministerin. "Jetzt liegen wir noch viel weiter darunter." Als Angela Merkel im Jahr 2005 Bundeskanzlerin wurde, sei Deutschland ein "kranker Mann" gewesen, jetzt die Stütze Europas. Die Union habe vor der letzten Legislaturperiode das Versprechen gegeben, die Steuern nicht zu erhöhen und den Haushalt auszugleichen. "Unsere Kinder können nicht auf Schuldenbergen spielen", sagt sie. Dieses Versprechen habe man gehalten. "Das ist gelebte Generationengerechtigkeit. Und damit wollen wir genau so weitermachen." In Zukunft sollen Familien durch höheres Kindergeld und die Wiedereinführung des Baukindergelds noch zusätzlich unterstützt werden. Mit Blick auf all das bleibt scharfe Kritik an der Konkurrenz nicht aus: "Wenn ich sehe, wie der Kandidat der SPD durch Deutschland zieht und sagt, es sei alles schlecht, dann hat er nicht kapiert, was wir geschafft haben", so von der Leyen. Zudem habe sich die SPD in der nahen Vergangenheit "wankelmütig" gezeigt, wenn es um mögliche Koalitionspartner ging. "Wer sich auf die SPD verlässt, der ist verlassen!"


Bundeswehr wird modernisiert

Auch die Bundeswehr ist ein Thema in der Rede der Ministerin: "Die Fahr- und Flugzeuge sind teilweise älter als die Soldaten, die darin sitzen", sagt von der Leyen. Deswegen seien Materialaufträge für rund 30 Milliarden Euro ein absolutes Muss: "Wenn wir Soldaten losschicken, die in ihrem Eid geschworen haben, Deutschland zu verteidigen, dann müssen wir sie auch mit dem bestmöglichen Material ausstatten."

In diesem Zuge wirbt sie auch für die Nato. "Wir haben uns versprochen, dass wir uns gegenseitig schützen", sagt sie. Gerade Deutschland wisse ja aus der Vergangenheit, was es bedeutet, Ostgrenze zu sein und auf den Schutz durch andere zu vertrauen. Deswegen sei es völlig logisch, dass die Bundeswehr auch in Litauen im Einsatz ist. "Jeder muss seinen fairen Teil der Verteidigung übernehmen", so von der Leyen weiter.

Scharfe Kritik übte sie am Nato-Partner Türkei. Trotz der Aufnahme von drei Millionen Flüchtlingen seien Verständnis und Geduld so langsam am Ende. "Das alles ist keine Rechtfertigung dafür, Journalisten wie Deniz Yücel ihre Meinung zu verbieten und ohne Grund zu verhaften." Die Türkei müsse den Respekt, den sie einfordert, erst selbst zeigen.


Cyberkriminalität in der Region

Vor Ursula von der Leyen hatte der CSU-Bundestagsabgeordnete Stefan Müller das Wort ergriffen. Er sprach unter anderem das Thema Cyberkriminalität an: "Diese Angriffe sind eine der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Gerade wegen der vielen Unternehmen in unserer Region müssen wir uns darauf einrichten", so Müller.

zum Thema "Bundestagsswahl 2017"

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