Ich willige einX

Diese Website verwendet das Besucheraktions-Pixel von Facebook für statistische Zwecke. Mit einem Cookie kann so nachvollzogen werden, wie unser Marketing auf Facebook wirkt und wie wir es verbessern können. Wir freuen uns, wenn Sie uns Ihr Einverständnis hierzu erteilen. Eine genaue Beschreibung zum „Besucheraktions-Pixel“, zu Cookies im Allgemeinen und Ihrem Widerspruchsrecht, das Sie jederzeit ausüben können, steht Ihnen in unserer Datenschutzerklärung unter hier zur Verfügung.

Gemeinderat

Dörfles-Esbach bemüht sich um Zuschüsse für das Bürgerhaus

Die Zuschüsse für das Bürgerhaus sind gewiss, es ist jedoch noch nicht klar, welches Förderprogramm greift.
Mit dem Bürgerhaus an der katholischen Kirche befasst sich der Gemeinderat weiterhin. Foto: Lothar Weidner
 
von LOTHAR WEIDNER
Bürgermeister Udo Döhler (UBV) hatte nochmals in Bayreuth bei der Regierung von Oberfranken in Sachen Bürgerhaus vorgesprochen und einen Erfolg erzielt, wie er bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wissen ließ. Da das Förderprogramm "Investitionspaket Soziale Integration (IPI)", das nur für 2017 aufgelegt wurde, überzeichnet ist, kommt keine 90-prozentige Förderung mehr für die Gemeinde Dörfles-Esbach infrage. Statt dessen - und das erreichte Döhler bei dem Gespräch - soll das Projekt Bürgerhaus nunmehr in das 2018 aufzulegende Programm "Soziale Stadt" mit einem Fördersatz von 60 Prozent aufgenommen werden oder, falls 2018 doch wieder das IPI-Programm aufgelegt wird, in dieses.

Anerkannt wurden bereits die förderfähigen Kosten von 2.525.000 Euro. Voraussetzung ist jedoch die schnellstmögliche Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen zur Festlegung eines Fördergebietes, was Kosten von 50.000 Euro verursacht, die auch förderfähig sind. Einstimmig beschloss der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Donnerstag deshalb, diese Untersuchungen einzuleiten, um die Aufnahme in das Förderprogramm "Soziale Stadt" vornehmen zu können, aber auch, um mit einem Zusatzantrag eventuell in das mögliche IPI-Programm zu kommen. Allerdings müsse die Gemeinde die Fördermittel vorfinanzieren, meinte Döhler. Einig waren sich die Gemeinderäte auch, Einsparmöglichkeiten für die Planung zu erarbeiten.


Massive Beschwerden

Wieder einmal hatte sich der Gemeinderat mit der Erhebung von Kopiergeld an der Emil-Fischer-Grundschule zu befassen. Das Kopiergeld fällt nicht unter die Lernmittelfreiheit und muss somit von den Schülern bezahlt werden. In der Vergangenheit wurden die Kopien entsprechend des tatsächlichen Verbrauches der einzelnen Klassen abgerechnet. Da in einer Klasse pro Schüler aufgrund des hohen Verbrauchs 40 Euro anfielen, führte das zu massiven Beschwerden bei der Schulleitung. Der Gemeinderat blieb zunächst bei seinem Beschluss aus dem Jahr 1993, das Kopiergeld verbrauchsorientiert mit 2,5 Cent pro Kopie einzukassieren, jedoch wird der Bürgermeister ein Gespräch mit der Schulleitung führen, damit diese die Lehrkräfte dazu anhält, die Anzahl der Kopien zu begrenzen.

Auch die Telekom ist neben den SÜC bei der Erschließung des Baugebietes "Gartenäcker" mit Glasfaseranschlüssen interessiert und bekundete ihren Wunsch bei der Gemeinde, wobei Hausanschlüsse von den Grundstückseigentümern gesondert zu beauftragen sind. "Es macht keinen Sinn, dass jeweils SÜC und Telekom Hausanschlüsse verlegen, was den Bauwilligen nicht zu vermitteln wäre", sagte Döhler.


Was die Telekom tun darf

Genehmigt wurde der Telekom deshalb, nur in der Straße Glasfaserleitungen auf eigene Rechnung zu verlegen. Weiterhin darf die Telekom in den fünf Jahren nach Fertigstellung keine Straßenaufbrüche für die nachträgliche Herstellung von Hausanschlüssen vornehmen.

Das leidige Thema Netzentwicklungsplan 2030 stand auf der Tagesordnung. Es ist wieder einmal eine weitere Konsultation durchzuführen, die am 4. August begonnen hat und am 16. Oktober ausläuft. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die im Vergleich zum ersten Konsultationsverfahren geänderte Stellungnahme, die auch die bekannten Argumente wie Naturschutz, gesundheitliche Aspekte, regionale Entwicklung und Überbündelung beinhaltet. Döhler forderte eindringlich Privatpersonen auf, Stellungnahmen abzugeben. Laut Netzentwicklungsplan sind vier Trassen bestätigungsfähig. "Uns kann eine Leitung treffen. Deshalb nicht einschüchtern lassen", sagte das Gemeindeoberhaupt.

Der CSU-Ortsverband unter dem Vorsitz von Florian Bertges möchte am 10. September in der "Ziegelei" einen Flohmarkt durchführen. Der Flohmarkt soll ausschließlich auf Parkplätzen und nicht auf den Gehsteigen durchgeführt werden. Genehmigt wurde die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit in der Straße "Ziegelei" auf 30 km/h sowie ein Schild mit dem Warnzeichen "Achtung querende Fußgänger".
Die Telekom teilte mit, dass sie Telefonhäuschen in der Lauterer Straße abbaut.
Angelegt wird eine Obstbaumallee in der Weinbergstraße.
Newsletter kostenlos abonnieren


noch Zeichen



Bitte melden Sie sich an, um kommentieren zu können:

Sie sind noch nicht registriert? Bitte hier registrieren.