Ich willige einX

Diese Website verwendet das Besucheraktions-Pixel von Facebook für statistische Zwecke. Mit einem Cookie kann so nachvollzogen werden, wie unser Marketing auf Facebook wirkt und wie wir es verbessern können. Wir freuen uns, wenn Sie uns Ihr Einverständnis hierzu erteilen. Eine genaue Beschreibung zum „Besucheraktions-Pixel“, zu Cookies im Allgemeinen und Ihrem Widerspruchsrecht, das Sie jederzeit ausüben können, steht Ihnen in unserer Datenschutzerklärung unter hier zur Verfügung.

Wochenmarkt

Grüber Wochenmarkt: Montag wird entschieden

Der Gemeinderat Grub am Forst muss sich am Montag sowohl mit dem unwirksamen Beschluss vom 13. März als auch mit dem Bürgerbegehren beschäftigen.
Streitfall: Der Grüber Wochenmarkt hinter dem Rathaus (und hinter der Feuerwehrzufahrt) hat viele Freunde. Das zeigte sich nicht nur bei einer Demonstration Mitte März, sondern auch bei der Unterschriftensammlung zur Zulassung eines Bürgerbegehrens. Daran haben sich 804 Personen beteiligt. Foto: Berthold Köhler
 
von BERTHOLD KÖHLER
Die Chancen, dass schon bald wieder ein Markt auf dem Gelände hinter dem Rathaus stattfindet, sind gestiegen. Nachdem das Landratsamt den dringlichen Gemeinderatsbeschluss zur Beendigung des Marktbetriebes vom 13. März für unwirksam erklärt hat, muss sich der Gemeinderat am kommenden Montag auf jeden Fall noch einmal mit dem Thema befassen. Was dabei heraus kommen wird? Bürgermeister Jürgen Wittmann (Gut für Grub) will auf Tageblatt-Nachfrage zwar keiner hellseherische Prognose abgeben, sagt aber auch: "Ich habe das Ziel, dass wir kurzfristig wieder einen Markt veranstalten können."


Was ist mit dem Bürgerbegehren?

Mit dieser Marschrichtung rennt der Bürgermeister bei Klaus Köhler natürlich offene Türen ein. Der ehrenamtliche Marktleiter wundert sich ohnehin, warum es immer wieder Diskussionen darüber gibt, dass der Markt die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr beeinträchtigen soll: "Der Markt behindert die Ausfahrt überhaupt nicht." Auch nicht die Autos der Besucher des Marktes, ergänzt Köhler. Denn nach einer gewissen Eingewöhnungsphase werde der neue Parkplatz auf einer befestigten Fläche in der Nähe des Wertstoffhofes von den Besuchern "hervorragend angenommen". Was die Ausfahrt der Feuerwehr angehe, so könne er - auch angesichts seiner regelmäßigen Kontrollgänge - sagen: "Da steht niemand mehr."
Und sollte die Feuerwehr immer noch Bedenken haben - Klaus Köhler steht zum Gespräch bereit. Er wünscht sich nämlich, dass nicht immer nur "pauschale Bedenken" geäußert, sondern "wirklich vorhandene Probleme" benannt werden. Denen werde er nachgehen und nach Lösungsmöglichkeiten suchen, versicherte der Marktleiter.
Klartext redet Köhler beim Bürgerbegehren, das er gemeinsam mit einigen Mitstreitern auf den Weg gebracht hat: "Ich gehe davon aus, dass sich der Gemeinderat am Montag mit unseren Forderungen auseinander setzt." Das muss das Gremium wirklich, den die Gesetzlage zu Bürgerbegehren oder Bürgerentscheiden sagt klar aus, dass sich ein Gemeinderat binnen vier Wochen mit dem Anliegen eines Bürgerbegehrens befassen muss. Und weil nach dem Montag laut Plan die nächste Gemeinderatssitzung erst im Mai stattfindet, gebe es gar keine anderen Termin, sagt Köhler.


Dringlich? Auf keinen Fall!

Deshalb steht das Bürgerbegehren am Montag als letzter Beschlusspunkt auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Der Bürgermeister geht davon aus, dass er und die Verwaltung am Montagabend den Auftrag bekommen, einen Bürgerentscheid vorzubereiten. Wann dieser stattfinden könnte, vermag Wittmann nicht zu prognostizieren. "Aber im Bereich von einem Vierteljahr dürfte das schon zu schaffen sein", rechnet der Bürgermeister hoch. Hindernisse, die zu einer Ablehnung des Bürgerentscheids durch den Gemeinderat führen könnten, erkennt Wittmann nicht und verweist auf die Rechtssprechung: Demnach brauche es schon "massive Gründe" (Wittmann), um eine Abstimmung durch die Bürger abzublasen. Sollte der Gemeinderat dennoch das Bürgerbegehren als nicht zulässig erachten, wäre es Jürgen Wittmann nicht überraschend, wenn die Sache zu einem juristischen Streitfall würde. Von Seiten der Bürgerinitiative hat Wittmann jedenfalls "deutliche Signale" in diese Richtung bekommen.
Klare Worte gab es übrigens von der Rechtsaufsicht zum Gemeinderatsbeschluss vom 13. März. Denn "dringlich", wie bei der damaligen Sitzung von den Gegner des Marktes argumentiert wurde, sei die Entscheidung auf keinen Fall gewesen. Deshalb heißt es in der Begründung des Landratsamtes: "Dringlich ist ein Antrag jedoch nur dann, wenn mit seiner Behandlung nicht mehr bis zu nächsten Gemeinderatssitzung gewartet werden kann, ohne dass dadurch ein wesentlicher Nachteil für die Gemeinde oder einen Dritten entstünde."


Das Programm der Gemeinderatssitzung am Montag

Termin: Die Sitzung des Gemeinderates beginnt am Montag um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung: Den Gemeinderat erwartet eine arbeitsreiche Sitzung - auf der Tagesordnung stehen: Mitteilung des Landratsamtes über die Straßenausbaubeitragssatzung; Bericht des Kommandanten der Feuerwehr Grub; Überprüfung der formellen Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Gemeinderates zur Auflassung des Wochenmarktes; Ehrung für langjährige Feldgeschworene; Maßnahmenpaket des Landschaftspflegeverbandes 2017/2018; Abbau der öffentlichen Telekommunikationsstelle in der Bahnhofstraße; Haushalt des Abwasserzweckverbandes "Mittlerer Itzgrund"; Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2017; Beratung und Beschlussfassung zum Bürgerbegehren für den Markt am Rathaus,

zum Thema "Gemeinderat Grub am Forst"

Newsletter kostenlos abonnieren


noch Zeichen



Bitte melden Sie sich an, um kommentieren zu können:

Sie sind noch nicht registriert? Bitte hier registrieren.