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Wochenmarkt

Grüber Marktstreit entscheidet sich an der Urne

Die Grüber Bevölkerung soll am Sonntag, 25. Juni, darüber entscheiden, ob es auch künftig Wochenmärkte auf dem Gelände hinter dem Rathaus geben soll.
Jetzt hat der Bürger das Sagen: Wie es mit dem Grüber Wochenmarkt weitergeht, wird sich spätestens beim Bürgerentscheid am 25. Juni zeigen. Foto: Michael Stelzner
 
von BERTHOLD KÖHLER
Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Grub am Forst zweimal im Monat, grundsätzlich am Freitagnachmittag, am Rathaus dauerhaft einen Markt ausrichtet? Das ist die Frage, die am Sonntag, 25. Juni, auf den weißen Stimmzetteln für rund 2400 Grüber Wahlberechtigte stehen wird, wenn dann ein Bürgerentscheid stattfindet. Das ist das Ergebnis der gestrigen Sondersitzung des Gemeinderates, bei der im Rathaus über die Rechtmäßigkeit und die Folgen des Bürgerbegehrens heiß diskutiert wurde.
Am Ende war es eine knappe Sache - Bürgermeister Jürgen Wittmann, Peter Pillmann, Kerstin Weigerstorfer, Heiko König, Matthias Wolniczak (alle Gut für Grub), Matthias Kreisler und Andre Döhler (beide Freie Wähler) waren dafür, unter strengen Auflagen wieder Wochenmärkte zu genehmigen und damit den Bürgerentscheid überflüssig zu machen. Doch diese sieben Stimmen reichten nicht aus, weil acht Gemeinderäte immer noch zu große Bedenken beim jetzigen Standort hatten: Maria Lessig (Freie Wähler), Volker Gahn, Werner Kaiser, Helfried Schreiner, Matthias Wittmann (alle CSU), Günter Peinelt, Andreas Hilbig und Andrea Huxoll (alle SPD). Damit war der Bürgerentscheid unumgänglich, Gregor Matthe (CSU) und Stefan Rose (FW) fehlten bei der Sitzung entschuldigt.


CSU hat arge Zweifel

Schon über die grundsätzliche Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens gingen die Meinungen auseinander. Die komplette CSU-Fraktion (Gahn, Kaiser, Schreiner, Matthias Wittmann) sah bei der namentlichen Abstimmung die Rechtmäßigkeit als nicht gegeben an. "Damit wird versucht, den Brandschutz auszuhebeln", warnte zum Beispiel Werner Kaiser. Volker Gahn, der zweite Bürgermeister, sagte: "Es kann kein Bürgerentscheid für eine Örtlichkeit durchgeführt werden, welche rechtlich für die Durchführung eines wiederkehrenden Wochenmarktes ungeeignet erscheint". Deshalb, so schob Gahn nach, hätte schon der Markt am Ostersamstag nicht durchgeführt werden dürfen.
Ein von der Gemeindeverwaltung auf Anraten der Rechtsaufsicht am Landratsamt in Auftrag gegebenes Gutachten eines unabhängigen Ingenieurbüros für Brandschutz sieht das anders. Freilich, die Liste der Auflagen, Vorschläge und Vorgaben für einen Marktbetrieb auf dem Gelände hinter dem Rathaus war ellenlang - am Ende schließt aber das Gutachten mit den Worten: "Der abwehrende Brandschutz ist nicht wesentlich eingeschränkt." Nur bei einer gravierenden Einschränkung, das ging auch aus der Einschätzung von Gemeindegeschäftsleiter Michael Heß hervor, hätte der Gemeinderat das Bürgerbegehren aus rechtlicher Sicht ablehnen können. So aber, Zitat Heß, "wäre eine anderslautende Entscheidung rechtswidrig".


Es scheint Chancen zu geben

Bürgermeister Wittmann wollte sich ohnehin nicht auf formaljuristische Scharmützel einlassen. Er verwies auf die enorme Beteiligung bei der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren, das am Ende von 32,3 Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wurde. "Das Bürgerbegehren ist der klare Wille der Bürger", schloss Wittmann. Peter Pillmann beantragte zur Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens eine namentliche Abstimmung - alleine schon deshalb, um bei späteren Streitigkeiten vor Gericht in der Frage der Haftung auf der sicheren Seite zu sein. Derart harte Bandagen in der Diskussion ließen einen sichtlich entnervten Matthias Kreisler zurück: "In meiner langen Zeit als Gemeinderat habe ich eine derartige Zuspitzung der Argumentation noch nicht erlebt."
Ein paar Varianten, den abwehrenden Brandschutz und einen Marktbetrieb unter einen Hut zu bekommen, wurden im Rahmen der Sondersitzung aber auch angedeutet. Volker Gahn könnte sich auch in Zukunft einen Wochenmarkt gut vorstellen - insbesondere dann, wenn ein neuer Standort für die drei Fahrzeuge der Feuerwehr gefunden werde. Nicht ganz so aufwändig war eine Idee, die Andre Dehler offensichtlich aus Vorab-Gesprächen zwischen den Fraktionen mitgebracht hatte: den Anbau einer Markthalle an die Gebäude der Feuerwehr. Stehe so etwas zur Verfügung, müsste die Gemeinde doch in der Lage sein, die vorhandenen Probleme aus dem Weg zu räumen, zeigte sich Dehler überzeugt.
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