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Herstellungsbeiträge

Die Strabs ist ein "ganz heißes Eisen" für die Gemeinde Großheirath

Nur informativ sollte die Besprechung einer Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) eigentlich sein, mit der sich der Gemeinderat Großheirath beschäftigte.
Der Gemeinderat Großheirath macht sich Sorgen über die Kosten, die durch den Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung auf die Gemeindebürger zukommen könnten. Foto: Archiv
 
Es stellte sich im Großheirather Gemeinderat heraus, dass die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) ein "heißes Eisen" ist, bei dem keine Rechtssicherheit vorhanden sei. Bei einer Einführung wäre mit einer Klagewelle zu rechnen.

Das Gremium forderte, das zunächst generell geklärt werden müsse, ob die umstrittene Satzung überhaupt eingeführt werden müsse. Vertreter der Gemeinde waren kürzlich in Eisfeld zum Erfahrungsaustausch über Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge, berichtete Bürgermeister Udo Siegel. Die Stadt Eisfeld mit rund 5500 Einwohnern besitzt seit 2001 eine Satzung über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge, verteilt auf neun Abrechnungseinheiten.

Der Sachbearbeiter dort schätzt den Aufwand für die Grundlagenerhebung auf 30 Wochenstunden für mindestens ein Jahr, das wäre praktisch eine volle Stelle. Dazu kämen die Dienste eines Ingenieurbüros. Wie die Eisfelder weiter berichteten, habe die Erhebung mit Fragebögen nicht geklappt, die Selbstauskünfte waren nicht wirklich hilfreich. Es gab viele Nachfragen und Ermahnungen.

Ferner müssten für die Systempflege und Bescheiderstellung im Anschluss weitere 20 Wochenstunden veranschlagt werden. Die Kasse werde mehr belastet und ein EDV-Programm müsse angeschafft werden. Ohne zusätzliches Personal könne die Einführung wiederkehrender Beiträge nicht durchgeführt werden.
In Großheirath hätte man sechs Ortsteile, davon vier mit Kreisstraßen (allein in Großheirath gibt es zwei Kreisstraßen), bei denen die Anlieger außen vor bleiben. Bei solcher Ungleichbehandlung sehe man jetzt schon eine Welle der Empörung.


Ball flach halten

Die Gemeinderäte waren alle sichtlich bemüht, Unruhe bei den Bürgern zu vermeiden. Man wolle niemand ruinieren und es seien viele Fragen offen. Da es momentan keine Rechtssicherheit gebe, und keiner wisse, welche Straße wie eingestuft werde, blieb es bei einer lebhaften Diskussion. Die Räte hätten gern ein Gefühl für die Kosten, wenigstens geschätzt. Sie fragten, ob die Satzung verpflichtend eingeführt werden müsse.
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