Coburg
Stadtpolitik

Coburg könnte aufs Palmenhaus verzichten

Wo sollte die Stadt sparen, wo investieren? Warum die CSB-Stadträte glauben, dass ihre Vorschläge mehrheitsfähig sind.
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Das Palmenhaus kostet 60000 Euro im Jahr. Diese Geld könnte die Stadt einsparen, meint die Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers, und die CSB-Stadträte sehen das genauso. Foto: Sione Bastian
Das Palmenhaus kostet 60000 Euro im Jahr. Diese Geld könnte die Stadt einsparen, meint die Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers, und die CSB-Stadträte sehen das genauso. Foto: Sione Bastian
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Dort investieren, wo es die Stadt voranbringt, zum Beispiel in der oberen Ketschengasse, am Schlachthof und im Bereich Schillerplatz/Kreuzung Bamberger- und Schützenstraße: Das fordert die vierköpfige CSB-Stadtratsfraktion angesichts der anstehenden Beratungen zum Haushalt und zum Investitionsplan. Wobei sie einräumen, dass ihre Vorschläge gerade "marktfähig" sind, wie es Gerhard Amend sagte. Denn nur dann hätten sie eine Chance, auch umgesetzt zu werden. Vieles werde in Fraktionsvorsitzendenrunden besprochen, räumte Amend ein. "Aber es wird viel gegackert und selten ein Ei gelegt", setzte Fraktionsvorsitzender Christian Müller nach. "Wir wollen Eier legen."

Dass der ehemalige Schlachthof ein Teil des "Bands der Wissenschaft, Technik und Design" werden soll, steht schon lange fest. Was die CSB nun fordern, ist der rasche Abriss der nicht mehr nutzbaren Schlachthofgebäude. "Um zu zeigen, es geht los - da muss man noch nicht wissen, was später drauf steht", sagte Müller.
Auch andere Punkte befinden sich seit längerem in der (öffentlichen) Diskussion: Die Umgestaltung der Kreuzung Bamberger-/Schützenstraße sowie der Einmündung der Uferstraße an der Frankenbrücke war schon mehrmals Thema im Bau- und Verwaltungssenat; die Möglichkeiten, bei den laufenden Kosten zu sparen, werden seit rund eineinhalb Jahren intern diskutiert. Basis dafür ist ein Gutachten von PricewaterhouseCoopers (PWC).

Der Stadtrat müsse "Zielvorgaben" setzen, sagte Gerhard Amend. Aus Sicht der CSB lauten diese Zielvorgaben: 15 Prozent der Kosten beim Gebäudemanagement einsparen im Reinigungs- und Unterhaltsbereich, 15 Prozent einsparen bei den freiwilligen Leistungen im Bereich der Jugendhilfe. Das sehen die CSB auch als Rückenstärkung für den zuständigen Dritten Bürgermeister Thomas Nowak (SPD). Der sei "sehr kostenbewusst", lobte Müller.

Auch im Bereich Grünflächen und Forst sehen die CSB Einsparpotenziale und berufen sich dabei auf PWC: Das Palmenhaus am Rosengarten könne geschlossen werden; die Stadtgärtnerei könne auf die Anzucht von Zierpflanzen verzichten. Der Forstbetrieb müsse so organisiert werden, dass er kein Defizit mehr macht - notfalls, indem die Stadt die Betreuung der Wälder der Niederfüllbacher Stiftung übernehme, sagte Amend mit Verweis auf den entsprechenden Vorschlag von PWC.

Den Zuschuss für die Waldorfschule würden die CSB hingegen nicht streichen (auch ein PWC-Vorschlag), denn angesichts der Bevölkerungsentwicklung würden alle Schulstandorte gebraucht. Besser sei es, Doppelstrukturen abzubauen, zum Beispiel im Hausmeisterbereich. Sportstätten an Schulen könnten vom Schulhausmeister mit betreut werden, sagten die CSB - das Sportamt bleibe dann nur noch für BGS-Sporthalle, HUK-Coburg-Arena und die Benno-Benz-Anlage zuständig.

Umstrukturieren wollen die CSB auch im Tourismus: Die Region solle über den Verein Coburg.Rennsteig vermarktet werden; der Coburger Städtetourismus könne beim Stadtmarketing und Citymanagement angesiedelt werden, meinen die CSB.


Einige Forderungen

Unfallschwerpunkt: An der Kreuzung Bamberger-/Schützenstraße sowie am Schillerplatz kracht es häufig beim Linksabbiegen in Richtung Frankenbrücke. "Planungen in Auftrag geben, Mittel für einen Umbau vorsehen", fordern die CSB-Stadträte. Vorüberlegungen in der Verwaltung gebe es bereits.

Fußgängerzone: Der untere Teil der Ketschengasse ist neu und schön gestaltet, der obere zwischen Alberts- und Marktplatz hingegen noch Provisorium und als Fußgängerzone nicht erkennbar. Das soll sich ändern, fordern die CSB. Zu teuer soll das freilich nicht werden - wegen der Kosten war der Ausbau der Ketschengasse schon einmal aus dem Investitionsplan gestrichen worden.

Kostenblock: Der Betrieb des Palmenhauses am Rosengarten kostet rund 60 000 Euro im Jahr, die man einsparen könnte. Zu diesem Schluss komme das Beratungshaus PricewaterhouseCoopers, sagen die CSB: "Wir würden nicht für den Erhalt kämpfen, wenn die Verwaltung die Schließung vorschlägt." Von Bedeutung, Nutzung und Akzeptanz her sei das Palmenhaus "untergeordnet".

Entwicklung: Am ehemaligen Schlachthof alles abreißen, was nicht unter Denkmalschutz steht und nicht mehr benötigt wird, fordern die CSB-Stadträte. Damit könne die Stadt ein Aufbruchsignal setzen und zeigen, dass hier eine Entwicklung gewünscht sei. Für die CSB ist die Fläche ideal, um Ausgründungen aus der Hochschule und Start-ups anzusiedeln.
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