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Region  // Bamberg

Neujahrsempfang

Von der Verantwortung der Medien

Der Neujahrsempfang von Justiz, Notariat und Oberstaatsanwaltschaft im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg bot in vielerlei Hinsicht einige Neuerungen.
Bezirksheimatpfleger Günter Dippold beim Festvortrag im E.T.A.-Hofmann-Theater Foto: RiegerPress
 
von HARALD RIEGER
Der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg, Peter Werndl, begrüßte aufgrund aktueller Sanierungsarbeiten an der Aula der Universität im Dominikanerbau die über 300 Gäste aus Rechtspflege, Politik und Verwaltung im E.T.A-Hoffmann-Theater. Für Werndl war es gleichzeitig ein Abschiedsempfang - in wenigen Tagen geht er in den Ruhestand.

Ungewohnt deutlich und ernst waren Werndls Worte in seinem Grußwort. Sehr emotional holte er zum Rundumschlag gegen einzelne Presseorgane aus. "Um eines klar zu sagen: Die Medien sollen und müssen über die Tätigkeit staatlicher Institutionen und damit auch über die der Gerichte und der sonstigen Justizbehörden kritisch berichten", sagte er. Es sei jedoch nicht deren Auftrag, anlässlich eines Einzelfalls, über den man sicherlich diskutieren könne, Gerichte und Staatsanwaltschaften mit völlig überzogenen Anwürfen zu überziehen. Denn wer die bayerische Justiz in einer großen Tageszeitung aus dem Süden des Freistaats als "wahnsinnig" bezeichne, der kritisiere nicht, sondern diskreditiere.

"Wer als Presseorgan mehr oder weniger unverhohlen ein Komplott von Gericht, Staatsanwaltschaft und forensischer Psychiatrie in den Raum stellt, wirkt nicht aufklärend, sondern bereitet paranoiden Ideen von in Einzelfällen mit dem Ausgang gerichtlicher Verfahren unzufriedenen Bürgern Vorschub", wetterte er.

Werndl verwies ferner darauf hin, dass auch die Pressefreiheit als wesentliches Element der verfassungsmäßigen Ordnung letztendlich nur durch eine starke und unabhängige Justiz gewährleistet werden könne. "Wer die Pfeiler schwächt, dem bietet das von ihnen getragene Gewölbe nur noch unzureichenden Schutz", unterstrich er. Daher sei es ihm ein großes Anliegen, dass die Medien sich nicht nur ihrer Macht, sondern auch dieser größeren Zusammenhänge und damit ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst seien, und dass sie entsprechend dieser Erkenntnis handeln.

Einen Blick zurück in die rechtsgeschichtliche Vergangenheit warf Bezirksheimatpfleger Günter Dippold in seinem Festvortrag. Er ging dabei drei Fragen nach: Wer sprach Recht? Welchem Zweck diente das Strafen? Und schließlich: Wie wurde gestraft? Dabei skizzierte er an Beispielen aus der Region, wie sich das Strafrecht im Laufe der Jahrhunderte gewandelt hatte.






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