Bamberg
Bahnausbau

Kommt die Ostumfahrung um Bamberg wieder?

Die Fraktion der Bamberger Allianz warnt die Stadt davor,das Heil in einer Klage gegen die Bahn zu suchen. Sonst könne passieren, was niemand wolle.
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Die Ostumfahrung der Bahn wurde im April 2016 vom Stadtrat ausgeschieden. Doch völlig ausgeschlossen scheint ihre Rückkehr nicht.  Grafik: Franziska Schäfer
Die Ostumfahrung der Bahn wurde im April 2016 vom Stadtrat ausgeschieden. Doch völlig ausgeschlossen scheint ihre Rückkehr nicht. Grafik: Franziska Schäfer
Wird der Streit um den Bahnausbau durch Bamberg am Ende vor den Schranken der Gerichte entschieden? Die Neigung, sich Beistand bei der Justiz zu holen, ist im Bamberger Stadtrat in den letzten Wochen auffällig gestiegen. Zu brutal erschien das Szenario jahrelanger Sperrungen in einer verkehrsgeplagten Stadt.

Doch nun schlägt das Pendel möglicherweise wieder in die andere Richtung. Es ist Dieter Weinsheimer, Vorsitzender der Fraktion der Bamberger Allianz, der die Öffentlichkeit dringend davor warnt, bei der Debatte über den Bahnausbau auf Konfrontation zu setzen und das Bahnprojekt auf dem Klageweg verzögern zu wollen. "Die Bahn hat unmissverständlich erklärt, dass sie eine Engstelle Bamberg nicht akzeptieren wird", sagt Weinsheimer. Glaubt man ihm, steht viel auf dem Spiel.


Justizia als Verbündete?

Tatsächlich ist der Wind rauher geworden in dem seit 2008 laufenden Ringen um den Bahnausbau: Zumindest als Möglichkeit hatten Bambergs Grüne und die SPD-Fraktion zuletzt die Hoffnung geäußert, sich Justizia zur Verbündeten zu machen. Stadtrat Peter Gack nannte das Beispiel der Stadt Fürth, nach deren Klage beim Bundesverwaltungsgericht der Trassenbau dort einstweilen ruht. Und auch die SPD-Stadträte wollen nichts unversucht lassen, um die negativen Auswirkungen des Bahnprojekts für Bamberg zu minimieren. "Unser Überprufungsantrag soll klären, ob das Planfeststellungsverfahren auf wackeligen Füßen steht. Wenn es so wäre, verbessert das die Verhandlungsposition der Stadt", sagt Heinz Kuntke (SPD).


Die Zugeständnisse der Bahn

Dass die Bahn die zunehmend kritischen Töne aus Bamberg wenig erfreulich findet, wundert nicht. Immerhin hoffte sie, schon im Frühling 2017 eine Entscheidung aus dem Rathaus zu bekommen. Außerdem hatte sie sich für den Streckenabschnitt Bamberg Zugeständnisse abringen lassen. Nirgendwo sonst im Umkreis gab es einen Koordinierungskreis, in dem Politiker, Bahnvertreter und Bürger jahrelang um eine gemeinsame Lösung rangen.

Doch warum gibt es nach einer Phase der Einigkeit nun wieder Kritik aus dem Bamberger Stadtrat an einem "destruktiven Kurs" der Stadt gegenüber der Bahn? Kern der Befürchtung, wie sie Bamberger Allianz umtreibt: "Sollte die Bahn sich bei ihren Ausbauwünschen nachhaltig blockiert sehen, dann könnte sie auf die von ihr erarbeitete Umfahrungsvariante ausweichen." Im Klartext heißt dies: Die bereits als Plan vorliegende Ostumfahrung der Bahn könnte von der Bahn nun doch vorangetrieben werden, stellt sich die Stadt auf stur. Wichtig: Anders als bei der Bahnsinnvariante ist diese Trasse nicht nur für Güterzüge bestimmt und kommt Westanbindung aus.

Andeutungen in diese Richtung hatte vergangene Woche auch der Bundestagsabgeordnete der CSU, Thomas Silberhorn gemacht: ."Wer wollte denn die Bahn daran hindern, eine von ihr favorisierte Planung zu verwirklichen, wenn die Stadt Bamberg glaubt, eine Entscheidung aussitzen zu können?"

Was die BA-Fraktion in ihren Sorgen bestärkt, ist zweierlei: Erstens ist bekannt, dass die Ostumfahrung der Bahn mit Abstand die billigste aller diskutierten Varianten und auch die ist, die am schnellsten zu verwirklichen wäre. Zum anderen weckt die neu eingebrachte Formulierung im Bundesverkehrswegeplan "Korridor zwischen Strullendorf und Breitengüßbach" den Verdacht, dass die Ostumfahrung eben doch nicht aus dem Rennen ist.
Genau das hatte eine Stadtratsmehrheit im Frühjahr 2016 nach langem, Ringen beschlossen - wegen der Konsequenzen für den Hauptsmoorwald samt der darin vorhandenen Brunnen. Außerdem konnte nicht widerlegt werden, dass mindestens 30 Prozent der lauten Güterzüge auch mit einer solchen Umgehung nach wie vor durch Bamberg fahren würden - dann aber ohne Lärmschutz.

Würde die Ostumfahrung tatsächlich wieder aus der Versenkung auftauchen, wäre dies ein Affront gegen Bamberg. Unmöglich wäre es aber nicht, denn besonders stark ist die Rechtsposition der Stadt bei einem bundesweiten Verkehrsprojekt nicht. Die Planungshoheit liegt bei der Bahn. Nur auf dem Klageweg könnte die Stadt dagegen angehen.

Vor allem im Bamberger Osten hat die Ostumfahrung wenig Freunde. Dort fürchten viele, dass der ohnedies stark zerschnittene Hauptsmoorwald weiter zerfleddert wird. Andererseits scheinen die Sympathien der Innenstadtbewohner für eine Umgehung neu erwacht zu sein, seit die Konsequenzen eines Bahnausbaus durch Bamberg bekannt sind. Auf infranken.de machten auffällig viele Leser ihrem Unmut Luft. Wie "Durchblicker". Er schrieb: "Wieso müssen diese dämlichen Züge überhaupt quer durch unsere schöne Stadt rauschen?... Bamberg weiträumig umfahren und einen Haltepunkt mit großem Parkplatz - fertig."
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